Beschlussvorlage (Anlage 5 (Evaluation Online-Umfrage November 2023))
Sitzung: Gemeinderat (3. Sitzung)
18. März 2024
Beschlussvorlage (Beteiligungsprojekt „Bürgerbudget – Lahrer Stadtgulden“
Weiterführung des Projektes für vier Jahre (2 Durchgänge))
Beschlussvorlage (Anlage 0)
Beschlussvorlage (Anlage 1 (Stadtgulden-Satzung_mit_Unterschrift_12_08_2022_signiert))
Beschlussvorlage (Anlage 2 (Umsetzung der Gewinnerprojekte 2019 - Stand vom 05_02_2024))
Beschlussvorlage (Anlage 3(Umsetzung der Gewinnerprojekte 2021 -Stand vom 05_02_2024))
Beschlussvorlage (Anlage 4 (Projektbroschüre 2023))
Beschlussvorlage (Anlage 5 (Evaluation Online-Umfrage November 2023))
Beschlussvorlage (Anlage 6 (Evaluation Stadtgulden 23_11_2023))
Beschlussvorlage (Anlage 7 (Haushaltskonsolidierung Rödl & Partner))
18. März 2024
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Beschlussvorlage (Beteiligungsprojekt „Bürgerbudget – Lahrer Stadtgulden“
Weiterführung des Projektes für vier Jahre (2 Durchgänge))
Beschlussvorlage (Anlage 1 (Stadtgulden-Satzung_mit_Unterschrift_12_08_2022_signiert))Beschlussvorlage (Anlage 2 (Umsetzung der Gewinnerprojekte 2019 - Stand vom 05_02_2024))Beschlussvorlage (Anlage 3(Umsetzung der Gewinnerprojekte 2021 -Stand vom 05_02_2024))Beschlussvorlage (Anlage 4 (Projektbroschüre 2023))Beschlussvorlage (Anlage 5 (Evaluation Online-Umfrage November 2023))Beschlussvorlage (Anlage 6 (Evaluation Stadtgulden 23_11_2023))Beschlussvorlage (Anlage 7 (Haushaltskonsolidierung Rödl & Partner))Beschlussvorlage (Anlage 0)
Stadtgulden 2023 Wie einfach war es für Sie, Ihre Idee beim Stadtgulden Lahr einzureichen? Anzahl Antworten: 52 35 33 (63.46%) 30 25 tlhäweG 20 17 (32.69%) 15 10 5 1 (1.92%) 0 Sehr einfach Einfach Eher schwierig 1 (1.92%) Sehr schwierig Beim Einreichen meiner Idee gab es Dinge, die mir etwas unverständlich waren: Anzahl Antworten: 52 Nein 46 (88.46%) Ja, und zwar ... 6 (11.54%) 0 5 10 15 20 25 30 35 40 45 50 Gewählt "Ja, und zwar ..." Text Antworten: Zu Beginn war das Anmelden schwierig. Es lag hauptsächlich am fehlenden Kontrast der Schriftfarbe. Das Budget errechnen als Laie die Begründung der Ablehnung Ich bekam bei den zuständigen Personen kaum Anregungen zur Ausführung! Entsprd misslungen ist das Projekt dann auch! Kostenschätzung ist als Privatperson schwierig Hochladen von Bildern Meine Projektidee wurde von der Stadtverwaltung wertschätzend und in angemessener Weise geprüft: Anzahl Antworten: 53 35 30 29 (54.72%) 25 tlhäweG 20 15 13 (24.53%) 10 8 (15.09%) 5 0 3 (5.66%) stimme voll und ganz zu stimme eher zu stimme eher nicht zu stimme gar nicht zu Die Zusammenarbeit mit der Koordinierungsstelle des Stadtguldens lief gut und problemlos: Anzahl Antworten: 52 50 40 41 (78.85%) 30 tlhäweG 20 11 (21.15%) 10 0 stimme voll und ganz zu stimme eher zu 0 (0%) 0 (0%) stimme eher nicht zu stimme gar nicht zu Das Budget von maximal 10.000 Euro pro Vorschlag nde ich: Anzahl Antworten: 50 50 45 (90%) 40 30 tlhäweG 20 10 5 (10%) 0 0 (0%) zu hoch gerade richtig zu niedrig Zum bisherigen Verfahren der Online-Abstimmung kombiniert mit dem "Tag der Entscheidung" im Bürgerpark habe ich folgende Verbesserungsvorschläge: Anzahl Antworten: 25 Text Antworten: Mehr Werbung für dieses Projekt machen. Viele kennen den Stadtgulden noch nicht. Ich denke man könnte die Werbung noch etwas ausbauen. Diese war in diesem Jahr schon viel besser doch erreicht sie immer noch nicht alle Bürger. Auch Der Internetauftritt könnte noch etwas angenehmer und ansprechender gestaltet