Beschlussvorlage (04c_Investitionsprogramm)
Vorlage: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das Haushaltsjahr 2020
22. Juni 2020
Beschlussvorlage (Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2020)
Beschlussvorlage (01_Fortgeschriebener Entwurf der Haushaltssatzung 2020)
Beschlussvorlage (02_Darstellung der empfohlenen Änderungen -Änderungsliste II-)
Beschlussvorlage (03a_Aktueller GesamtergebnisHH (System-Auswertung))
Beschlussvorlage (03b_Aktueller GesamtfinanzHH (System-Auswertung))
Beschlussvorlage (04a_GesamtergebnisHH (Finanzplanung))
Beschlussvorlage (04b_GesamtfinanzHH (Finanzplanung))
Beschlussvorlage (04c_Investitionsprogramm)
Beschlussvorlage (05_Aktueller Vorbericht 2020)
Beschlussvorlage (06_Fortgeschriebene Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung der Liquidität)
Beschlussvorlage (07_Fortgeschriebene Übersicht für die Verpflichtungsermächtigungen 2020)
Beschlussvorlage (08_Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit)
Beschlussvorlage (09_Fortgeschriebene Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden)
Beschlussvorlage (10_Stellenplan 2020 (haushaltsmäßige Darstellung))
Beschlussvorlage (11_Fortgeschriebener Wirtschaftsplanentwurf 2020 -Bau- und Gartenbetrieb Lahr)
Beschlussvorlage (Anhang zur Vorlage -Säulendiagramm THH 1 - 9)
22. Juni 2020
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Beschlussvorlage (Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2020)
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Investitionsprogramm 2019 bis 2023
28.05.2020
Darstellung der "ordentlichen" Ein- und Auszahlungsansätze für das Planjahr 2020 (OHNE Mittelneuveranschlagungen)
(mehrjähriges Maßnahmenprogramm)
Stand vom 28.05.2020 (= Stand nach der Vorberatung im HPA am 25.05.2020)
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit / Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit / Beiträgen / Rückführ. gem. Darlehen
(= wie Stand der Änderungsliste vom 18.05.2020, aber mit Änderungen aus der HPA-Vorberatung)
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
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kameral
NKHR
NKHR
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nachrichtlich
nachrichtlich
Sachinvestitionen / sonstige Investitionen ohne Feuerschutz
(Erwerb von bewegl. Sachvermögen u. immateriellen Vermögensgegeständen)
1
Ausbau der EDV-Infrastruktur einschl. GIS (Erwerb v. bewegl.Vermögensgegenständen)
2
1
11
I11200100010 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen -EDV (Gesamtverwaltung)
3
7
51
I51110100000 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen -GIS
4
1
11
I12220100000 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen -Bürgerbüro
5
6
Erwerb von bewegl. Sachen für Gesamtverwaltung
7
51
204.000
259.000
125.000
125.000
125.000
7.000
5.000
5.000
5.000
15.000
15.000
15.000
15.000
3.000
u.a. I51100100001 Beschaffung von (Dienst-)Fahrzeugen
12.500
7
Beschaffung EDV-Ausstattung für Schulen
30.000
30.000
30.000
30.000
8
Beschaffung Mobiliar und sonstige Ausstattung für Schulen
90.500
40.000
40.000
40.000
12.000
10.000
10.000
10.000
46.900
5.000
5.000
5.000
28.000
10.000
10.000
10.000
9
4
25
I25200100000 Erwerb v. Kunstgegenständen (Ergänzung städt. Kunstsammlung)
10
4
25
I25200100010 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Stadtgeschichtl. Museum
11
4
26
12
4
26
I26300100000 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Städt. Musikschule
I26300100001
I26300050000 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Städt. Musikschule -Digitale Musikplattform
13
4
27
I27100100000 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Volkshochschule
2.500
11.400
5.000
5.000
5.000
14
4
27
I27200100000 Erwerb von bewegl. Vermögensgegenständen -Mediathek
9.000
2.000
5.000
5.000
5.000
15
8
57
I57300100000 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Parktheater (Bühnenboxen)
60.000
16
7
54
I54100020017 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Gemeindestraßen (Verkehrsüberwachung)
20.000
20.000
20.000
20.000
20.000
20.000
20.000
290.000
290.000
290.000
17
12.000
18.000
200.000
21.000
Erwerb von bewegl. Vermögensgegenständen -Sonstige Einrichtungen
18
1
11
I11240010000 Erwerb von bewegl. Vermögensgegenständen -Rathaus 1 (Bew.St.: 60/603)
34.300
19
7
53
I53600100000 Erwerb von bewegl. Vermögensgegenständen -Einrichtung öffentl. WLan-Netz (Innenstadt)
27.000
36
Neubau Kindertagesstätte Geroldsecker Vorstadt -Mobiliar, Erstausstattung Kita ( Mittel für
I36500401000 festinstallierte Einbaumöbel für Schul- und Nebenräume-siehe unter Rubrik "TGM")
175.000
20
5
21
Beschaffung Mobiliar für Kindertagesstätten/Kinderhorte
27.500
22
Stadtplanung -Erwerb von 4 (E-)Lastenräder
15.000
23
Sonstiger Erwerb bewegl. Sachen
29.500
Summe
100.000
441.000
931.100
1
0
0
100.000
0
0
0
0
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
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kameral
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nachrichtlich
nachrichtlich
Finanzinvestitionen (einschl. Investitionszuschüsse) + ggf. sonstige Maßnahmen sowie
(einzahlungsseitige) Zuwendungen des Bundes/Landes/sonstiger Bereich einschl.
Verkaufserlöse
24
1
11
I11120300000 Beteiligungen an BGV
25
5
36
Kindergärten u. Kindertagheime -Zuschüsse für Baumaßnahmen u. Erstanschaffungen: 2019:
Kita Hugsweier (Ausstattungspauschale für 2 Gruppen, 50.000 €), Kita Lahrer Pünktchen Kaiserstraße- (weiterer Zuschuss für Ausstattungskosten, 18.000 €); 2021 ff.: weitere allg.
I36500400000 Zuschüsse
26
5
36
Kindergärten u. Kindertagheime -Zuschüsse für Baumaßnahmen u. Erstanschaffungen hier
I36500400000 (2019): Neubaumaßnahme Kita St. Raphael
1.982.000
991.000
700.000
700.000
161.000
161.000
27
5
36
Kindergärten u. Kindertagheime -Zuschüsse für Baumaßnahmen u. Erstanschaffungen hier
(2019): Neubaumaßnahme Kindertagesstätte "Kleine Strolche" (Altenberg) -städtische
I36500400000 Kostenbeteiligung (3-gruppige Einrichtung)
28
5
36
Kindergärten u. Kindertagheime -Zuschüsse für Baumaßnahmen u. Erstanschaffungen hier
I36500400000 (2019): Erweiterungsmaßnahme Waldkindergarten
29
6
42
30
6
42
Waldmattensee Kippenheimweiler: Zuschuss an Angelsportverein Kippenheimweiler e.V. für
die Anschaffung einer Wasseraufbereitungsanlage
31
32
I42100400000 Investitionszuschüsse für Sportvereine
Sporthallen -Zuwendung des Bundes nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
(KInvFG): Zuwendung für die Sporthalle+ im Bürgerpark: 2019: Restförderung i.H.v. 519.500
€; 2020: erneute Veranschlagung (als Mittelneuveranschlagung), da die Restzahlung im Jahr
I42410050000 2019 nicht eingegangen ist
7
51
33
Wohnungsbauunternehmen/Wohnungsbauförderung/-fürsorge: Kapitalbeteiligungen
hier: Aufstockung Eigenkapital Baugenossenschaft Lahr eG
1.000
1.000
1.800.000
Wohnungsbauunternehmen/Wohnungsbauförderung/-fürsorge: Kapitalbeteiligungen
I52200300000 hier: Kapitalaufstockung Wohnbau Stadt Lahr GmbH
35
9
61
I61200350000 Wohnungsbauunternehmen/Wohnungsbauförderung/-fürsorge: Darlehensrückflüsse
36
8
57
I57309400000 Investitionsförderung Schlachthaus Erzeugergemeinschaft Weideland Schuttertal e.V.
37
Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr - Pedelec-Verleihsystem:
Zuweisungen/Zuschüsse an private Unternehmen; Veranschlagung der erwarteten
Fördermittel in 2018; da die Fördermittel aber erst im Jahr 2019 eingehen, erneute
Veranschlagung im Jahr 2019 (Bew.St.: 610)
38
Erneuerbare Energien GmbH (s. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung u. Verkehr Lahr)
39
7
55
I55500110000 Erwerb von Waldflächen
40
1
11
I11330110002 Erwerb Gewässerrandstreifen
41
1
11
I11330110000 Grunderwerb
42
1
11
I11330110004 Grunderwerb Güterverkehrsterminal (GVT)
Städt. Beteiligung/Kapitaleinlage Projektgründungsgesellschaft Güterverkehrsterminal (GVT)
1
11
I11330400000 Zuschüsse gem. Förderrichtlinien für den Verkauf städt. Grundstücke
25.000
25.000
20.000
20.000
20.000
519.500
10.000
52
25.000
2.590.000
10.000
7
44
17.000
10.000
34
43
68.000
10.000
I51100200000 Stadtplanung: Zuschüsse an Privatpersonen für den Erwerb von (E-)Lastenräder
200
200
600.000
5.000
5.000
600.000
600.000
0
5.000
1.300
15.000
15.000
52.000
50.000
50.000
25.000
25.000
25.000
60.000
60.000
25.000
25.000
25.000
10.000.000
1.150.000
4.650.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
800.000
200.000
200.000
200.000
200.000
200.000
25.000
25.000
50.000
30.000
30.000
25.000
75.000
2
25.000
1.800.000
1.000
1.000
1.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
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kameral
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nachrichtlich
Flughafenareal -Versetzung Flughafenzaun (Betriebsvorrichtung) an der Westgrenze des
Flughafenareals (geänderte rechtl. Vorgaben, Zaunanlage steht z.T. auf Grundstücken des
ZV IGP)
45
nachrichtlich
300.000
300.000
46
1
11
I11330700000 Verkaufserlöse aus (allg.) Grundvermögen u. sonstigem Anlagevermögen
400.000
47
9
61
I61200350001 Rückführung gemeindliches Darlehen: Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
5.712.500
48
9
61
I61200350002 Rückführung gemeindliches Darlehen: Eigenbetrieb Bau- u. Gartenbetrieb Lahr
1.071.400
49
Zuführung an Rücklage (Grundstückerslöse Flugplatz Ost)
50
9
61
F61208000 Zuführung an Rahmenkonto Ost (Sondertilgung)
51
9
61
F61201000 Tilgungen
52
9
61
F61201200 Sondertilgungen (Schuldenrückführung)
400.000
400.000
400.000
401.000
401.000
401.000
500.000
Summe
500.000
500.000
500.000
500.000
500.000
2.150.000
2.000.000
2.500.000
3.000.000
3.300.000
2.000.000
2.000.000
2.000.000
2.000.000
10.167.200
7.255.000
7.425.000
7.125.000
6.576.200
1.800.000
571.500
7.185.200
0
Feuerschutz / Katastrophen- und Bevölkerungsschutz
12
Beschaffung WLF (Wechselladerfahrzeug) 2016: 200.000 €
(erwarteter Förderzuschuss ca. 62.000 €, davon 2016: 37.000 €, 2019: 10.000 € und 2021:
I12600050000 15.000 €)
12
Beschaffung KEF (Kleineinsatzfahrzeug) Mittel hierfür wurden bereits im Haushaltsplan 2016
i.H.v. 80.000 € veranschlagt; da Beauftragung, Lieferung und Bezahlung aber erst im Jahr
2017, erfolgt eine Neuveranschlagung 2017 unter Verzicht einer möglichen Bildung eines
