Gemeinderat (5. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
BEGINN: 18:30 UHR

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 15.05.2017 gefassten Beschlüsse

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Nachfolge im Gemeinderat für Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Frau Vera Böhmer vorliegen

Einstimmig

Vorlage 109/2017

2.

Verpflichtung der Nachfolgerin Frau Vera Böhmer als Stadträtin für Herrn Stadtrat Lukas Oßwald

3.

Nachwahl in gemeinderätliche Ausschüsse, Kommissionen und sonstige Gremien für Herrn Stadtrat Lukas Oßwald

Einstimmig

Vorlage 110/2017

4.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 156/2017

5.

Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Wahlen zum Aufsichtsrat

Einstimmig

Vorlage 136/2017

6.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2016

19 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 139/2017

7.

Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Aufsichtsrates

19 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 140/2017

8.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Lahr und der
Gemeinde Kippenheim über die Ableitung und Klärung von Abwässern; Änderungsvertrag

Einstimmig

Vorlage 97/2017

9.

Anpassung Organisationsstatut der VHS Lahr

Einstimmig

Vorlage 124/2017

10.

Satzung der Stadt Lahr über die Nutzung öffentlicher Kinderspielplätze.
hier:
Aktualisierung der in der Anlage aufgeführten Liste der Spielplätze

Einstimmig

Vorlage 98/2017

11.

Straßenendausbau Gewerbegebiet Rheinstraße – Nord
- Vergabe der Straßenbauarbeiten

Vorlage 94/2017

12.

Parkplatzanlage Ortenauhalle / Ausbau Verbindung zwischen Mauerweg und Sporthalle+

- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 146/2017

13.

Bebauungsplan MARTIN-LUTHER-STRASSE / GUTLEUTSTRASSE, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 122/2017

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 15.05.2017

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 08.03.2017

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.