werden. Auch die Mehr Aktionen anbieten, damit mehr Leute kommen. Mehr Werbung nötig. Beschreibung der Projekte sollte ausführlicher sein. Für Menschen ohne eine Email Adresse ist es sehr schwierig sich für die online-Abstimmung registrieren zu lassen. Dies traf sehr viele Bewohner die in einer besonderer Wohnform leben. Eine erleichterte Form welches Barrierefreier ist, z.B. für Einrichtungen eine Gruppen-Anmeldemöglichkeit um online abstimmen zu können, wäre sehr gut. - die Versendung von online-Codes per Brief emp nde ich als nicht mehr zeitgemäß und auch teuer - einige Bürger konnten sich mit dem Code leider nicht anmelden Alles in allem emp nde ich das "Projekt" Stadtgulden als eine gute Bereicherung bei der man Ideen für "seine" Stadt einbringen kann. Leider hat nicht jede Person, die sich für die Online-Abstimmung registriert hat, eine Mail mit dem Code erhalten. Das ist nicht schlimm und kann passieren. Den Leuten hat jedoch der Ansprechpartner in diesem Moment gefehlt. Vielleicht sollte, falls es den Stadtgulden nochmal geben wird, etwas früher nachgefragt werden, ob jeder seinen Code erhalten hat, sodass ausreichend Zeit für eine Alternativlösung ist. Trotz vorhandenem, aktivem Account wäre wohl eine nochmalige Aktivierung oder ähnliches nötig gewesen um abstimmen zu können. Nachdem ich bereits einmal abgestimmt hatte. Bisschen umständlich. Keine Ich fände eine Innenstadt-Abstimmung besser. Auf dem Marktplatz zum Beispiel, oder auf dem Rathausplatz. Die Online-Abstimmung nde ich kompliziert. Die Registrierung für die online Abstimmung nde ich zu aufwendig Die Anmeldungsphase für die online-abstimmung ist zu früh zu Ende. Größeres Spektrum erreichen um den Altersdurschnitt zu senken Die Umsetzung von Projekten außerhalb des Stadtguldenprojekts, aber auch innerhalb davon ist aufgrund großen Zeitversatzes oft nur schwer transparent nachvollziehbar. Wäre schön, wenn es eine Übersicht o ener/laufender Maßnahmen aus den Vorjahren mit Zusatzinformationen gäbe. Mehr aktive Werbung in Form von Post an die Bürger, Plakaten Der Onlinezugang war für einige Personen nicht möglich bzw. es müsste mehrmals versucht werden, den Zugang einzurichten. Des öfteren kamen Fehlermeldungen und zum Teil wusste man nicht ob man registriert ist und für die Onlineabstimmung die Gulden zugesandt bekommt. Die Onlineabstimmung hätte bis kurz vor der Abstimmung möglich sein können (Ende: Eins bis zwei Tage vor Vorortabstimmung). Ein Vorschlag, der min. 5x von verschiedenen Personen eingereicht wird und dann einfach abgelehnt wird, weil der Stadtgulden nicht zuständig ist, macht wenig Lust auf weiteres Engagement. Die sehr frühzeitige Registrierungsp icht zur Online-Abstimmung ist verfehlt. Wozu werden rund sechs Wochen Zeit benötigt? Ein Zusatzprogramm am Tag der Auszählung ist nötig, um für Bürger-innen die Zeit zwischen Guldenabgabe und Auszählung sinnvoll gestalten zu können.Keine Verbindung mit dem Suppenfest! (Zu umfangreich) Als Idee: Ab 14.00h Ka ee und Kuchen (z. B. Landfrauen Kippenheimweiler, türkische Schule, evtl. Spieleangebote oder Fahrradangebote für Flüchtlinge durch Freundeskreis Flüchtlinge Lahr.Andere sportliche Angebote vom TV Lahr oder anderer Sportvereine .Kein Großereignis,der "Tag der Entscheidung" steht im Mittelpunkt. Die Vorschläge sind beliebig erweiterbar. Leider fehlt die schriftliche Begründung der Machbarkeitsstudie über die 2xlige Ablehnung, die in anderen Gemeinden immet wieder neu angelegten Rasengräber doch zeigen dass der Bedarf vorhanden ist Sollte