Haushaltsrestes; bereits bewilligter Landeszuschuss i.H.v 15.000 €, davon Auszahlung 2017:
I12600050000 10.000 € und 2022: 5.000 €
80.000
54
Beschaffung HLF 20/10 (Hilfeleistungsfahrzeug): Landesförderung i.H.v. 99.000 € in Form
eines Festbetragszuschusses, Auszahlung in Jahrestranchen: 2017: 8.800 €, 2018: 26.300 €,
2019: 18.000 € (restl. Förderung erfolgte 2014 und 2015)
400.000
55
Neubeschaffung Digitalfunk (angenommener Landeszuschuss ca. 30 % = ca. 60.000 €)
200.000
52
53
56
57
2
2
2
2
12
I12600100010 Allg. Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen
12
I12600050001 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen: Neuanschaffung Fahrzeug vorbeugender
I12600100020 Brandschutz und Einsatzführungsdienst
60
61
62
52.000
10.000
15.000
5.000
18.000
200.000
12.000
10.000
10.000
10.000
10.000
60.000
10.000
12.500
19.000
Feuerschutz - Neubau Standort West (siehe unter Rubrik "TGM" und "Tiefbau")
58
59
200.000
2
2
2
12
I12600100020 Ersatzbeschaffung KdoW (Kommandowagen)
50.000
50.000
12
Ersatzbeschaffung TLF 24/50 (2 TLF 4000) im Jahr 2024 (mögl. Förderung 190.000 €); 2023:
I12600100020 VE 800.000 €; 2024: Mittelansatz 800.000 €
800.000
800.000
190.000
12
Ersatzbeschaffung HLF 20 (450.000 € pro Fahrzeug x voraussichtl. 2 Fahrzueuge =
I12600100020 zusammen 900.000 €) im Jahr 2025; mögl. Zuschuss pro Fahrzeug i.H.v. ca. 92.000 €
900.000
900.000
184.000
Katastrophen-/Bevölkerungschutz: Erwerb von bewegl. Sachen, hier: Neuanschaffung
Stromerzeuger zur Sicherstellung der Stromversorgung der städt. Sporthallen bei
Notunterbringungen (erw. Förderung von 30 % = ca. 10.500 €)
Summe
35.000
35.000
47.000
10.500
29.000
3
10.000
10.000
10.000
1.960.000
38.500
12.500
15.000
5.000
0
434.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
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nachrichtlich
nachrichtlich
Stadtsanierung
63
7
51
I51100200002 Stadtsanierungsmaßnahmen -Ausgleichsbeträge
51
Stadtsanierungsmaßnahme "Nördliche Altstadt":
I51100050000
I51100000001 Zuweisungen und Zuschüsse an übrige Bereiche (einschl. Kosten Sanierungsträger)
64
65
7
66
Sanierungsmaßnahme Altes Rathaus --> siehe unter Rubrik "TGM"
67
Sanierungsmaßnahme Stiftschaffneigebäude --> siehe unter Rubrik "TGM"
68
Erneuerung Gebäude Obertorstraße 2 und 4 --> siehe unter Rubrik "TGM"
69
Straßenbau-/Ordnungsmaßnahmen --> siehe unter Rubrik "Tiefbau"
70
Neubau Parkhaus Turmstraße --> siehe unter Rubrik "TGM"
71
Stadtsanierungsmaßnahme "Kanadaring":
72
A). Umsetzung 1. Sanierungsabschnitt im Zeitraum 2015 bis 2018:
(GR-Beschluss vom 27.10.2014)
73
Ausgleichsbeträge (2016: 508.971 €; 2017: 140 T€))
74
Zuweisungen und Zuschüsse an übrige Bereiche (einschl. Kosten Sanierungsträger): Gesamt
7.695.000 €, davon 2016 4.095.000 € und 2017 3.600.000 €;
75
Neubau Kindertagesstätte+ (Bürgerpark)
--> ab 2015 unter Rubrik "Landesgartenschau 2018 / Zukunftsinvestitionsprogramm" und
dort unter "Kita +" geführt
76
Neubau Sporthalle+ (Bürgerpark) (förderfähig ist hier die Mehrzweckhalle)
--> siehe unter Rubrik "Landesgartenschau 2018 / Zukunftsinvestitionsprogramm" und
dort unter "Sporthalle+"
77
Straßenbau-/Ordnungsmaßnahmen --> siehe unter Rubrik "Tiefbau"
78
Gestaltung der öffentlichen Frei-/Grünflächen --> siehe unter Rubrik "Öffentl. Grün"
79
80
7
51
B). Fortführung der Sanierungsmaßnahme nach der LGS 2018 (2019 ff.) -Zuweisungen
I51100000101 u. Zuschüsse an übrige Bereiche: weitere Sanierungsumsetzung unter Berücksichtung der
I51100050010 Erweiterung des Sanierungsgebietes; hier: östliche und westliche Erweiterung
10.000
300.000
100.000
25.000
1.970.000
1.145.000
1.967.500
90.000
235.000
60.000
15.000
1.230.000
690.000
1.180.000
530.000
1.285.000
530.000
649.000
7.695.000
6.430.000
850.000
882.500
150.000
Grunderwerbsmaßnahmen Kanadaring
Summe
40.000
850.000
2.270.000
4
1.245.000
1.992.500
882.500
0
160.000
1.465.000
790.000
0
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
nachrichtlich
Mittelbedarfe Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH (über Amt 15 )
Landesgartenschau 2018
81
Zuschüsse/Zuführung an die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH für Maßnahmen
gem. dem Rahmen- und Kostenplan Landesgartenschau 2018 ( ggf. inkl. Bereinigung
Vorsteuer)
530.000
82
Zuschüsse/Zuführung in die Kapitalrücklage der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH
für laufende Rechnung (ggf. inkl. Bereinigung Vorsteuer; 2019: inkl. Rückbaukosten
temporäre Anlagen/Ausstellungsanlagen)
200.000
83
Zukunftsinvestitionspgrogramm Lahr 2019
84
7
51
I51100050040 Sporthalle+ (Bürgerpark) -Städtebauförderung "Soziale Stadt" für die Mehrzweckhalle
690.000
180.000
85
Sporthalle+ (Bürgerpark) - erwartete kommunale Sportstättenbauörderung:
Dreifeldsporthalle (ca. 600.000 €), Kraft- und Konditionsraum, Gymnastikraum,
Umkleideräume für Außensportanlagen (zusammen ca. 205.000 €) (im Jahr 2017 erfolgte ein
Fördermitteleingang in Höhe von 725.400 € = 90 % bezogen auf die Gesamtfördersumme
von ca. 805.000 €; die Auszahlung der restl. Fördermittel von 10 % = ca. 80.000 € kann erst
nach vollständiger Baufertigstellung im Jahr 2019 bzw. Vorlage des
Schlussverwendungsnachweis erfolgen)
805.000
80.000
86
Sportfreianlagen (Bürgerpark) -erwartete kommunale Sportstättenbauförderung für
Kunstrasenplatz (ca. 120.000 €) und für Rasenplatz (75.000 €); Auszahlung der Fördermittel
erst nach vollständiger Baufertigstellung bzw. Vorlage der Verwendungsnachweise im Jahr
2019
120.000
195.000
87
Zuschüsse/Zuführung an die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH für Maßnahmen gem.
dem Zukunftsinvestitionsprogramm Lahr 2019 (inkl. Bereinigung Vorsteuer "Sporthalle +"
und "Museale Betreuungsmöglichkeiten") --> detaillierte Listung: siehe Anlage
88
Kosten nach Beendigung der LGS im Jahr 2018
89
Landesgartenschau 2018: Erwerb von Beteiligungen und Kapitaleinlagen
90
Versteuerung unentgeltliche Wertabgabe LGS
(Nachversteuerung im Jahr 2019, aktueller Steuersatz 7 %)
91
92
7
55
7
55
1.600.000
10.000
10.000
3.600.000
3.600.000
500.000
1.500.000
500.000
1.500.000
210.000
130.000
Mittelbedarf 2020
93
94
Vorsteuerabzug LGS
Nachnutzungen LGS als Daueranlagen (Ergänzungen zu den Daueranlagen im Rahmen
des Rückbaues der Ausstellungsflächen) und Vermögenserwerbe
Nachnutzungen LGS als Daueranlagen (Ergänzungen zu den Daueranlagen)
I55100030100 Bew.St.: 60/602
Nachnutzungen LGS als Daueranlagen (Ergänzungen zu den Daueranlagen)
I55100020100 Bew.St.: 60/605
100.000
7
55
I55100000001 Weitere Finanzierung / Restabwicklung investiver Maßnahmen
Summe
1.700.000
1.500.000
7.440.000
2.040.000
5
0
0
0
0
955.000
100.000
0
0
0
0
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
nachrichtlich
Öffentl. Grün und Umwelt
95
Johann-Peter-Hebel Schule -2024 ff.: Planungsrate für Neugestaltung Außenanlage und
Baumaßnahme
178.000
96
Luisenschule -bauliche Verbesserung der Außenanlage: 2018: neues Spielgerät; 2019:
Verbesserungsmaßnahmen Pausenhof
104.000
97
Luisenschule (Neuwerkhof) -Herstellung von Parkplätzen für die Lehrkräfte
40.000
98
3
21
Schutterlindenbergschule -bauliche Verbesserung der Außenanlagen, 2020: verschiedene
I21100030040 baul. Maßnahmen
177.000
99
3
21
Geroldseckerschule: Herstellung einer beschatteten Aufenthaltsfläche mit Sitzfläche für die
I21100030010 Nachmittagsbetreuung
15.000
178.000
60.000
40.000
30.000
87.000
8.000
15.000
100
Grundschulgebäude Kuhbach -Geräteschuppen für die Spielgeräteaufbewahrung
10.000
101
Grundschule Mietersheim -2017: Erweiterung des Spielangebotes im südl. Außenbereichau
unter Berücksichtigung einer Spende des Fördervereins der Schule für das Spielgerät i.H.v.
3.000 €; städtischer Kostenanteil für Herrichtung Fallschutz und Aufbau: 5.000 €); 2024 ff.:
weitere Verbesserungsmaßnahmen/Erweiterung der Spielangebote
15.000
10.000
102
Grundschule Reichenbach -2018: Spielgerät (Klettergerüst) einschl. Fallschutz (18.000 €, mit
finanzieller Beteiligung des Fördervereins der Schule in Höhe von 8.000 €); 2024 ff.: weitere
Ergänzung des Spielangebotes, Einfügung von Fallschutzbereichen, Neuverfugung und
Anpassungen an der vorhandenen Laufbahn
138.000
120.000
103
Grundschule Sulz - 2024 ff.: zusätzl. Spielgerät inkl. Fallschutz im südl. Schulhofbereich (z.B.
Raumnetz oder Rutsche)
50.000
50.000
104
Theodor-Heuss-Schule -2024 ff.: Schulhofumbau
100.000
100.000
105
Otto-Hahn-Realschule -2015 (50.000 €) u. 2016 (300.000 €): Umgestaltung/Verbesserung
der Außenanlage nach Gebäudeneubau (1. BA); 2018: Umbau-/Neugestaltung des
(zentralen) Schulhofes 600.000 € (= Beginn 2. BA); 2024 ff.: Fertigstellung 2. BA)
1.350.000
400.000
106
107
3
3
21
I21100030070 Otto-Hahn-Realschule: Erschließung Fahrradabstellplatz
21
Gutenbergschule -grundlegende Erneuerung der beiden Pausenhöfe: 2022: 1. Planungrate:
I21200030000 ab 2023: weitere Planungen und abschnittsweiser Beginn der baul. Umsetzung
10.000
30.000
30.000
1.650.000
50.000
100.000
1.500.000
108
Jugendbegegnungsstätte Schlachthof -bauliche Verbesserungen/Umgestaltung der Außen-/
Freiflächen: siehe unter Rubrik "TGM"; in den dortigen Gesamtkosten sind auch die Kosten
für die Außen-/ Freiflächen enthalten
109
Kindertagesstätte Max-Planck-Straße -2021: Neuanlage Hügel zum Rutschen; 2024 ff.:
Verbesserung Außenanlage und Außenspielangebot (Anbringung Sonnensegel, Errichtung
Kleinkinderspielbereich mit Mini-Hügelkletterlandschaft)
85.000
20.000
65.000
110
Kindertagesstätte Am Schießrain -2018: Verbesserungen Außenspielbereich:
Ersatzbeschaffung Kletterspielgerät (15.000 €) und Herstellung Kunststofffläche (50.000 €);
2021: neues Gerüst für Nestschaukel; 2024 ff.: weitere Maßnahmen (30.000 €)
99.000
4.000
30.000
111
36
Kindertagesstätte Lotzbeckstraße -weitere baul. Verbesserungsmaßnahmen der Außenanlage auf Basis vorliegender Detailplanung (im Jahr 2015 erfolgte eine außerplanmäßige
Mittelbereitstellung i.H.v. 100.000 €, die per Haushaltsrest ins Jahr 2016 übertragen wurde);
weitere Mittelbereitstellungen in 2017 (100.000 €) und 2018 (50.000 €); 2020: Errichtung
I36500030080 Zaunanlage; 2021: bauliche Verbesserung Eingangsbereich Nord
460.000
10.000
36
Kindertagesstätte Bottebrunnenstraße: baul. Verbesserungen der Außenanlage (u.a.
