Beschlussvorlage (Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung - Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage - Satzungsbeschluss)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 61
Hauptvogel

Datum: 05.02.2018 Az.: -0691/Ha

Drucksache Nr.: 28/2018

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Technischer Ausschuss

07.03.2018

vorberatend

öffentlich

Einstimmig

Gemeinderat

19.03.2018

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Beschlussvorschlag:

1. Die Abwägung zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen
zum Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung vom 5. Februar 2018
wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung und die hierzu erlassenen örtlichen Bauvorschriften werden in den jeweils beigefügten Fassungen
vom 5. Februar 2018 beschlossen.

Anlage(n):
- Abwägung
- Bestandsplan mit Geltungsbereich
- Nutzungsplan
- Gestaltungsplan
- Planungsrechtliche Festsetzungen, Örtliche Bauvorschriften, Begründung
- Satzungen
- Schalltechnische Untersuchung

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

Bearbeitungsvermerk

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag  abweichender Beschluss (s. Anlage)
 mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 28/2018

Seite - 2 -

Begründung:
Der Gemeinderat hat am 15. Mai 2017 dem Entwurf des Bebauungsplans KLEINFELD-NORD,
3. Änderung zugestimmt und den Beschluss zur Offenlage gefasst. Dieser Bebauungsplan der
Innenentwicklung wurde nach § 13 a Baugesetzbuch im beschleunigten Verfahren aufgestellt.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange fand vom 29.
Mai 2017 bis 30. Juni 2017 statt.
Anlass der Planaufstellung war der Erweiterungswunsch der Firma Zermet. Die Produktion soll
um weitere Verfahrensschritte erweitert werden. Um dies zu ermöglichen, soll das bislang 2geschossige Bürogebäude um ein Geschoss erhöht werden und auf dem brachliegenden städtischen Grundstück in direkter Nachbarschaft eine weitere Fertigungshalle gebaut werden.
Während dieser Offenlage gingen 10 Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher
Belange ein. Sie betreffen die Themen Geotechnik, Grundwasserschutz, Altlasten, Artenschutz, Abfallwirtschaft und Versorgungsleitungen. Weitere Stellungnahmen gab es zur Art der
baulichen Nutzung und zu den Gebäudehöhen. Die Abwägung stellt in tabellarischer Form den
Stellungnahmen die Bewertung des Stadtplanungsamtes im Einzelnen gegenüber. Im Vergleich zum Entwurf zur Offenlage wurden in der vorliegenden Fassung vom 5. Februar 2018
nur geringfügige redaktionelle Änderungen oder Ergänzungen vorgenommen. Aus der Bürgerschaft wurden keine Stellungnahmen abgegeben.
Die Verwaltung schlägt vor, die Bewertung zu den Stellungnahmen der Bürger und der Träger
öffentlicher Belange zu beschließen und den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan
KLEINFELD-NORD, 3. Änderung zu fassen. Mit der öffentlichen Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Tilman Petters

Stefan Löhr

Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen.
Ein befangenes Mitglied hat in der öffentlichen Sitzung den Verhandlungstisch, in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen. Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1 – 5 Gemeindeordnung zu entnehmen.