mit einer anderen Veranstaltung kombiniert werden. Ich nde die das Verfahren der Online-Abstimmung umständlich und dass man nur an einem Tag im Bürgerpark direkt abstimmen kann ist nicht gut. Viel besser wäre es, wenn es eine Möglichkeit gäbe eine Woche lang in den Ortsverwaltungen vor Ort seine Stimme abgeben zu können,. Dann würde es für die nicht internet-a nen und älteren MitbürgerInnen auch eine Möglichkeit zur Abstimmung zu geben. Vielleicht könnte man ja auch den örtlichen Mitteilungsblättern einen Stimmzettel beilegen oder einen Ausschneide-Coupon einzudrucken, der in der Ortsverwaltung abgegeben werden kann und zusammen mit Ausweisvorlage dann eine Abstimmungsmöglichkeit vor Ort ermöglicht. In der Regel haben gerade ältere Menschen auch das Mitteilungsblatt abonniert und hätten somit eine einfache Beteiligungsmöglichkeit. mehr Werbung dafür machen Mehr Informationen für die jenigen die bei der Abstimmung nicht da sein können.Kreativität fördern indem man manche Probleme der Stadt stellt und gezielt nach Lösungen sucht. Die Verwendung der Website bereitete mir Probleme: Anzahl Antworten: 46 Nein 40 (86.96%) Ja, und zwar: 6 (13.04%) 0 5 10 15 20 25 30 35 40 45 Gewählt "Ja, und zwar:" Text Antworten: problematisch war das Registrieren lassen, sehr viele Bewohner von unserer Einrichtung hatten Probleme damit Schriftfarbe wenig Kontrast Ja, und zwar: Wenn ich den Link zur Abstimmung geteilt habe, kam der Fehlercode 404 und man musste auf die Startseite Registrierung, Feedback ob alles geklappt hat Der Abstimmcode kam nicht oder hat nicht funktioniert Wie sehr stimmen Sie folgender Aussage zu: Auf der Website konnte ich alle notwendigen Informationen schnell und einfach nden: Anzahl Antworten: 47 30 27 (57.45%) 25 20 tlhäweG 15 (31.91%) 15 10 5 (10.64%) 5 0 0 (0%) stimme voll und ganz zu stimme eher zu stimme eher nicht zu stimme gar nicht zu Ist der Stadtgulden für Sie ein gutes und wichtiges Instrument für eine zeitgemäße und niederschwellige Bürgermitwirkung und Bürgerbeteiligung und wenn ja, warum? Anzahl Antworten: 36 Text Antworten: Ja, da jeder selbst entscheiden kann was für ihn in Lahr wichtig wäre. Ja. Es ist für uns großartig nanzielle Hilfe durch die Stadt für langfristige und nachhaltige Schulprojekte zu erhalten. Der Stadtgulden ist in jedem Fall ein einfaches Instrument für attraktive Bürgerbeteiligung. Leider aber sehe ich auch, dass dies vermehrt von Einrichtungen genutzt für die der Gemeinderat ein o enes Ohr haben sollte wenn nicht sogar ohnehin im Haushaltsplan stehen sollten. Spielgeräte für Kindergärten die nicht über das Maß der Dinge hinausgehen oder Beschattungen für Schulhöfe die das Mindeste sind oder andere wichtige Funktionen in unserem sozialen Bereich sollten meiner Meinung nach nicht primär den Stadtgulden nutzen müssen. Für mich ist der Stadtgulden für Dinge, die man gerne in der Stadt hätte weil es vielleicht auch etwas "nippisch" ist. Ja es kann eine Bereicherung für die Stadt sein aber die Bürgerbeteiligung ist zu klein. Mehr Werbung wäre nötig. Die Stadt sollte die Suche nach Projekten fördern, indem sie ihre eigenen Bedürfnisse klarmacht. Weil es das soziale Miteinander fördert. Ich stimme die Idee zu, dass die Stadt Projekte für ihre eigenen Bedürfnisse hat, das heisst, um den Menschen zu helfen, die Ideen zu verwirklichen, die in dieser Stadt leben! Ja, es ist eine gute Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Es ist einfach und unkompliziert, online Ideen einzubringen (man muss keine direkte Kontaktperson