I36500030030 Ausstattung Dachterrasse, Klettergerät)
20.000
20.000
Kindertagesstätte Heiligenstraße ("Arche Noah"): zusätzliche u3-Rutsche mit Podest
(Krippenbereich)
6.000
112
113
5
5
200.000
6.000
6
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
114
115
5
5
36
I36500030100 Kindertagesstätte im Bürgerpark: Beschattung (Personalräume, Büros)
36
Kindertagesstätte Geroldsecker Vorstadt (Investoren-/Mietmodell): 2016: Planungsrate
Außenbereich 50.000 €; 2019 und 2020: Investitionskostenzuschüsse an den
I36500401001 Investor/Grundstückseigentümer zur Realisierung des Spielshofs der Kita und Schule
485.000
75.000
415.000
320.000
25.000
25.000
116
5
36
Kindertagesstätte Hugsweier: 2019: Erneuerung der Außenanlage nach erfolgter
Erweiterungsmaßnahme (Anbau); 2021: Kinderwagenbox; 2022: Erneuerung der
I36501030000 Außenfläche westl. des Gebäudes für Stellplätze;
117
5
36
I36503030000 Kindertagesstätte Kuhbach: Spielhaus mit Klettermöglichkeit
118
119
Kindertagesstätte Hosenmatten: Planungsrate und Herstellung der Außenanlagen
300.000
120
Kita-Dorf (6 Gruppen): Planungsrate und Herstellung der Außenanlagen
350.000
121
Sporthallen im Mauerfeld -2024 ff.: Verbesserung der Parkierungssituation (Ordnung und
Ergänzung der Parkierungsanlage um 15 Stellplätze, Sicherung der Grünflächen, Aufwertung
der Eingangszone)
155.000
122
123
6
6
42
Sportzentrum Dammenmühle: 2019: baul. Maßnahmen zum Schutz der Anlage vor/bei
Starkregenereignissen (50.000 €) und Planungsmittel für "Sportkonzeption Dammenmühle"
(70.000 €); 2020 u. 2021: (Komplett-)Erneuerung der Kunststofflaufbahn (Stadion) inkl.
weiterer Flächen (Wurfanlage etc.) für die Durchführung des Landesturnfestes in Lahr im Jahr
2022; 2023: Planungsrate für weitere Maßnahmen gem. Sportstättenkonzeption
Dammenmühle (hier Gesamtdarstellung = inkl. Mittelbedarf für Hochbaumaßnahme -->
I42410030000 Neubau Vereinsheim 3.840.000 €); Gesamtsumme 2020 bis 2024 ff.: 7.585.000 €
7.585.000
42
Stadion Klostermatte: 2024 ff.: verschiedene Maßnahmen gem. Gesamtkonzeption Sport
I42410030000 "Dammenmühle und Klostermatte"
1.540.000
124
80.000
125
Sportplatz Kippenheimweiler -2024 ff.: Einbau einer Bewässerungsanlage -Trainingsplatz(55.000 €), Abgrenzung Trainingsgelände (10.000 €) und Erneuerung der Zaunanlage
(10.000 €)
75.000
6
42
I42104030000 Sportplatz / Reitanlage Langenwinkel -Neuordnung bzw. Herstellung Parkierungsfläche
127
Sportplatz Kuhbach: Erneuerung der Beregnungsanlage (keine Fördermöglichkeit)
128
Sportplatz Langenwinkel -2017: Einbau einer Beregnungsanlage 20.000 € (unter
Berücksichtigung von Fördermittel des BSB -Antragstellung durch den Verein); 2018: Neu/Ersatz-beschaffung Fußballtore (3.000 €); 2019: Neubau Rasenspielfeld
(Gesamtkostenschätzung 490.000 € inkl. Bewässerungsanlage, Flutlicht, Baunebenkosten,
Anlegung Tiefbrunnen, bes. Boden-/Tragschicht; Projektföderungen (Zuschussempfänger
Verein): Zuschuss BSB 95.000 € u. Zuschuss Regionalstiftung 20.000 €, somit
Gesamtzuschusserwartung 115.000 € (Verein); städt. Kostenanteil 375.000 €
0
360.000
39.000
Sportplatz Lahr-West: Neubau Flutlichtanlage (Anm.: im Kontext mit der Maßnahme "Quartier
Lahr-West" stehend)
126
25.000
25.000
Kindertagesstätte Reichenbach: 2021: zusätzl. Spielgerät mit Fallschutz; 2022: bauliche
Verbesserungen der Außenanlage (u.a. Bäume)
nachrichtlich
15.000
80.000
4.000
35.000
300.000
80.000
270.000
155.000
120.000
300.000
400.000
100.000
6.785.000
1.540.000
80.000
75.000
30.000
30.000
35.000
35.000
398.000
375.000
Sportplatz Sulz: baul. Verbesserungsmaßnahmen (Erneuerung Heizung 19.000 €, Ergänzung
I42417030000 der Einzäunung 18.000 €)
37.000
130
Schutterrenaturierung -Strukturverbesserungen entlang der Schutter (z.B. Projekt
Werderpark) mit Fördermittel (2013: Planungsrate 50.000 €; 2024 ff.: weitere Planungsrate u.
baul. Maßnahmen)
650.000
600.000
131
Schutterrenaturierung -Renaturierung Schutter im Bereich eines gewerbl. Unternehmens in
n.A. Hugsweier (Planungsrate 50.000 €, Maßnahme 350.000 €); evtl. Fördermöglichkeit gegeben?
400.000
400.000
132
Ökokonto -Allg. Maßnahmen; im NKHR (ab 2020) sind allg. Öko-Konto-Maßnahmen
grundsätzlich als konsumtive Maßnahmen (ErgebnisHH) zu bewerten
10.000
129
6
42
37.000
10.000
7
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
133
7
55
I55400030002 Aufforstung von Waldersatzflächen
44.000
134
7
55
I55400030000 Öffentl. Grünanlagen/Ökologie -Bewertungsmaßnahmen, Neuplanungen
20.000
nachrichtlich
12.000
10.000
12.000
10.000
20.000
135
Öko-Konto -Ausgleichsmaßnahmen für Windpark: Aufwertung Gereutertalbach -städt.
Kostenanteil (erwartete jahresbezogene Förderung durch Stiftung Naturschutzfonds bis zu
max. 70 % der förderfähigen Kosten: Förderanteil 2019: Ausgabeansatz 190.000 € und
Förderanteil 120.000 €
260.000
136
Öko-Konto -Herrichten Feuchtbiotop für Störche im Stadtteil Hugsweier
100.000
100.000
137
Amphibienleiteinrichtung Langenhardstraße (Sulz) -2018: Kompletterneuerung vorhandener
Netzzaun durch einen neuen Folienzaun (13.000 €); 2024 ff.: Straßenuntertunnelung
53.000
40.000
138
Amphibienleiteinrichtung Hohbergweg: Kompletterneuerung Zaunanlage
139
Waldkalkung als Ausgleichsmaßnahme B-Plan "Industriegebiet West" bei gleichzeitig
erwarteter Kostenerstattung
140
7
55
Ökokonto -2024 ff.: Ausgleichsmaßnahmen Schutzgut Boden (25.000 €), Ersatz geschützte
Biotope in Baugebieten (25.000 €), vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen für diverse B-Pläne
u.a. I55400030003 (100.000 €)
141
Faunistische Untersuchung, Biodiversitäts-Check als Vorbereitungsmaßnahme für die
Fortschreibung des Landschafts-/Flächennutzungsplans (eher konsumtiv?)
142
Renaturierung der Schutter zwischen Lahr und Hugsweier (siehe unter Rubrik "Tiefbau")
143
Neuschaffung von Retentionsflächen (siehe unter Rubrik "Tiefbau")
144
Öffentl. Grünanlagen -bauliche Verbesserungen der öffentl. Grünanlagen (Baumpflanzungen,
Begrünungen von Straßen, Wegen, Plätzen u.ä.); 2018: Mittelansatz 20.000 €, davon
Sperrvermerk über 10.000 €; 2019: allg. bauliche Verbesserungsmaßnahmen; im NKHR (ab
2020) sind allg. Maßnahmen im Bereich der Grünanlagen häufig eher als konsumtive
Maßnahmen (ErgebnisHH) zu bewerten u. dort zu veranschlagen
145
7
55
I55100030002 Öffentl. Grünanlagen -Erneuerung Bäume in der Friedhofstraße (Straßenbegleitgrün)
190.000
4.000
4.000
39.500
39.500
120.000
39.500
150.000
150.000
120.000
120.000
40.000
20.000
100.000
120.000
20.000
146
Öffentl. Grünanlagen -Erneuerungsmaßnahmen
45.000
40.000
147
Öffentl. Grünanlagen -Baumpflanzungen Bahnhofstraße (40.000 €) und Blumenstraße
(50.000 €) in Kippenheimweiler
90.000
90.000
148
Aufwertung "Platz der Begegnung" in Mietersheim (BG Blockschluck-Götzmann)
30.000
30.000
149
Ersatzpflanzung von Straßenbäumen in der Geigerstraße
25.000
25.000
150
Langenwinkel Eichholzstraße -Ersatzplanzung von Bäumen
145.000
145.000
151
Kreisverkehr Dreispitz/B415 Reichenbach -Einbau einer Beregnungsanlage
20.000
20.000
152
Flugplatzstraße Richtung Hugsweier -Ersatzpflanzung der Eschen
72.000
72.000
153
7
55
Park Kleinfeld Süd -Umbau-/Neugestaltungsmaßnahmen der Parkanlage: Bauabschnitte
"zentraler Parkteil" und "westlicher Parkteil mit Spielplatz"); 2020: Fertigstellung der
I55100030000 Maßnahme (Beleuchtung)
154
Neubau Hundeplatz (mit Einzäunung)
155
156
1.000.000
200.000
40.000
70.000
70.000
Quartier Öhlmühle -Gewerbekanal
150.000
150.000
Stadtpark -2016: Erneuerung Foliengewächshaus (55.000 €); 2024 ff.: Wirtschaftsplatz Einbau ortsfeste Stromversorgung (20.000 €), Einrichtung eines Schulgartens für betreute
gärtnerische Schulangebote (100.000 €)
175.000
120.000
8
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
157
4
25
Kinderspielplätze, Bau bzw. Kompletterneuerung:
Erneuerung/Umbau Spielplatz Liebensteinstraße: Umsetzung 2018 und 2019 (2018: Ansatz
und VE über jeweils 200.000 €)
158
159
I25300030001 Stadtpark -Neukonzeption für Huftiere mit anschl. baul. Maßnahmen; 2021: Planungsrate
7
55
Kinderspielplätze, Bau bzw. Kompletterneuerung:
I55106030000 Spielplatz BG Heubühl: 2019: Planungsrate; 2020: VE 200.000 €; 2021: Umsetzung
nachrichtlich
50.000
50.000
400.000
200.000
215.000
15.000
200.000
160
Kinderspielplätze, Bau bzw. Kompletterneuerung: 2023 ff.: Bau Spielplatz bei der
Sulzberghalle
200.000
200.000
161
Kinderspielplätze, Bau bzw. Kompletterneuerung:
2023 ff.: Ersatz für Spielplatz Joh.-Seb.-Bach-Str. im Friedrich-Maurer-Park
170.000
170.000
162
7
55
163
7
55
Kinderspielplätze, Baul. Verbesserung/Wiederherstellung: 2018: allg.
Erneuerungen/Ergänzungen von Spielgeräten (20.000 €), Erneuerung Spielgeräte Spielplatz
Fichtestraße (50.000 €) plus VE (50.000 €) und Erneuerung Spielgerät Spielplatz Schule
Husgsweier (25.000 €); 2019: allg. Erneuerungen/Ergänzungen von Spielgeräten (30.000 €),
Einbau Spielgeräte Spielplatz Fichtestraße (2. Teil, 50.000 €), neue Spielgeräte Spielplatz
Zeppelinstraße (25.000 €), Basketballkorb Spielplatz "Grenzenlos" Reichenbach (12.000;
Einsatz Strukturverbesserungsmittel in betragsgleicher Höhe), Umgestaltung/Ergänzung
Spielangebot Spielplatz Rathausplatz (45.000 €, erwartete Bezuschussung durch
Regionalstiftung 15.000 €), neues Spielgerät Spielplatz Albert-Schweitzer-Straße (20.000 €);
2021: allg. Erneuerungen/Ergänzungen von Spielgeräten (19.000 €), Spielgeräte Spielplatz
Reichenbach (21.000 €), Spielplatz Kippenheimweiler (15.000 €), Spielplatz Sportplatz
Hugsweier Einbau Zugangstor (5.000 €); 2022 ff.: allg. Erneuerungen/Ergänzungen von
Spielgeräten (30.000 € p.a.), 2022: Spielgerät Spielplatz Zeppenlinstraße (90.000 €), 2024 ff.:
I55100030501 Ersatzbeschaffung Spielgerät Spielplatz Hebelpark (25.000 €)
Erweiterung Kleingartenanlage (bis Herbst 2018 LGS-Ausstellungsfläche): 2020: Erwerb der
noch fehlenden Gartenlauben; 2021: Herstellung der Erweiterungsfläche (Erschließung) und
I55100030003 Erwerb der entsprechenden Gartenlauben
164
7
55
I55100030100 Ergänzung der LGS-Daueranlagen: archäologischer-botanischer Garten (eher komsumtiv?)
6
42
Badesee im Seepark -Mittel für Honorare und Fachgutachten (Bodenkunde,
I42400030000 Wasseruntersuchungen) im Rahmen der Ermittlung / Behebung der Undichtigkeit
165
Miniaturgolfanlage -Erneuerung der Beleuchtung
166
Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring: Umsetzung 1. Sanierungsabschnitt bis 2018: Gestaltung der öffentlichen Frei- und Grünflächen: 2016: Schutterterrassen, Schutterplatz,
Kreisverkehr, fußläufige Wegeverbindung zum LGS-Gelände (250.000 €); 2017: weitere
Maßnahmen (60.000 €); Berechnung Stadtsanierungsördermittel auf Basis der förderfähigen
Kosten)
167
Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring: Fortführung der Sanierungsmaßnahme nach der
LGS (2019 ff.) -Gestaltung der öffentlichen Grün- und Freiflächen
168
Umbau Bahnhofsvorplatz/Umgestaltung Freianlage --> siehe unter Rubrik "Tiefbau"
169
Kuhbach Eichgarten-Ost Ausgleich-/Grünordnungsmaßnahmen
170
2
12
Neubau Feuerwache West: Planungsrate (2020) für Ausgleichsmaßnahme im
I12600030000 Zusammenhang mit dem Neubau (2020: Ansatz 70.000 € + VE 750.000 €)
171
Quartier Lahr-West: Grün-/Ausgleichsmaßnahmen
172
Stegmattensee: Sanierung Undichtigkeit (eher konsumtiv? Es sei denn, es würde stark in die
ursprünglich Neubaumaßnahme i.S.v. wesentl. Veränderungen eingegriffen werden)
n.A. Wassertretstelle Reichenbach: Neubau an der Schutter
173
174
175
7
55
382.000
182.000
60.000
200.000
660.000
120.000
30.000
55.000
390.000
8.000
8.000
30.000
150.000
120.000
18.000
18.000
310.000
184.000
184.000
70.000
2.670.000
1.425.000
750.000
550.000
230.000
1.300.000
160.000
200.000
Bergfriedhof -baul./gestalt. Verbesserung Bergfriedhof: 2023: Planungsrate für baul.
