Beschlussvorlage
Amt: 622
Brucker
Datum: 07.01.2015 Az.: 62/622/Br
Drucksache Nr.: 5/2015
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
09.02.2015
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
23.02.2015
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
30
20
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der LGS GmbH und der Stadt Lahr zur
Inanspruchnahme der Fläche für die Landesgartenschau Lahr 2018.
Beschlussvorschlag:
Zur Vorbereitung und zur Durchführung der Landesgartenschau 2018 wird die Verwaltung beauftragt den als Anlage aufgeführten Pachtvertrag mit der LGS GmbH
rückwirkend zum 01.01.2015 abzuschließen und umzusetzen. Redaktionelle Änderungen können zur Anpassung des Vertrages noch nachträglich durch die Verwaltung ohne erneute Gremienvorlage vorgenommen werden.
Anlage(n):
Entwurf Pachtvertrag
Lageplan
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 5/2015
Seite - 2 -
Begründung:
Die Durchführung der Landesgartenschau 2018 in Lahr wird durch die eigens dafür gegründete Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH wahrgenommen. Die erforderlichen Grunderwerbe hierfür wurden zu großen Teilen durch die Stadt Lahr durchgeführt. Die Kaufpreise für den
Erwerb wurden vom Gemeinderat für den Parkteil im Mauerfeld mit 18,- €/m², für den Parkteil
in den Stegmatten mit 8,. €/m² und für den Parkteil im Unteren Brüchle mit 6,. €/m², festgelegt. Diese Werte stellen auch die Grundlage für die Pachtzinsermittlung dar.
Der überwiegende Teil der benötigten Grundstücke konnte auf dem Verhandlungswege erworben werden, so dass diese Flächen für die nun anstehenden Landschaftsbauarbeiten und
vorbereitenden Arbeiten an die GmbH verpachtet werden können.
Der beiliegende Pachtvertrag wird die Grundlage für die Inbesitznahme der Flächen durch
die GmbH sein. Mit Abschluss der Rückbauarbeiten im Jahr 2019 werden die Flächen dann
wieder in den Besitz der Stadt Lahr zurück gegeben.
Tilman Petters
Bürgermeister
Ralph Brucker