bei der Stadt auswählen). Die Stadt selbst kann durch den Ideenpool sehen, welche Wünsche Lahrer Bürgerinnen und Bürger haben. ja, weil zumindest kleinere Ideen und Projekte auch ö entlich außerhalb der politischen Diskussion thematisiert werden können Beim Stadtgulden hat jeder die Möglichkeit Projekte einzureichen und hierfür Stimmen zu "sammeln". Anhand der Beteiligung hat man eindeutig gesehen, dass viele Lahrer Einwohner ein großes Interesse daran haben, mitzubestimmen. Jein, es entstand der Eindruck dass der Stadt unliebsame, aber grundsätzlich den Vorgaben entsprechende Projekte mit sehr schwächer begründung abgelehnt wurden. Im Gegenzug werden privat nanzierte Institutionen (FES) unterstützen (Wasserspender) während die städtischen Schulen verrotten. Da könnte ich auch als Privatpersonen gerne einen Wasserspender bei mir im Garten unterstützen lassen. Jnmöglich dass Projekt zuzulassen. Ich kann Ideen einreichen ohne den langen Weg durch die Verwaltung. Der Weg bis zur Abstimmung ist gut zu begleiten. Die Idee erreicht einen höheren Bekanntheitsgrad. Die meisten Dingen werden über das WWW erledigt. Es ist zeitgemäß, die Bürger werden angehört und man kann seine Ideen und Wünsche einreichen Ja. Weil Die Bürger sich aktiv beteiligen können um Veränderungen zu vollbringen. Weil hier konkrete kleinere Vorschläge von Bürgern auf relativ einfache Art bewerkstelligt werden können. Die Bürokratiehürden sind hier nicht so hoch und es kommen bewusst kleinere Vorschläge zum Zug, welche sonst in den Mühlen der Bürokratie versanden. ja, um Demokratie zu üben Der Stadtgulden und sein Budget soll Ideen von Bürgern und Bürgerlichen Vereinigungen die Umsetzung ermöglichen. Die Förderung von städtischen Einrichtungen muss über ein anderes städtisches Budget statt nden. Wie in diesem Jahr geschehen sind städtische Aufgaben in des Budget des Stadtguldens verlagert worden. Da nur die Ideen mit den meisten Unterstützern den Zuschlag erhält , haben kleine Ideengeber nur geringe Chancen. Dies erfordert im Vorfeld eine große Kraftanstrengung genügend Wähler für das Projekt zu nden und dies nicht mit der Aussicht auf jeden Fall berücksichtigt zu werden. Ehrenamtliche müssen zusätzlich Zeit für Werbung aufbringen. Für ältere Menschen ist die online Beteiligung nicht einfach , ein Besuch vor Ort im Bürgerpark auch nicht. Ja natürlich, wenn das Budget vorhanden ist! Jedoch sollten die Projekte für alle zugänglich und sinnvoll sein, nde ich! Es handelt sich ja um ein Bürger- Projekt, nicht um Privat- Projekte! De nitiv. Es kann so sicherlich auf Ideen /Probleme hingewiesen werden und Verbesserungsvorschläge entwickelt werden. Ja, da direkte Wünsche der Bevölkerung aufgenommen werden und umgesetzt werden können. Leider gibt es viel Vitamin B, was man leider nicht verhindern kann. Ja, leichter Zugang für fast Ehrenamt fördert Bbürgerengagement niederschwellig und erlaubt, die Weiterentwicklung der Stadt mitzugestalten. Bei manchen Projekten fragt man sich, ob die Umsetzung nicht eigentlich im städtischen Haushalt möglich sein sollte (Beispiel Schulhofgestaltung Geroldsecker Schule, die lange überfällig war) Ja! Ideen, auf die die Stadtverwaltung sonst nicht kommt, können eingebracht werden. Ja jedoch sollte man bedenken dass viele ältere Leute kein Internet habe oder wenig Erfahrung. Dazu sollte es eine Lösung geben, evtl eine proschüre vorab mot Vorschlägen zum Stadtgulden Sinnvoller wäre es, wenn es so gestaltet wäre, dass es nicht nur um die Verschönerung des Stadtbildes ginge