Verbesserungen, u.a. Vorplatz Bergfriedhof; 2024 ff.: Umsetzung der Maßnahmen
1.090.000
Bergfriedhof -Baumbestattungen und Urnensammelgrab (2017 und 2018 jeweils
I55300030000 15.000 €); 2019: weitere Mittelbereitstellung; 2020: Kindergrabfeld und Sternengrab
95.000
1.035.000
200.000
20.000
10.000
55.000
9
1.070.000
15.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
176
Bergfriedhof -Erwerb bewegl. Sachen (Möbel, Ausstattung)
177
Friedhof Kippenheimweiler: 2019: Baumbestattungen, gärtnergepflegtes Grabfeld
178
7
55
Friedhof Kuhbach -Friedhofserweiterung/baul. Verbesserungen: 2013: Anlegung Parkplätze
(35.000 €); 2014: Gesamtvorentwurf für die Erweiterung (10.000 €); 2015: Anlegung eines
Urnensammelgrabes (10.000 €); 2016: Wegeerneuerung alter Friedhofsteil (32.000 €); ab
2019: weitere Erweiterungsmaßnahmen (hierfür im Jahr 2019: Verpflichtungsermächtigung
(VE) über 50.000 € für Planungsaufträge; 2020: Erweiterungsmaßnahme mit barrierefreier
Erschließung, VE 210.000 €; Auszahlungsansätze 210.000 € im Jahr 2021 und 275.000 € im
I55303030000 Jahr 2022
179
Friedhof Langenwinkel -gärtnergepflegtes Grabfeld
180
Friedhof Reichenbach -2018: Bau eines gärtnerischen Grabfeldes mit Wegeerschließung;
2019: Urnenfelder, Baumbestattung
181
Friedhof Sulz - 2018 und 2019: Generalsanierung Friedhofsmauer (326.000 €); 2019:
gärtnergepflegtes Grabfeld (5.000 €)
182
Geroldseckerhalle Reichenbach -Ausbau der Parkierungsfläche vor der Halle
183
Kleingartenanlage -Erweiterung/Neuanlage (2013: Erweiterung der bestehenden
Kleingartenanlage "Ernet" um 41 Parzellen -20.000 €; 2024 ff.: Neuanlage von 180 Parzellen
im Dinglinger Almend -145.000 €; hier wird dann gleichzeitig auch die Herstellung von 2
neuen Straßenstichen als Anbindung an die Kreisstraße mit Kosten von 150.000 € notwendig
, somit Gesamtkosten von 295.000 €)
800
800
15.000
15.000
nachrichtlich
572.000
210.000
5.000
5.000
50.000
45.000
331.000
151.000
275.000
42.000
40.000
315.000
295.000
Summe
2.107.300
1.290.000
2.630.000
1.518.000
60.000
65.000
692.000
18.105.000
Technisches Gebäudemanagement (TGM)
Ortsverwaltung Sulz -2021: Erneuerung der WC-Anlage (Damen u. Herren) sowie
Neuschaffung barrierefreies WC); 2022: Neugestaltung Rathausumfeld, barrierefreier
Zugang; 2024 ff.: Sanierungskonzept Rathausgebäude
184
185
186
1
1
11
Verwaltungsgebäude -2018: Erneuerung/Austausch EDV-Verkabelung, Erweiterung
Netzwerkbereich; 2019: Fortsetzung Erneuerung/Austausch EDV-Verkabelung u.
Netzerweiterung (30.000 €) und Mittel für Kommunalstatistikstelle (Einbauschrank) (3.000 €);
2020: Verlegung Glasfaserkabel Schillerstraße zur Anbindung von Verwaltungseinheiten )
I11240010007 (Bew.St.: Amt 15)
11
I11240010000 Verwaltungsgebäude -bauliche Verbesserungen: neuer abschließbarer Fahrradkäfig inkl.
I11240010002 Fahrradbügel (50.000 €), Außenjalousien Rathaus Nordflügel (22.000 €)
1
11
Rathaus 1 Südflügel -2019: Planungsrate (Klimaschutzteilkonzept, Dacherneuerung); 2020:
Planungsrate Neu-/Erweiterungsbau; ab 2021: bauliche Umsetzung; 2023: inkl. Planungsrate
I11240010003 Sanierung/Erneuerung Bestandsgebäude
189
Rathaus 1 Südflügel: Verbindung Neu-/Erweiterungsbau zum Bestandsgebäude
190
Verwaltungsneubau: 2023 Planungsrate
191
153.000
33.000
20.000
60.000
72.000
Rathaus 1: 2020: Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen (diverse Möblierungen, 34.400
€): siehe unter Rubrik "Sachinvestitionen/sonstige Investitionen ohne Feuerschutz"
187
188
78.000
1
11
I11240010004 Anmietung von Verwaltungsräumlichkeiten: Schillerstraße: Einbau Besprechungs-Kubus
I11240010005 (30.000 €), Verschattung Lichtkuppel (55.000 €); Alte Bahnhofstraße, Gebäude V: Einbau
I11240010006 Küchenzeile inkl. Abkauf Küche (9.000 €)
6.025.000
50.000
150.000
1.000.000
760.000
4.875.000
760.000
6.150.000
150.000
94.000
10
6.000.000
174.500
0
0
0
0
0
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
192
2
12
Feuerschutz -Neubau Feuerwache Standort West -2018: Planungsrate (grobe
Baukostenschätzung TGM ohne Planungsgrundlage: 5,5 Mio. €); Beginn der baul.
Umsetzung ab 2020; erwartete Festbetragsförderung für das Gerätehaus mit 8 Stellplätzen
i.H.v. 410.000 € sowie Anteilsförderung für Atemschutzübungsanlage i.H.v. 40% der erst
noch zu ermittelnden Kosten, derzeit vorsichtige Annahme einer Förderung i.H.v. 100.000 €;
Eingang der beiden erwarteten Förderungen nach derzeitigem Stand in den Jahren 2021 und
I12600000000 2022
Feuerschutz -Neubau Feuerwehrhauptgebäude Kuhbach/Reichenbach
(mögliche Förderung: 375.000 € ?)
193
7.100.000
500.000
nachrichtlich
2.500.000
2.000.000
2.100.000
2.800.000
3
21
I21100010000 Eichrodtschule -Planungsrate für Erweiterung/Umbau für Nachmittagsangebote
50.000
50.000
195
3
21
I21100010200 Johann-Peter-Hebel-Schule -Planungsrate für Erweiterung/Umbau für Nachmittagsangebote
50.000
50.000
196
Luisenschule (Industriehof 12) -Herstellung Scooter-Stellplatz
2.000
2.000
197
Schutterlindenbergschule -baul. Verbesserungen (Glasscheiben/Balkone: 18.000 €; Vorhang
Mensa: 6.000 €)
24.000
24.000
198
Schulgebäude Kippenheimweiler -Planungsrate für Erweiterung/Umbau für
Nachmittagsangebote
40.000
40.000
199
200
3
3
21
57.200
21
Grundschule Mietersheim -2018: Umbau Foyer UG zum Klassenzimmer (85.000 €); 2020:
Anbringung eines Windfangs/Eingangsbereich; 2021: Einbau Lüftungsanlage zur
Nachauskühlung der Klassenzimmer; 2022: Beschattungsanlage Klassenzimmer West EG +
I21105010000 KG;
190.000
n.A. Grundschule/Schulgebäude Reichenbach -Überdachung Pausenhofbereich
201
10.200
35.000
20.000
202
Grundschule Sulz -2018: Planungsrate für Erneuerung/Generalsanierung der Heizungsanlage
(30.000 €) und Planungsrate zur Schaffung von Räumen im Schulgebäude für die Kita
(30.000 €); 2024 ff.: Herstellung behindertengerechter Zugang (Rampe) beim Haupteingang
120.000
60.000
203
Grundschule Sulz: 2021: Planungsrate Heizung Schule (evtl. im Zusammenhang mit KInvFG
II) und Turnhalle (jeweils 50.000 €)
100.000
21
83.000
44.000
32.000
31.000
68.000
224.000
224.000
260.000
28.000
55.000
55.000
55.000
100.000
650.000
400.000
250.000
Maßnahmen mit Förderung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
II des Bundes (KInvFG II) / Schulsanierungsfonds des Landes (SSF) + ggf. Förderung
Klimaschutz Plus:
205
206
I21107010001 Grundschule Sulz: Umbau UG zur Unterbringung Kindergartenkinder (ü3)
83.000
50.000
50.000
3
37.000
47.000
50.000
204
250.000
2.800.000
194
Grundschule Kuhbach: 2021: Fahrradüberdachung mit Fahrradständer; 2024 ff.: Einrichtung
I21103010000 einer Teeküche im Lehrerzimmer (6.500 €), Lehrerparkplatz (40.500 €)
260.000
3
21
I21100050300 Luisenschule Neuwerkhof 6: 2020: Erneuerung/Sanierung Fassade (83.100 €) und
I21100010300 Innenräume (141.800 €);
464.900
224.900
107.000
376.900
271.900
105.000
110.200
22.800
82.000
207
3
21
I21100050301 Luisenschule Industriehof 12: 2020: Erneuerung/Sanierung Dachgeschoss (170.000 €) und
I21100010301 Fassade (101.900 €);
208
3
21
I21100050400 Schutterlindenbergschule: 2020: Erneuerung/Sanierung Heizungsanlage (248.800 €),
I21100010400 Gebäudehülle (131.000 €) und Innenräume (35.700 ); (inkl. Förderung Klimaschutz Plus)
1.033.500
415.500
488.000
130.000
21
I21106050000 Grundschule/Schulgebäude Reichenbach: 2020: Erneuerung/Sanierung Gebäudehülle
I21106010000 (131.000 €) und Innenräume (40.400 €)
791.400
171.400
135.000
140.000
50.000
21
I21107050000 Grundschule Sulz: 2020: Erneuerung/Sanierung Gebäudehülle (206.500 €), Innenräume
I21107010000 (193.300 €) und Sanitäranlagen (22.000 €)
1.601.800
421.800
435.000
315.000
430.000
69.000
125.000
125.000
130.000
21
Scheffel-Gymnasium: 2020: Erneuerung/Sanierung Gebäudehülle u. Lüftung (857.400 €),
I21100050800 Innenräume (90.500 €), Sanitäranlagen (62.700 €) und Heizungsanlage (26.700 €); (inkl.
I21100010800 Förderung Klimaschutz Plus)
5.322.300
1.037.300
2.065.000
1.980.000
240.000
280.000
1.025.000
1.025.000
1.115.000
21
Max-Planck-Gymnasium: 2020: Erneuerung/Sanierung Gebäudehülle, Lüftung und Heizung
(1.402.500 €), Fallleitungen für Regenwasser (55.000 €), Innenräume (274.000 €) und
Sanitäranlagen (66.000 €)Scheffel-Gymnasium: 2020: Erneuerung/Sanierung Gebäudehülle
I21100050900 u. Lüftung (857.400 €), Innenräume (90.500 €), Sanitäranlagen (62.700 €) und
I21100010900 Heizungsanlage (26.700 €); (inkl. Förderung Klimaschutz Plus)
7.262.500
1.797.500
1.910.000
1.585.000
1.650.000
470.000
1.425.000
1.425.000
1.545.000
209
210
211
212
3
3
3
3
11
295.000
320.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
nachrichtlich
213
Erweiterungs-/Umbaumaßnahmen im Rahmen des sog. "Schulgipfels" (derzeitige
Annahme, dass alle Maßnahmen investiven Charakter haben); die derzeit
prognostizierten Kosten belaufen sich in Summe auf 51,6 Mio. € bei einem
angenommenen Umsetzungszeitraum ab 2020/2021 bis 2026/2027; ob evtl.
