Gemeinderat (11. Sitzung)

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18. Dezember 2017 17:00 - 19:55

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Tagesordnung

-: ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.: FRAGESTUNDE
-: Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
ll.: BEKANNTGABE
-: Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 20.11.2017 gefassten Beschlüsse
lll.: INFORMATION
1.: Konzept „Lahr PAVILLON“ auf dem Landesgartenschaugelände
Vorlage 314/2017
2.: Information Landesgartenschau
lV.: BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2018
29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 252/2017
2.: Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
Vorlage 311/2017
3.: Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung für das
Rechnungsjahr 2016 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des
Berichts der örtlichen Prüfung
Einstimmig
Vorlage 290/2017
4.: Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Einstimmig
Vorlage 295/2017
5.: Eigenbetrieb Spital-Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018
Einstimmig
Vorlage 305/2017
6.: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 248/2017
7.: Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung
Einstimmig
Vorlage 299/2017
8.: Fundtiervertrag mit dem Tierschutzverein Lahr und Umgebung e.V.
Einstimmig
Vorlage 263/2017
9.: Anmietung der Immobilie Kaiserstraße 85 zur Unterbringung von Obdachlosen und Personen in der Anschlussunterbringung
28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
Vorlage 288/2017
10.: Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
Einstimmig
Vorlage 289/2017
11.: Jugendbegegnungsstätte Schlachthof
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Einstimmig
Vorlage 297/2017
12.: Energie und Klima Fortschrittsbericht 2017
Einstimmig
Vorlage 298/2017
13.: Stadthalle/Stadtparkrestaurant
- Beteiligung der Stadt Lahr an der Dachsanierung im Bereich des Bestandsfoyers und dem Zugang zur Stadthalle
Einstimmig
Vorlage 310/2017
14.: Pedelec-Verleihsystem
- Vergabe des Betriebs
22 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 312/2017
15.: Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
Vorlage 293/2017
V.: OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2017
2.: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 05.10.2017
3.: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 28.11.2017
-: Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.