sondern auch um Einrichtungen (Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen etc. ) wichtige benötigte Gegenstände, Einrichtungen etc. zu ermöglichen. Es wäre gut, wenn bei der textlichen Darstellung der Projekte zuerst die Projektidee und erst dann die Stellungnahme der Verwaltung vorgestellt würde. Außerdem sollte Beide optisch besser trennt werden. Bürger können eigenen Schwerpunkte setzen und Ideen für die Allgemeinheit verwirklichen. Wenn man weiß, dass man auf diese Art Vorschläge einreichen kann, geht man mit o enen Augen durch die Stadt und merkt sich Dinge, die verbesserungsfähig wären. einige Projekte liegen in der Zuständigkeit der Stadt Lahr. So zum Beispiel Schulhof- Pausenhof-Gestaltung und Ausstattung Spielbereich Kita Ja, aber nur, wenn der Stadtverwaltung missliebige Vorschläge nicht unter fadenscheinigen Begründungen abgelehnt werden. Ja, ist er.Er ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern niederschwellig Ideen und Vorschläge einzubringen,die im Politikbetrieb nicht oder nicht rechtzeitig gesehen werden oder die aufgrund unterschiedlicher Interessenlagen nicht berücksichtigt werden. Ja, das ist bürgernah Die Vorschläge sind bestenfalls bemüht... ich bin dafür das Projekt einzustellen und das Geld für Kindergärten und Vereine einzusetzen oder gar nicht erst bei den Bürgern per Steuer erheben. Denen fällt sicher auch ein, was sie damit vernünftiges machen können. Ja, aber das Abstimmungsverfahren ist zu umständlich. Ja, weil es vielen kleinen und für die Stadtverwaltung unterschwelligen Bürgeangebote die Chance zur Umsetzung gibt. Ja Sollte das Projekt aus Ihrer Sicht fortgeführt werden? Anzahl Antworten: 49 Ja, auf alle Fälle 40 (81.63%) Nein 1 (2.04%) Ja, aber nur unter folgenden Voraussetzungen: 8 (16.33%) 0 5 10 15 20 25 30 35 40 45 Gewählt "Ja, aber nur unter folgenden Voraussetzungen:" Text Antworten: Es dürfen nicht, so wie diesmal sehr überwiegend, Sowieso-Projekte der Konstenträger wie beispielsweise die Ausstattung von Spielplätzen in Kitas zugelassen werden. Weiterhin erachte ich es als erforderlich, den Sachstand nicht zugelassener Projekte, welche noch in Prüfung sind, wie z.B. auch das von mir vorgeschlagene Pfanderhebung analog zur Tübinger Initiative, auch innerhalb des Stadgulden-Auftritts, weiterhin zu kommunizieren, ggf. als Vorschlag automatisiert erneut zur Wahl stellen. Siehe Frage zuvor. Das Geld für die FES lässt mich eher zu Nein tendieren. Bei der diesjährigen Abstimmung wurden zu viele "geschlossene" Projekte, welche nur für einen Verein und nicht für die Allgemeinheit waren zugelassen. Das sollte wieder geändert werden. keine Beteiligung/ Förderung von ö entlichen Einrichtungen Es könnte auch so gestaltet werden, dass jedem Stadtteil 10.000.- Euro zustehen und der Innenstadt 30.000.des Restbudgets und es dann innerhalb der Ortschaften eine Veranstaltung gibt, wo die Bürger sich beteiligen können, diese Vorschläge eingebracht werden und an einer gemeinsamen Veranstaltung dann aus den Vorschlägen gewählt wird, ebenso für den Innenstadtbereich. Dies wäre auch Online für jeden Ortsteil und die Innenstadt möglich, Ideen einzubringen. So wie es jetzt bereits ist, aber eben dann auf die Ortschaften verteilt. sieh oben Projekte, die eigentlich die Stadt betre en (z.B. Sonnensegel in irgendeinem Kindergarten) sollten beim Stadtgulden nicht erlaubt sein. Vorgeschlagene Ideen/Projekte sollten allen Bürgern zugänglich sein, und nicht einer geschlossenen Gruppe (z.B. Projekt in einer Kita, Schule etc.)