Fördermöglichkeiten bestehen, wird derzeit noch geprüft:
214
Eichrodtschule: prognostizierte Kosten von 5,1 Mio. €; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum 2022 bis
2026/2027
5.100.000
200.000
300.000
1.000.000
3.600.000
215
Johann-Peter-Hebel-Schule: prognostizierte Kosten von 3,8 Mio. €; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum
2022 bis 2026/2027
3.800.000
200.000
200.000
800.000
2.600.000
216
Luisenschule: prognostizierte Kosten von 0,9 Mio. €; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum 2024 bis
2026/2027
900.000
100.000
800.000
217
Schule Kippenheimweiler: prognostizierte Kosten von 1,0 Mio. €; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum
2024 bis 2026/2027
1.000.000
100.000
900.000
218
Grundschule Reichenbach - Außenstelle Kuhbach: prognostizierte Kosten von 1,8 Mio. €; derzeit
geplanter Umsetzungszeitraum 2024 bis 2026/2027
1.800.000
100.000
1.700.000
219
Grundschule Langenwinkel: prognostizierte Kosten von 0,8 Mio. €; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum
2024 bis 2026/2027
800.000
100.000
700.000
220
Grundschule Mietersheim: prognostizierte Kosten von 1,4 Mio. €; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum
2024 bis 2026/2027
1.400.000
100.000
1.300.000
221
Grundschule Reichenbach - Standort Reichenbach: prognostizierte Kosten von 1,2 Mio. €; derzeit
geplanter Umsetzungszeitraum 2024 bis 2026/2027
1.200.000
100.000
1.100.000
222
Grundschule Sulz: prognostizierte Kosten von 1,0 Mio. €; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum 2024 bis
2026/2027
1.000.000
100.000
900.000
223
3
21
Max-Planck-Gymnasium -Ersatz Bio-Anbau (Prüfung in 2023): prognostizierte Kosten von 4,1 Mio. €;
derzeit geplanter Umsetzungszeitraum 2024 bis 2026/2027
224
225
Friedrichschule: Erweiterung/Umwandlung zur Gemeinschaftsschule; Grundsatzbeschluss
GR vom 28.04.2014; Detail-Beschlussfassung durch GR am 19.12.2016; seinerzeit erwartete
Schulbauförderung: ca. 800.000 €; 2016: Mittel für VOF-Verfahren sowie Planungsrate LP 1-4
(250.000 €); 2017: Planungsrate (500.000 €); 2018: weitere Planungsmittel (500.000 €);
2020: Planungsrate (neuer Ansatz); prognostizierte Kosten von 21,0 Mio. €; derzeit geplanter
I21100010501 Umsetzungszeitraum bis 2026/2027
3
21
Gutenbergschule: 2020: Container als Übergangslösung + weitere Planungsmittel, Ansatz +
I21200010001 VE i.H.v. jeweils 0,4 Mio. €; prognostizierte Gesamtkosten von 9,5 Mio. €; derzeit geplanter
I21200010002 Umsetzungszeitraum 2024 ff.
226
Friedrichschule -Erneuerung Elektroinstallation
227
Theodor-Heuss-Schule -Erneuerung Dach, Fassade, Dämmung (2024 ff.: Energetische
Sanierung "Hausmeisterhaus" -Klimaschutzkonzept-, Erneuerung Außenhülle Trakt II Eingangsseite- nach EnEV)
228
21.000.000
100.000
20.900.000
4.100.000
9.500.000
4.100.000
400.000
400.000
8.700.000
130.000
130.000
1.075.000
1.075.000
Theodor-Heuss-Schule -Dämmung Fassade Turnhalle (Schulsanierungsprogramm)
420.000
420.000
229
Theodor-Heuss-Schule -Umbau/Erweiterung Verwaltungsbereich (Prüfung anhängig, ob
Maßnahme ggf. entfallen kann)
500.000
500.000
230
Theodor-Heuss-Schule -Erweiterung? (Prüfung anhängig, ob Maßnahme ggf. entfallen kann)
1.628.000
1.628.000
12
500.000
500.000
500.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
231
3
21
Otto-Hahn-Realschule: Erweiterung zur Ganztagesschule einschl. naturwissenschaftl. Bereich
und Ersatzneubau Pavillons (2012: Planungsrate 50.000 €; 2013: weitere Planungs- und 1.
Baurate 200.000 €, 2014 - 2017: Umsetzung der Baumaßnahme: 2014: 1.400.000 €; 2015:
2.917.000 €; 2016: 1.272.000 €, davon 800.000 € für Erweiterung zur Ganztages-schule und
472.000 € für Umbaumaßnahmen im Bestand -ohne Abbruchkosten Pavillons), 2018:
Fortführung Erweiterungs-/Umbaumaßnahmen im Bestand -Lehrerbereich (205.000 €); 2024
ff.: Abbruch Pavillons (90.000 €); bewilligte Landeszuschüsse in Höhe von insgesamt
1.054.000 €, weitergehende Förderbewilligung für Umbaumaßnahmen im Bestand in Höhe
I21100050700 von 130.000 € erwartet, somit voraussichtliche Gesamtförderung 1.184.000 €)
232
3
21
Scheffel-Gymnasium -Erweiterung Lehrerzimmer (Gesamtmaßnahme, im Kontext mit
I21100010802 Maßnahmen im Rahmen KInvFG II)
174.200
21
Max-Planck-Gymnasium -2017: Erneuerung Fachraumeinrichtung PC-Räume (254.000 €);
2018: Abbruch Schutteranbau (50.000 €) -im VwH 2018 unter GU veranschlagt; 2020:
I21100010902 Kameraüberwachung; 2024 ff.: Erneuerung Überdachung Radabstellplätze
295.000
21
Gutenbergschule: 2020: Maßnahmen im Rahmen des Schulsanierungsprogramms (SSP)
(= ohne Förderung): Erneuerung/Sanierung Innenräume (173.200 €) und Sanitäranlagen
I21200010000 (62.700 €)
233
3
Gutenberschule: 2019: Planungsrate (Umbau/Erweiterung)
234
235
3
nachrichtlich
6.134.000
100.000
90.000
86.000
88.200
23.000
18.000
100.000
235.900
1.025.900
375.000
330.000
85.000
236
Villa Jamm, Planungsrate
30.000
30.000
237
Städt. Musikschule -Bühnenbeleuchtung
27.000
27.000
238
Denkmalpflege -Planungsrate f. Umgestaltung Denkmalhof Stiftskirche
20.000
20.000
239
Treffpunkt Stadtmühle: Klimatisierung Cafeteria
240
Dezentrale Wohnungen oder Wohncontainerstandort Dreyspringstraße: Erwerb
Wohncontaineranlage + Herstellung Infrastruktur
241
5
31
I31400010011 Container-Standort Tullastraße (15 - 20 Plätze)
8.000
1.500.000
2 Gebäude als Ersatz für die Container in der Rainer-Haungs-Straße (2 x 50 Personen)
9.000.000
243
Ersatzgebäude für Flugplatzstraße 101: 15 Zimmer (ca. 20 Personen)
2.500.000
244
Bau/Erwerb Wohngebäude zur Unterbringung von Obdachlosen / Familien in prekären
Wohnsituationen
245
5
36
7.300.000
246
Kindertagesstätte Max-Planck-Straße -2024 ff.: Erneuerung Dach M-P-Str. 8
132.000
247
Kindertagesstätte Max-Planck-Straße -2019: Überdachung für Sommerbistro Terrasse
(15.000 €); 2021: Trennwandelemente Erzieherbereich (5.000 €) und Einbauschrank
Spielezimmer (5.000 €); 2022: Einbauschrank Flur (8.000 €); 2024 ff.: Erneuerung Fenster letzter BA (42.500 €), Erneuerung Fassade M-P-Str. 10 -Südseite (25.000 €), Ausstattung
Bewegungsraum (11.500 €)
112.000
248
Kindertagesstätte Am Schießrain: Klimatisierung "Grüner Bereich" (15.000 €), mobile
Trennwand für Gymnastikraum (30.000 €)
249
5
36
I36500010070 Kindertagesstätte Alleestraße: Einbau Fettabscheider mit Hebeanlage für die Spülküche
250
5
36
Kindertagesstätte+ Im Bürgerpark: Verschattung (Personalraum u. Büros
I36500010102 Begegnungsräumlichkeiten)
600.000
600.000
242
Jugendbegegnungsstätte Schlachthof: 2019: Planungsrate; Neukonzeption mit möglichem
Kostenaufwand von ca. 7.300.000 €; 2020: Umzug Kinder- und Jugendbüro auf das
Schlachthofareal, Schaffung der räuml. Notwendigkeiten; 2023: Planungsrate; 2024ff.:
I36200010001 bauliche Umsetzung
8.000
500.000
250.000
500.000
1.000.000
8.000.000
1.000.000
1.000.000
150.000
6.650.000
132.000
15.000
45.000
40.000
40.000
5.000
5.000
13
10.000
7.500
30.000
15.000
79.000
112.500
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
251
5
36
Neubau Kindertagesstätte Geroldsecker Vorstadt -Bau einer 5-gruppigen Kita (3 Gruppen für
1 bis 6-jährige Kinder und 2 Hortgruppen für Grundschüler) einschl. 3 Klassenzimmer in der
I36500010111 Geroldsecker Vorstadt (Investoren-/Mietmodell): festinstallierte Einbaumöbel für Schul- und
I36500010112 Nebenräume (2019: VE 100.000 €); 2020: Bereich Kindergarten (50.000 €), Bereich Hort
I36500010113 (30.000 €) und Bereich Schule (180.000 €)
252
5
36
253
5
254
5
260.000
260.000
I36500010120 Neubau Kindertagesstätte Hosenmatten II
3.800.000
0
36
I36500010130 Kita-Dorf (6 Gruppen)
5.200.000
100.000
36
Kindertagesstätte Hugsweier (Kita Farbklecks") -Umbau der Kita: 2019: 505.000 €;
Gesamtkosten für die Hochbaumaßnahme 705.000 € zuzügl. Mehrausgaben 2019 i.H.v.
161.000 € somit insgesamt 866.000 €; davon sind 200.000 € im Jahr 2018 außerplanmäßig
bereitgestellt worden; daneben sind im Plan 2019 Mittel für die Außenanlage i.H.v. 320.000 €
I36501010002 und für die Ausstattung i.H.v. 50.000 € veranschlagt); 2020: Brandschutzmaßnahmen nach
I36501010003 Brandverhütungsschau (10.000 €) und neue Blitzschutzanlage (15.000 €)
45.000
700.000
25.000
5.000
15.000
22.000
0
22.000
100.000
20.000
705.000
255
4
27
256
5
36
I36200010002 Zugwaggon Rathausplatz
42
Sporthallen im Mauerfeld (Hallensportzentrum) -2015: Erneuerung Beschallungsanlage
(45.000 €) und Erneuerung der Beleuchtung Halle 1 (160.000 €; Bezuschussung i.H.v.
25.000 €); 2018: Erneuerung der ELA-Anlage 120.000 € (2. BA, mit Kostenanteil EB Bäder
von 30.000 €); 2020: ELA-Anlage, 2. BA; 2021: Planungsrate für Umgestaltung/Umbau
Eingangsbereich zum Hallensportzentrum (anteilige Finanzierung mit EB Bäder, Versorgung
I42410010010 u. Verkehr)
445.000
258
n.A. Sportzentrum Dammenmühle -Planungsrate für ein Funktionsgebäude (--> Sportkonzeption)
20.000
259
Stadtpark -2019 Planungsrate; 2020: erneute Planungsrate für Zutrittsystem Zugang Ost mit
vorgesehener Umsetzung im Jahr 2021; 2024 ff.: Überdachung Bewirtungsbereich am Kiosk
(32.000 €), Erweiterung Vogelvoliere (17.000 €), Planungsrate Weinstüble Cafe im Park
I25300010000 (20.000 €)
219.000
6
4
25
Waldmattensee: Schaffung zusätzliche Umkleidemöglichkeit (Betonschnecke)
260
7
52
I52300010000 Hammerschmiede Reichenbach: 2. Fluchtweg Ausstellungsräume OG
18.500
262
6
42
Familien- und Freizeitbad Reichenbach: Planungsrate für Umbau und Erweiterung
I42406010000 Kleinkinderbereich
20.000
263
505.000
25.000
20.000
15.000
20.000
4.000
261
Kinderspielplatz Liebensteinstraße -Errichtung einer barrierefreien WC-Anlage im Zuge der
Erneuerung des Kinderspielplatzes
3.700.000
4.400.000
Römisches Streifenhaus: 2020: Schutzbau für Töpferofen (15.000 €), Informationstafel im
Streifenhaus (5.000 €), Beschilderung archäologischer Garten (5.000 €); 2021:
I27300010000 Elektroarbeiten (5.000 €); 2022: Panoramabild Nordseite (15.000 €)
257
nachrichtlich
120.000
135.000
69.000
4.000
18.500
20.000
120.000
14
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
264
265
266
267
7
7
7
7
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Umbau der ehem. Tonofenfarbrik zum
Stadtgeschichtlichen Museum (2013: Planungsrate (20.000 €), 2014: 1. Baurate
(1.000.000 €), 2015: 2. Baurate (1.262.000 €) inkl. Mittel für Ausstellungskonzeption (20.000
€); 2016: weitere Planungs- und Bauausführungsrate (2.085.000 €) plus Mittel für
Museumsausstattung (100.000 €) und für nutzerspezifische Ausstattung (95.000 €); 2017:
Budgeterhöhung für die Baumaßnahme (125.000 €) plus Mittel für die Induktionsschleife gem.
