Gemeinderat (4. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

lI.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.03.2016 gefassten Beschlüsse

lII.

INFORMATION

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Öffentliche Sicherheit und Ordnung – Information über die Kontrolltätigkeiten des Rechts- und Ordnungsamtes

Vorlage 67/2016

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Dienstleistungsvertrag ERFLS - European Rail-Freight-Line System

Einstimmig

Vorlage 91/2016

2.

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt B-W
hier: Allgemeine Finanzprüfung:
Stadt Lahr 2007 bis 2012
Bäderbetrieb Lahr 2007 bis 2009
Abwasserbeseitigung Lahr 2007 bis 2012
Bau- und Gartenbetrieb Lahr 2007 bis 2012
Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr 2007 bis 2012

Einstimmig

Vorlage 41/2016

3.

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Prüfung der Bauausgaben der Stadt Lahr 2010 bis 2014

Einstimmig

Vorlage 84/2016

4.

Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2015

Einstimmig

Vorlage 61/2016

5.

Abschluss eines Änderungs-Pachtvertrages zwischen der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH und der Stadt Lahr, rückwirkend zum 01.01.2015, zur Inanspruchnahme der Flächen für die Landesgartenschau Lahr 2018.

Einstimmig

Vorlage 113/2016

6.

Vereinbarung über Verwaltungsleihe zwischen dem Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr und der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 47/2016

7.

Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 68/2016

8.

Musikmedaille der Stadt Lahr
Ehrungsvorschläge für das Jahr 2016

Einstimmig

Vorlage 81/2016

9.

Freianlagen der Sporthalle+ im Bürgerpark

Einstimmig

Vorlage 65/2016

10.

Sanierung Storchenturm
-Projektmanagementbericht Nr. 3, März 2016

Einstimmig

Vorlage 93/2016

11.

Vergabe der Entsorgungsleistungen für den teerhaltigen Straßenaufbruch und kontaminierten Bodenaushub (Rahmenvertrag für den Zeitraum 04.05.2016 - 03.05.2018)

Einstimmig

Vorlage 104/2016

12.

2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten

Einstimmig

Vorlage 101/2016

13.

Klimaschutzpakt zwischen dem Land und den Kommunen

Einstimmig

Vorlage 102/2016

14.

Bebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre für den westlichen Teilbereich

Einstimmig

Vorlage 97/2016

15.

Bebauungsplan KANADARING
- Beschluss zur 2. Offenlage
- Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Einstimmig

Vorlage 98/2016

16.

Bebauungsplan RUBINMÜHLE im Stadtteil Hugsweier
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 70/2016

17.

Bebauungsplan RIEDMATTEN, 5. und 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Erweiterung des Gewerbegebietes und Neuordnung von Einzelhandels- festsetzungen
- Aufstellungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 80/2016

18.

Anordnung der Umlegung "Hosenmatten II, 2. Bauabschnitt" auf Gemarkung Lahr nach § 46 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 79/2016

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.03.2016

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 18.11.2015

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 22.03.2016

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.