Gemeinderat (1. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.12.2014 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

1.

Aktueller Sachstandsbercht im 1. Quartal 2015 zur Landesgartenschau 2018
- mündlicher Bericht

2.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Ergebnisbericht erforderliche Maßnahmen zur Schwammsanierung
mündlicher Bericht

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr

Einstimmig

Vorlage 303/2014

2.

Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2013 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des Berichts der örtlichen Prüfung

Einstimmig

Vorlage 302/2014

3.

Allgemeine Finanzprüfung der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
und des Eigenbetriebes Spital - Wohnen und Pflege -
durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg in den Geschäftsjahren 2007 bis 2012

Einstimmig

Vorlage 307/2014

4.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2013

Einstimmig

Vorlage 277/2014

5.

Leinenpflicht auf dem Langenhard

21 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 275/2014

6.

Betriebskostenförderung für kirchliche und freie Kindertageseinrichtungen

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 220/2014 1. Ergänzung

7.

Umbau und Neugestaltung der Wylerter Hauptstraße in Lahr - Kippenheimweiler, Bauabschnitt II

Vergabe von Erd-, Pflaster- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 11/2015

8.

Bebauungsplan BREITMATTEN, 4. Änderung im Stadtteil Kuhbach, Gemarkung Lahr
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss nach § 13 a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Einstimmig

Vorlage 304/2014

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 02.12.2014

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.