GR-Beschluss vom 25.01.2016 (13.000 €) sowie weitere Mittel für die Museumsausstattung
(220.000 €) plus VE 2017 i.H.v. 75.000 € für die Museumsausstattung; Grundlage: GRBeschluss vom 10.11.2014; 2018: Museumsausstattung 105.000 €; erwartete
Stadtsanierungszuschüsse 2015 - 2017 i.H.v. zusammen rd. 1.925.000 € (2015: 460.000 €,
2016: 815.000 €), davon in 2017: 650.000 €; daneben wurden in 2016 auch Zuschussmittel
der Regionalstiftung der Sparkasse Offenburg/Ortenau i.H.v. 70.000 € erwartet; darüber
hinaus weitere Zuschusserwartung in 2017 von der Regionalstiftung der Sparkasse
Offenburg/Ortenau i.H.v. 80.000 € sowie ebenfalls 80.000 € vom Förderverein (die erwartete
Bezuschussung durch die Regionalstifung und den Förderverein bezieht sich auf die
Dauerausstellungen); 2018: weiter erwartete Zuschussmittel der Regionalstiftung der
Sparkasse Offenburg/Ortenau (30.000 €) und Zuschussmittel im Rahmen der
Denkmalförderung i.H.v. ca. 66.000 €; 2019: Erweiterung der Dauerausstellung "Lahr heute";
I51100010002 2020: Wegweiser (Leitsystem in der Stadt): 8.000 €
5.050.000
25.000
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Altes Rathaus: (2013: Erneuerung der
Heizungsanlage: 60.000 €; 2018: Planungsrate zur Ermittlung der tatsächlichen
Sanierungsaufwendungen 50.000 € (erwartete Bezuschussung: 25.000 €); 2019:
Erneuerung/Sanierung Fenster 1. u. 2. DG; 2024 ff.: Planung und Ausführung der SanierungsI51100010000 / Erneuerungsmaßnahmen mit neu geschätzten Kosten i.H.v. 805.000 €; erwartete
I51100050000 Zuschüsse -noch auf alter Kostenbasis von 140.000 € i.H.v. 72.000 €
0
12.000
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Sanierungsmaßnahme Stiftschaffneigebäude
(Friedrichstraße 7): 2018: Planungsrate zur Ermittlung der tatsächlichen
Sanierungsaufwendungen 55.000 € (erwartete Bezuschussung: 28.000 €); 2024 ff.:
I51100010005 Sanierungs-/Erneuerungsmaßnahmen mit neu geschätzten Kosten i.H.v. 3.985.000 €;
I51100050000 erwartete Zuschüsse noch auf alter Kostenbasis von 200.000 € i.H.v. 122.000 €)
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Erneuerung Gebäude Obertorstraße 4: 2018:
Planungsrate zur Ermittlung der tatsächlichen Sanierungsaufwendungen 100.000 €
(erwarteter Bezuschussung: 50.000 €); 2024 ff.: Sanierungs-/Erneuerungsmaßnahmen mit
I51100010004 neu geschätzten Kosten i.H.v. zusammen 1.490.000 € (erwartete Zuschüsse noch auf
I51100050000 alter Kostenbasis von 430.000 € i.H.v. 220.000 €)
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Erneuerung Gebäude Obertorstraße 2 : 2018:
Planungsrate zur Ermittlung der tatsächlichen Sanierungsaufwendungen 25.000 (erwartete
Bezuschussung: 12.000 €); 2024 ff.: Sanierungs-/Erneuerungs-maßnahmen mit neu
geschätzten Kosten i.H.v. zusammen1.855.000 € (noch auf alter Kostenbasis v. 190.000
I51100050000 €: erwartete Zuschüsse von 100.000 €)
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Neubau Parkhaus Turmstraße: erwartete
Gesamtkosten von 1.010.000 €; Fördermöglichkeit im Rahmen der
Stadtsanierungsmaßnahme: 66 projektierte Stellplätze x 15.000 €/Stellplatz = 990.000 €
förderfähige Kosten x 60% Fördersatz = 595.000 €; 2019: Planungsrate, 2021: baul.
Umsetzung (Anm.: der ursprüngliche "originäre" Mittelansatz im Planentwurf 2020 Einbringung- belief sich auf 500.000 €, zuzügl. einer Mittelneuveranschlagung -ehem. HHRestvon 100.000 €, somit in Summe 600.000 €; der Maßnahmenbeginn bzw. die 600.000 €
ist/sind in der HH-Vorberatung im HPA am 25.05.2020 auf das Jahr 2021 verschoben
worden; da im Investitionsprogramm die Mittelneuveranschlagungen in einer Summe zentral
ausgewiesen sind, waren hier in der Jahresspalte 2020 ursprünglich nur 500.000 €
ausgewiesen; zur besseren Nachvollziehbarkeit sind hiervon 600.000 € abgezogen worden,
I51100010001 so dass in der Jahresspalte 2020 nun -100.000 € ausgewiesen sind; diese Verfahrensweise
I51100050000 bezieht sich aber ausschließlich auf die Darstellung im Investitionsprogramm)
54
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz -2017: Neugestaltung Freiraum zwischem altem und
heutigem Bahnhofsgelände, Radboxen (50 St.), Zweiradüberdachung und Überdachung Fern/ Sonderbussteige: hierfür in 2017 (erhöhte) LGVFG-Förderung; 2018: Überdachungen
Bussteig 7 und 8; 2020: Restabwicklung der LGVFG-Förderung für die Überdachung der
Bussteige (35.000 €) und die Sanitäranlagen im Bahnhofsgebäude (10.000 €); 2024 ff.:
I54600050000 Überdachung zwischen ZOB un dem Bahnhofsgelände (96.000 €)
268
269
270
7
7
Fahrradboxen am ZOB: Errichtung zusätzl. Fahrradboxen am Bahnhof (ca. 40 Stück);
Prüfung einer evtl. Fördermöglichkeit
271
272
273
7
55
Bestattungswesen -Leichenhalle Kippenheimw.:Überdachung Haupteingang (40.000 €),
I55302010000 mobile Tontechnik (5.000 €)
Parktheater (ehem. Stadthalle) -2017: Erweiterung Foyer (495.000 €); 2018: Fortsetzung
Erweiterung Foyer (150.000 €), Erneuerung Haustechnik 1. BA (150.000 €) Planungsrate
Architekt u. HLSE Klimaschutzteilkonzept (50.000 €), Fahrradanlehnbügel (9.000 €), Rampe
für barrierefreien Zugang zum oberen Foyer (15.000 €); 2021: neue Fahnenmasten und
Gebäudebeschriftung (30.000 €); 2022: Maßnahmen gem. Klimaschutzteilkonzept (850.000
€); 2024 ff.: Aufwertung Außenbereich -oberer Vorplatz- (175.000 €)
nachrichtlich
8.000
805.000
40.000
32.000
3.985.000
3.985.000
60.000
62.000
1.490.000
1.490.000
100.000
120.000
1.855.000
1.855.000
40.000
60.000
910.000
100.000
-100.000
1.010.000
491.000
300.000
96.000
101.500
101.500
45.000
45.000
1.894.000
30.000
15
1.025.000
45.000
295.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
1.341.000
3.764.000
3.992.000
3.687.000
nachrichtlich
Kaiserswaldhalle Kippenheimweiler -bauliche Verbesserungen: 2024 ff.: Errichtung
Lagerraum (10.500 €), Erneuerung Tontechnik und Beleuchtung (30.000 €)
274
275
8
57
Abbruch Bestandsgebäude Ortsmitte Kuhbach für neue investive Maßnahme (Abhängigkeit
mit den vorgesehenen Tiefbaumaßnahmen)
277
Bau Dorfgemeinschaftshaus Kuhbach -2024 ff.: Baumaßnahme (mögl. Förderung: 600 T€ ?)
278
Geroldseckerhalle Reichenbach -2018: Planungsrate Heizung/Lüftung/Elektro (50.000 €);
2024 ff.: Erweiterung der Außenbeleuchtung Parkplatz: 10.000 €
279
8
57
40.500
40.500
Sport- und Festhalle Kuhbach: Maßnahmen im Rahmen des Umbaus der ehem. Kegelbahn
I57303010000 zum Jugendtreff und Kraftraum für Ringergemeinschaft
276
Sulzberghalle -bauliche Verbesserungen: 2020: Einbau einer zentralen Trinkwasser- und
Enthärtungsanlage (15.000 €); 2024 ff.: Erneuerung der Fensterverglasung im Foyer (2. BA)
I57307010000 und in der Kulturhalle (2. BA), jeweils 52.000 €)
nachrichtlich
25.000
40.000
40.000
2.200.000
2.200.000
60.000
10.000
15.000
104.000
280
Tourismuns -Aufstellung von Infotafeln: 2018: Infostele Bahnhof (6.000 €); 2024 ff.: Infostele beidseitige Vitrine- (4.000 €), Aufstellung Litfaßsäulen Bahnhofsplatz (4.000 €), Beschilderung
"Kunst in die Stadt" (4.000 €), 3 digitale Stelen Stadteingänge 3 St. (150.000 €), digitale Stele
Pendlerparkplatz Autobahnanschluss A 5 (50.000 €)
281
Tourismus -Aussichtsplattform Schutterlindenberg (Planungsrate)
282
Haus am See (Seepark LGS-Areal) -Einbau einer neuen Küche und Theke
150.000
150.000
283
Haus am See (Seepark LGS-Areal) -Erwerb bewegl. Sachen (Möblierung)
50.000
50.000
284
Nachrichtl.: allgemeines Grundvermögen -Planungsrate/Machbarkeitsstudie für evtl. Umzug
der VHS in das Anwesen Lotzbeckstraße (2013: Planungsrate 20.000 €)
20.000
104.000
218.000
212.000
15.000
15.000
Summe
2.111.000
10.139.900
Tiefbau
285
Stadtsanierungsmaßnahmen
286
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt: Ausbau der Fußgängerzone zwischen
Bismarckstraße/Zufahrt Schloßplatz inkl. Seitenräume und Straßenbegleitgrün, Waldhornstraße, ehem. Tonofenfabrik und Platzanlage Storchenturm (Haushaltsplan 2016:
Mittelveranschlagung erfolgte noch im UA 2.6300, ab 2017 im UA 2.6150, da die Maßnahme
im Rahmen der Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt mit ca. 200.000 € gefördert wird;
diese Einnahmen sind in der obigen Position "Zuweisungen und Zuschüsse an übrige
Bereiche (einschl. Kosten Sanierungsträger)" unter der Rubrik "Stadtsanierungsmaßnahme
Nördl. Altstadt" berücksichtigt (bezogen auf das HHJahr 2017); im Haushaltsjahr 2016
erfolgte eine entsprechende ausgabenseitige Mittelumschichtung i.H.v. ca. 80.000 € auf die
neue Finanzposition 2.6150.950600/005) mit einer tatsächlichen Mittelinanspruchnahme in
Höhe von 52.044,90 € erfolgt; 2017: Mittelbereitstellung (1.120 T€) inkl.
Verpflichtungsermächtigung (260 T€) für alle drei vorgesehenen Ausbauflächen: A 1.1 (Platz
beim Stadtmuseum), A 1.2 (Platz beim Storchenturm) und C (südl. Marktstraße) sowie B
(östliche Kreuzstraße) gem. GR-Beschluss vom 21.11.2016; 2017: Bewilligung von
überplanmäßigen Ausgaben (55.000 €); 2018: 325.000 € (inkl. 15.000 € für Anschlüsse für
Außenbewirtung und Außenbespielung im Bereich Museumsplatz und Storchenturm)
287
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt: Ausbau Gerichtsstraße zwischen Turmstraße
und Urteilsplatz
270.000
90.000
288
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt: Ausbau Brestenbergstraße
345.000
30.000
1.482.000
16
14.732.700
8.570.700
8.277.800
97.998.500
112.500
500.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
289
290
7
51
7
54
Kernstadt:
294
Ausbau Fußgängerzone -Vogtstorstraße
296
297
7
7
7
54
Rathausplatz: 2019: Planungsrate Rathausplatz; 2020: Planungsleistugen
I54100030000 (Mittelneuveranschlagung; Bew.St.: 610)
54
Erschließung Baugebiet Hosenmatten II: erwartete Einzahlungen aus der Abrechnung des 2.
(Bew.St.: 201)
I54100050002 BA
54
Bau von Radwegen: 2016 ff.: Umbauten im Radwegenetz, Beschilderungen und
Markierungsmaßnahmen (Radfahrschutzstreifen); 2017: Mittel für allg. Maßnahmen (50.000
€), für die Herstellung des Radwegeteilstücks entlang der Dr. Georg-Schaeffler-Straße (südl.
Bereich) inkl. Beleuchtung (130.000 €) sowie für das Radwegeteilstück entlang der
Vorgesenstraße zwischen Römerstraße und Anbindung Radweg Kleingartenpark (85.000 €);
2018: Mittel für allg. Maßnahmen (50.000 €), für die Umsetzung Wegweisung
Radwegekonzept (50.000 €), als Planungsrate für einen Radweg entl. der Dr. GeorgSchaeffler-Str. (neuer Kreisverkehr entl. SWEG -Lückenschluss stadteinwärts) (25.000 €)
und für Umbauarbeiten Radweg Sulz innerorts (25.000 €); 2019: Mittel für allg. Maßnahmen
(50.000 €) und für den Bau des Radweges entlang der Dr. Georg-Schaeffler-Str.
