Gemeinderat (4. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2015 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

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Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen auf der B 36 / B 415 und auf der B 3 auf Höhe des Landesgartenschaugeländes

Vorlage 80/2015

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 98/2015

2.

Beitritt der Stadt Lahr zum Europäischen Verbund für territoriale
Zusammenarbeit (EVTZ) "Rhein-Alpen-Korridor"

27 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 86/2015

3.

Rechtsverordnung der Stadt Lahr über die Benutzung des Baggersees
"Waldmattensee" der Gemarkung Kippenheimweiler

Einstimmig

Vorlage 105/2015

4.

Umbau der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagesschule
- Vergabe der Gewerke Heizung, Lüftung, Sanitär und Elektro

Einstimmig

Vorlage 107/2015

5.

Sanierung MW-Sammler zur Kläranlage
BA II: Güterhallenstraße
- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 38/2015

6.

Bebauungsplan BREITMATTEN, 4. Änderung im Stadtteil Kuhbach, Gemarkung Lahr
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 92/2015

7.

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Kanadaring“
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
(Sanierungssatzung)

Einstimmig

Vorlage 95/2015

8.

Lärmsanierung Rheintalbahn im Stadtgebiet Lahr

Einstimmig

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2015