(Kreisverkehr Raiffeisenstraße Richtung Stadt entlang SWEG -Lückenschluss stadteinwärts);
2020: Planungsrate Radweg Dr. Georg-Schaeffler-Str.; Mittelberücksichtigungen 2021 ff.:
2021: Radweg entlang Dr. Georg-Schaeffler-Str. (Maßnahme wurde in 2019 wegen noch zu
I54100020002 klärenden Positionen nicht umgesetzt); 2022ff.: allg. Maßnahmen
Bau von Radwegen -städt. Kostenbeteiligung für den Radwegeneubau zwischen Hugsweier
und B3 (Maßnahme des Ortenaukreises): voraussichtl. Kostenanteil/Zuschuss der Stadt
i.H.v. 20% berechnet aus den Herstellungskosten nach Abzug der LGVFG-Förderung, somit
voraussichtlich i.H.v. 95.000 €
298
299
200.000
1.230.000
200.000
0
0
1.400.000
I54100200000 Erschließungsbeiträge
293
295
2.670.000
430.000
755.000
0
890.000
350.000
400.000
50.000
50.000
50.000
500.000
500.000
1.000.000
Gemeindestraßen
291
292
Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring: Umsetzung 1. Sanierungsabschnitt bis zur LGS
2018 : 2015: Planungsrate für Kreisverkehr Schwarzwaldstraße/Otto-Hahn-Straße (30.000 €)
plus zusätzlich in 2015 bereitgestellte Mittel (95.000 €); 2016: Bau Kreisverkehr (635.000 €),
Schutterbrücke (200.000 €), Schutterplatz (190.000 €), fußläufige Wegeverbindung zum LGSGelände (50.000 €); 2017: Schutterplatz (inkl. Grün-/Freiflächen) und ca. hälftiger
Quartiersplatz (800.000 €) und Verbindungsweg (fußläufige Wegeverbindung) (200.000 €);
2018: Fertigstellung Quartiersplatz (470.000 €); die Berechnung der für den 1. BA erwarteten
Stadtsanierungsfördermittel erfolgte auf Basis der förderfähigen Kosten
Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring: Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen nach
der LGS 2018 -Straßenbaumaßnahmen: 2019: Ausbau Straße Kanadaring inkl.
Straßenbegleitgrün und Planungsmittel für Ausbau der Schwarzwaldstraße; 2020
Planungsrate für Ausbau Schwarzwaldstraße mit Gewässerrandstreifen Schutter (Ansatz
200.000 €): nach der Vorberatung der Maßnahme im HPA am 25.05.2020 soll diese neu
überplant werden; ob und ggf. in welcher Form ein Ausbau der Schwarzwaldstraße -der
zunächst für 2021 i.H.v. 1,4 Mio. € vorgesehen war- erfolgen wird, ist derzeit nicht
einschätzbar; erwartete Fördereinnahmen: 2020: Schutterplatz (15.000 €), Quartiersplatz
(25.000 €), Straße Kanadaring (715.000 €); für die Schwarzwaldstraße waren bislang bei
angenommenen Ausbaukosten von insgesamt 1,6 Mio. € (200.000 € Planungsmittel und 1,4
Mio. € Baukosten) mögliche Fördermittel i.H.v. 890.000 € beziffert worden, mit deren Eingang
zunächst im Jahr 2021 gerechnet wurde; aufgrund der derzeit bestehenden Ausgangslage
bzw. Unsicherheiten, sind für die Schwarzwaldstraße in den Jahren 2021 bis 2023 weder
I51100020101 Baukosten noch Fördermittel ausgewiesen (aber jeweils in die Jahresspalte 2024 ff. -quasi
I51100050010 als Vormerkposten- aufgenommen worden)
nachrichtlich
7
54
Ausbau Dinglinger Hauptstraße (Kreisverkehr Hirschplatz bis Stadtpark): 2014: Planungsrate
60.000 €; 2020: Ansatz 120.000 € u. VE 130.000 € (Planungsleistungen); 2021: Ansatz
130.000 €; 2022: VE 1.350.000 €; 2023 u. 2024: jeweils Ansatz 1.350.000 € (baul.
I54100020003 Umsetzung)
130.000
45.000
130.000
40.000
275.000
95.000
3.010.000
45.000
20.000
140.000
120.000
130.000
150.000
150.000
150.000
95.000
17
2.700.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
300
7
54
301
7
54
Umbau /Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - ohne Überdachung Zentraler Omnibusbahnhof
(ZOB) einschl. Insel; die Mittelbereitstellung hierfür erfolgt über den Wirtschaftsplan 2016
des Eigenbetriebs VVL- (2014: Planungsrate 35.000 €, 2015: Ausführungsplanung auf Basis
der Entwicklungs- und Gestaltungsplanung 30.000 € plus zusätzlich in 2015 bereitgestellte
Mittel i.H.v. 25.000 €) , 2016 und 2017: Ausführung/Umbau inkl.
Grüngestaltungsmaßnahmen: Verkehrsflächen ZOB, Knotenpunkt Schwarzwald/Vorgesenstraße/Bahnhofsvorplatz/Kreisverkehr, Wiederherstellung der Grünflächen, Umbau
der bestehenden Bushaltestelle zu Pkw-Stellplätzen (35 neue Stellplätze, "P+R"-Anlage),
Neugestaltung Grünanlage, Neuanlegung von Stellplätzen nördl. des historischen Bahnhofs
(36 Stellplätze, "P+R"-Anlage), 2017 inkl. Gestaltung der bahneigenen Flächen gem. GRBeschluss (195.000 €); erwartete (erhöhte) Förderung für beide "P+R"-Anlagen von ca.
120.000 € (Neuveranschlagung in 2017) und ca. 130.000 € (2018); 2020: Restabwicklung der
Förderung für die Errichtung von Stellplätzen (55.000 €) plus Förderung Ortenaukreis für die
I54600050000 Errichtung von P+R-/B+R-Anlagen auf dem Bahnhofsvorplatz (125.800 €)
Fußverkehrsinfrastruktur -Verbesserungsmaßnahmen; 2018: Herstellung von 2
Gehwegnasen im Kreuzungsbereich Schützen-/Moltkestraße (10.000 €), Herstellung einer
Querungshilfe/Mittelinsel in der Tramplerstraße im Bereich der Haltestelle Friedrich-MaurerPark (25.000 €), Bordsteinabsenkungen allg. ca. 10 St. (15.000 €), Einmündungsbereich
Amtmann-Stein-Str./Bottenbrunnenstraße verschmälern inkl. Bordsteinabsenkungen (15.000
€), Querungshilfe/Mittelinsel Burgheimer Straße (nördlich Im Durstenfeldele) verbreitern
(10.000 €), Rampe (inkl. Geländer) am östl. Ende des Verbindungsweges
Schützenstraße/Eisweiherweg herstellen (10.000 €), Beschilderungen, Markierungen, z.B.
Fußverkehrswegweisung von den Parkplätzen Klostermatte u. Zollamtsstraße in die
Innenstadt (15.000 €); 2019: Bau eines Parkplatzes und eines Aufenthaltsbereichs an der
Kreuzung Ernet-/Heidenburgstraße zur Optimierung der Nutzung der öffentl. Verkehrsfläche Projekt Fußverkehrscheck (100.000 €) und Umsetzung Sonderkonzepte "Gehwegparken"
I54100020012 (50.000 €); 2020 ff.: weitere Maßnahmen
54
Verbreiterung Radwegebrücke Rosenweg: Verbreiterung der Holzbrücke am östlichen Ende
I54100050003 des Rosenwegs (2020: Ansatz 200 T€ + VE 215 T€; 2021: Ansatz 215 T€); Fördererwartung
I54100020013 i.H.v. 150.000 € (2020: Ansatz 50 T€; 2021: Ansatz 100 T€)
302
7
Verbreiterung Radwegebrücke MPG/Feuerwehrstraße
303
304
7
54
Generalsanierung Brücke Rheinstraße: zweistufige Vorgehensweise: 1. Umsetzungsstufe
2019 und 2020: Berührungsschutz mit Gehwegkappen mit einem Kostenaufwand von
415.000 € (Planungs-/Vorbereitungs-/ Umsetzungsmittel); Förderantrag für das
Zuschussprogramm "Sanierungsfonds Brücken" wird gestellt; mögliche Förderung i.H.v.
I54100050001 140.000 € mit einem angenommenen Fördermitteleingang im Jahr 2020; 2. Umsetzungsstufe
I54100020014 2024 ff.: Generalsanierung der Brückenfahrbahn mit Abdichtungen
nachrichtlich
180.800
1.730.000
450.000
150.000
50.000
50.000
430.000
15.000
200.000
215.000
15.000
50.000
50.000
0
50.000
0
15.000
815.000
315.000
305
Feuerschutz -Neubau Feuerwache Standort West -2019: straßenbaumäßige Erschließung
500.000
500.000
306
Kindertagesstätte Geroldsecker Vorstadt -Herstellung öffentlicher Verkehrsflächen (Umbau
der Gehwege u. Herstellung öffentl. Parkplätze an der B415)
170.000
170.000
100.000
275.000
400.000
307
Wohnen am Sulzbach: Endausbau Emma-Bauer-Straße (Planunskosten, Gehweg,
n.A. Fahrbahndecke; evtl. Erschließungsbeitragsfähigkeit gegeben?)
200.000
200.000
308
n.A. Erneuerung der Weiherstraße: Umgestaltung zu einem verkehrsberuhigten Bereich
450.000
450.000
309
Ausbau Liebensteinstraße
180.000
180.000
310
Ausbau Bismarckstraße zwischen Doler Platz u. Rathausplatz (mit Zufahrt Roßplatz)
420.000
420.000
311
Ausbau Lotzbeckstraße (bis Goethestraße)
640.000
640.000
312
Kreisverkehr Raiffeisenstr. / Rheinstr.
400.000
400.000
313
Ausbau Eichrodtstraße und Schillerstraße (Gehwege)
500.000
500.000
314
Ausbau der Wasserklammstraße (Altbestand zwischen Bergstraße und Neubaugebiet)
350.000
350.000
315
Burgheimer Kirche: Neugestaltung der Platzanlage (Kostenanteil Stadt Lahr)
170.000
170.000
316
Ausbau Hildastraße
370.000
370.000
18
80.000
140.000
100.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
nachrichtlich
317
Ausbau Langsdorffstraße
290.000
290.000
318
Ausbau Hansastraße
480.000
480.000
319
Bau einer Kreisverkehrsanlage Burgheimerstraße / Stefanienstraße (mögl. Kostenhöhe:
250.000 €)?
320
7
54
Quartier Lahr-West: Neubau Flugplatzstraße im Rahmen der Erschließung des
Wohngebietes: 2020: Ansatz für Planung 200.000 € u. VE für Bau 1.800.000 €; 2021: baul.
I54100020021 Umsetzung
321
7
55
I55100020020 Haus am See (Bürgerpark): Herstellung Parkplätze
2.000.000
200.000
1.800.000
280.000
322
Anbindung Industriegebiet West ab dem Hinlehreweg an die B415 im Rahmen der
Entwicklung des Gewerbegebietes (Kostenschätzung ohne Grundewerbskosten) (Thema im
Zuge BPlan-Verfahren "Asphaltmischanlage")
1.100.000
1.100.000
323
Endausbau Voelckerstraße -Endausbau der Stichstraße (keine erschließungs-beitragsfähige
Maßnahme; zudem ist lt. 62/622 erst noch ein GR-Beschluss zwecks Umnutzung notwendig,
da die Stichstraße gem. Bplan Teil eines quer durch die Stadt verlaufenden Geh- u.
Radweges ist)
45.000
45.000
324
P+R-Parkplatz am Autobahnzubringer -Bau eines P+R-Parkplatzes mit einer Haltestelle für
Linienbusse einschl. Buswendemöglichkeit im Rahmen des Entwicklungskonzeptes
"Stadteingänge" (Grunderwerb noch notwendig); Förderung möglich: 1.500 €/Parkplatz x 84
Parkplätze = 126.000 €): 2022: Planungsrate
830.000
325
Generalsanierung der Brücke über die Unditz (Flst.Nr.: 7816)
150.000
150.000
326
Maßnahmen der DB bzw. am / um den Bahnhof:
327
Unter-/Überführung Bahnhof
3.500.000
3.500.000
328
Umbau/Umgestaltung Bahnhofsvorplatz (Anm.: s.o.)
329
Stadtteile
330
Stadtteil Hugsweier:
331
Um-/Ausbau Hugsweierer Hauptstraße -nächster Bauabschnitt im Rahmen des "DEP":
Kirchstraße bis Ortseingang Ost; 2021: Planungsrate
620.000
332
Weitere Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung
400.000
400.000
333
Endausbau Lohgartenweg -Endausbau eines Stichweges im Lohgartenweg (ggf.
Erschließungsbeitragsfähigkeit ?)
40.000
40.000
80.000
25.000
19
750.000
595.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
nachrichtlich
334
Stadtteil Kippenheimweiler:
335
Ausbau Bahnhofstraße
540.000
540.000
336
Ausbau Luisenstraße
240.000
240.000
337
Stadtteil Kuhbach:
338
7
54
Ausbau Ortsmitte / Dorfplatz und Erschließung -stufenweiser Ausbau der Erschließungs- und
Platzanlagen, 2017: Planungsrate, 2018 u. 2019: Mittel für erschließungsmäßige
Sicherstellung der Bebaubarkeit (1. Stufe); ELR-Zuwendung für die Neugestaltung und
I54103020000 Aufwertung der Ortsmitte zur Verbesserung des Wohnumfeldes: erwartete Gesamtförderung
I54103050000 i.H.v. 67.920 €
339
Weitere Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung
340
Eichgarten-Ost -Neubaugebiet
341
7
54
Neubau Fuß- und Radwegebrücke im Grüneck: Rückbau der bestehenden Brücke mit
anschließendem Brückenneubau an gleicher Stelle über die Schutter; 2020: Planungsrate
(45.000 €); 2021: Baumaßnahme (335.000 €); erwartete Förderung für die Maßnahme i.H.v.
I54103020001 ca. 100.000 € im Jahr 2021
1.080.000
200.000
650.000
300.000
300.000
1.200.000
1.200.000
45.000
380.000
335.000
Stadtteil Langenwinkel:
343
Umgestaltung Zu- und Abfahrt Langenwinkler Hauptstr. einschl. Gehweganlage
130.000
130.000
344
Verkehrsberuhigung Eichholzstraße, Umgestaltung (Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in
der Eichholzstraße)
240.000
240.000
345
Weitere Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung
100.000
100.000
346
Gewerbegebiet Langenwinkel -Endausbau (Aufbringung der letzten Fahrbahndecke)
230.000
230.000
54
Stadtteil Mietersheim:
Herstellung einer zusätzl. Rechtsabbiegespur zur B415 beim Fachmarktzentrum (Stadt hat
vom Vorhabensträger im Voraus und zwar im Jahr 2016 eine Kostenbeteiligung i.H.v.
150.000 € erhalten und ist vertraglich zur baulichen Umsetzung bis spätestens 2020 für den
Fall verpflichtet, dass ein erhöhtes Verkehrsaufkommen aus dem Fachmarktzentrum eine
zusätzl. Abbiegespur nötig machen sollte; mehrere Verkehrsschauen haben dies
nachgewiesen); die Baukosten sind auf einen Betrag von 650.000 € beziffert worden. Nach
der Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2020 im HPA am 25.05.2020 soll die
Baumaßnahme nicht umgsestzt werden; insofern ist der Mittelansatz (650.000 €) zu
I54105020001 streichen.
348
349
7
500.000
0
54
Da die Maßnahme "Herstellung einer zusätzlichen Rechtsabbiegespur zur B415 beim
Fachmarktszentraum" (zumindest) nicht bis zum Jahresende 2020 umgesetzt werden soll
(siehe Ausführungen unter der vorstehenden Position, lfd. Nr. 348), ist die bereits im Jahr
2016 vom Investor hierfür im Voraus erhaltene Kostenbeteiligung (150.000 €) an diesen
I54105020001 entsprechend dem städtebaulichen Vertrag zuzurückzuzahlen.
7
150.000
150.000
350
Parkierung Alte Bergstraße -Herstellung einer ergänzenden Parkierungseinrichtung für das
Bürgerhaus
30.000
30.000
351
Ausbau der Ostlandstraße (2014: Teilausbau 35.000 €; Vollausbau nach vollzogenem
Grunderwerb)
125.000
90.000
352
Ausbau Mietersheimer Hauptstraße -Teilabschnitt Ost
700.000
700.000
353
7
54
Ausbau Mietersheimer Hauptstraße -Teilabschnitt West (Anschluss an die Dorfmitte: BA
Dorfmitte ab ca. Bürgerhaus bis Breisgaustraße): 2020: zusätzlicher Mittelbedarf i.H.v.
I54105020000 110.000 €
360.000
250.000
110.000
354
Alte Bergstraße
400.000
400.000
355
Ausbau Brunnenstraße
120.000
120.000
20
34.000
100.000
342
347
34.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
Stadtteil Reichenbach:
356
357
7
54
Ausbau Gereutertalstraße (insgesamt 4 BA mit Gesamtkosten von 1.870.000 €): 2015: BA
"Ausbau Lindenplatz bis Wachhisli" mit BA "Teilausbau Gereutertalstraße" (690.000 €); 2019:
Planungsrate (60.000 €) für BA "Ausbau der Gereutertalstraße zwischen Lindenplatz und
I54106020003 Burgstraße " mit Umsetzung im Jahr 2021 (600.000 €); 2024 ff.: Umsetzung letzter BA
Ortsdurchfahrt Reichenbach -baul. Verbesserungen der Gehweganlagen, 2017:
Planungsrate; 2019: Ausbau der Gehweganlagen entlang der Ortsdurchfahrt (Anm.:
Gehwegausbau im Zusammenhang mit der Fahrbahnsanierung der Ortsdurchfahrt/B415
durch den Bund)
358
359
nachrichtlich
7
54
Abbruch und Neubau des Brückenbauwerkes bei der "Poche" (2017: 205.000 €) und beim
Anwesen "Gereutertalstraße 11a" (2018: 110.000 €): 2019 u. 2020: Bereitstellung
zusätzlicher Haushaltsmittel; erwartete Förderung für die beiden Maßnahmen gem. dem
I54106050000 Zuschussprogramm "Sanierungsfonds Brücken" in Gesamthöhe von 175.000 €, davon
I54106020001 erwarteter Eingang in 2020 i.H.v. 120.000 € und in 2021 von 55.000 €
1.950.000
60.000
750.000
750.000
775.000
160.000
1.200.000
300.000
135.000
360
Brückenverbreiterung Gereutertalstraße -Verbreiterung des Brückenbauwerkes in der
Gereutertalstraße, Haus Nr. 50 und 52
361
Ausbau der Geroldseckerstraße
362
Endausbau Baugebiet Heubühl
363
Stadtteil Sulz:
364
Ausbau Uhlsbergstraße / Waldweg (Ausbau Waldrandweg Uhlsbergstr.)
365
Ausbau Ortsmitte Sulz
950.000
366
Ausbau Waldstraße (1. BA)
130.000
130.000
367
Ausbau Waldstraße (2. BA)
300.000
300.000
368
Brücke über den Sulzbach -Teilerneuerung der Brücke (Fahrbahnaufbau, Optimierung
Straßenentwässerung)
369
Vorhandene Einrichtungen:
370
Sonstige Straßenbaumaßnahmen (Mittel für unvorhergesehene Maßnahmen)
konsumtiv
50.000
371
Umbaumaßnahmen im Rahmen von Verkehrschauen
konsumtiv
20.000
372
Sonstige (nicht vorhersehbare) Planungen für Straßenbaumaßnahmen
konsumtiv
7.500
373
Signalanlagen -Bedarfssignalanlage beim Stadtpark
374
Verkehrsüberwachung -2015: Ersatz der bisherigen stationären Messanlage in der
Geroldsecker-Vorstadt (einschl. Kosten für Unterbau/Fundament, 90.000 €); 2016: Erwerb
der bisher geleasten Radarsäule in der Burgbühlstraße sowie Erwerb zweier Messsäulen zur
stat. Messung in Reichenbach mit Anschlusskosten (inkl. ein Kamerawechsel) 165.000 €;
2018: Ersatzbeschaffung stat. Messsäule in Kuhbach (Ortsausgang Kuhbach in Richtung
Reichenbach) 35.000 €; 2024 ff.: evtl. neue stat. Messanlage Lahrer Straße
375
7
54
Straßenbeleuchtungsanlagen -Erweiterung der Beleuchtungsanlagen im Stadtgebiet:
2016: Radwegbeleuchtung Mietersheim ehem. Fa. Flösch, sonstige Ergänzungen; 2017: allg.
Erweiterungsmaßnahmen (5.000 €), Radwegeausleuchtung Almhofweg (10.000 €),
Radwegeausleuchtung entlang der Römerstraße (100.000 €); 2018: allg.
Erweiterungsmaßnahmen (9.000 €), Installation einer Straßenlampe am Eingang des
Radweges in Kuhbach (6.000 €), Ausleuchtung eines Fußgängerüberweges in der
Stefanienstraße (10.000 €); 2019: Mittel für Beleuchtungsmaßnahmen nach Verkehrsschauen
(20.000 €), an Fußgängerüberwegen (20.000 €) und (nachträglich) an Kreisverkehrsanlagen
(10.000 €), Ausleuchtung Radweg zwischen Kuhbach und Seelbach: 1. BA:
Straßenbeleuchtung entlang des Radweges von Kuhbach nach Reichenbach (130.000 €),
zusätzl. Beleuchtung Zufahrt Waldmattensee Kippenhw. (15.000 €);
2020:Beleuchtungsmajßnahmen nach Verkehrschauen, an Fußgängerüberwegen und an
Kreisverkehrsanlagen (jeweils 20.000 €); 2021 ff.: allg. Beleuchtungsmaßnahmen/ sonstige
I54100020018 Ergänzungen
376
7
54
I54100020020 Straßenbeleuchtungsanlagen: Beleuchtung Zufahrt Waldmattensee
54
Straßenbeleuchtungsanlagen: Ausleuchtung des Radweges zw. Kuhbach und Seelbach:
Straßenbeleuchtung entlang des Radweges von Reichenbach bis zur Reithalle, 2. BA ( Anm.:
I54100020019 1. BA in 2019, 130.000 €, s.o.)
377
7
60.000
60.000
400.000
400.000
1.200.000
1.200.000
80.000
80.000
850.000
50.000
30.000
30.000
380.000
90.000
195.000
60.000
15.000
15.000
150.000
150.000
21
50.000
50.000
50.000
50.000
120.000
55.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
nachrichtlich
378
Parkhäuser, Parkplätze
379
Neuordnung/Umgestaltung des Parkplatzes in der Turm-/ Zollamtsstraße (siehe hierzu unter
der Rubrik "TGM" und dort unter der Pos. "Stadtsanierung Nördl. Altstadt -Neubau
Parkhaus/Parkpalette Turmstraße")
380
7
54
I54600020000 Parkierungseinrichtungen
381
Wasserläufe, Wasserbau
382
Schaffung von Retentionsräumen (Rückhalteräumen) an Bachläufen / vorgezogene
Ersatzmaßnahmen für Bauvorhaben
Renaturierung der Schutter zwischen Lahr und Hugsweier (Prüfung einer
n.A. rechtlichen/vertraglichen Verpflichtung ist anhängig; evtl. mit Förderung?)
383
386
7
7
Verlegung von Leerrohren zur Vorbereitung des weiteren Ausbaus des Breitbandnetzes in
I53600020001 Lahr
250.000
53
Breitbandausbau in Lahr -Mittelbereitstellung für den Ausbau des Breitbandnetzes in Lahr:
I53600020000 2020: Ansatz u. VE i.H.v. jeweils 250.000 €; Fördererwartung i.H.v. 60% der förderfähigen
I53600050000 Auszahlungen, somit in 2020 u. 2021 i.H.v. jeweils 150.000 € (Bew.St.: Amt 15)
700.000
1.000.000
Feld- und Wirtschaftswege
388
Tourismus
389
Förderung des ÖPNV
7
54
15.000
15.000
15.000
560.000
Herstellung Barrierefreiheit an Bushaltestellen (pro Jahr ca. 10 - 12 Haltestellen);
I54700050010 Fördererwartung von 50% bzw. bis zu 12.500 € pro Haltestelle unter Berücksichtigung einer
I54700020000 maßnahmenbezogenen Mindestauszahlungsbetrages (förderfähige Kosten) von 100.000 €
50.000
50.000
200.000
250.000
250.000
200.000
200.000
200.000
200.000
50.000
50.000
50.000
100.000
150.000
150.000
100.000
100.000
100.000
100.000
Allgemeines Grundvermögen
391
392
15.000
560.000
53
387
390
15.000
Breitbandausbau
384
385
75.000
nachrichtlich
7
51
Bodenordnungsmaßnahmen zur Sicherstellung der Wohnbebauung (wie z.B. archäologische
Grabungen) (hier: Grundstück in der Leopoldstraße); 2020: weitere Mittelbereitstellung
I51100021000 (Bew.St.: 610)
Summe
Gesamtsumme Auszahlungen/ Gesamtsumme Einzahlungen
Mittelneuveranschlagungen 2020 (ehem. Haushaltsreste)
Gesamtsumme:
300.000
300.000
230.000
6.167.500
2.790.000
3.535.000
595.000
315.000
24.945.000
1.229.000
1.895.800
1.089.000
650.000
1.050.000
890.000
25.740.000 29.657.200
29.697.700
20.401.200
17.592.300
144.808.500
3.241.000
12.099.500
6.059.000
6.333.000
5.668.000
1.824.000
6.059.000
6.333.000
5.668.000
1.824.000
19.165.000
25.740.000 48.822.200
22
1.760.000
29.697.700
20.401.200
17.592.300
144.808.500
3.241.000
13.859.500
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
2019
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
kameral
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
2020
2021
2022
2023
nachrichtlich
nachrichtlich
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
4.501.800
5.108.000
5.382.000
4.217.000
Einzahlungen aus Investititionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit
400.000
50.000
50.000
50.000
Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
412.500
900.000
900.000
1.400.000
0
0
0
0
Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
6.785.200
1.000
1.000
1.000
Einzahlungen aus Mittelneuveranschlagungen (ehem. Haushaltseinnahmereste)
1.760.000
6.059.000
6.333.000
5.668.000
17.400.000 15.500.000 13.600.000
8.000.000
Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen
Summe der Einzahlungen
13.859.500
2020
2021
4.960.000
1.250.000
1.250.000
1.250.000
16.259.900
21.197.700
10.683.700
9.284.800
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen und von immateriellen
Vermögensgegenständen
532.200
300.000
300.000
300.000
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
600.200
630.000
600.000
0
2.377.000
1.320.000
2.067.500
957.500
427.900
0
0
0
24.697.700
14.901.200
11.792.300
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen
Auszahlungen aus Mittelneuveranschlagungen (ehem. Haushaltsausgabereste)
Summe der Auszahlungen
2022
2023
19.165.000
44.322.200
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten u. wirtschaftl. vergleichbaren Vorgängen
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten u. wirtschaftl. vergleichb. Vorgängen für Investit.
Auszahlungen für Rahmenkonto Ost (Defizitausgleich/Sondertilgung)
Gesamtsumme Auszahlungen / Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit
4.000.000
4.500.000
5.000.000
5.300.000
500.000
500.000
500.000
500.000
48.822.200
29.697.700
20.401.200
17.592.300
23
31.259.500 21.559.000 19.933.000 13.668.000