Gemeinderat (4. Sitzung)

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15. Mai 2017 18:35 - 21:45

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Tagesordnung

-: ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.: BEKANNTGABE
-: Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 27.03.2017 gefassten Beschlüsse
II.: INFORMATION
1.: Bauüberwachung im Baugebiet Hosenmatten II - mündliche Information
2.: Sachstand Landesgartenschau 2018 - mündliche Information
III.: BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Lukas Oßwald aus dem Gemeinderat
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Einstimmig
Vorlage 108/2017
2.: Verabschiedung von Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
3.: Römisches Streifenhaus auf dem Landesgartenschaugelände
Einstimmig
Vorlage 123/2017
4.: Wahlen zum Aufsichtsrat der Bauverein Lahr GmbH
Einstimmig
Vorlage 81/2017
5.: Bildung und Besetzung der Feuerwehrstrukturkommission
Einstimmig
Vorlage 70/2017
6.: Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Wahlen zum Aufsichtsrat
Einstimmig
Vorlage 100/2017
7.: Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Jahresabschluss 2016
Einstimmig
Vorlage 90/2017
8.: Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Entlastung des Aufsichtsrates
Einstimmig
Vorlage 91/2017
9.: Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille der Stadt
Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2017
Einstimmig
Vorlage 49/2017
10.: Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben - Kleinkläranlagensatzung -
Einstimmig
Vorlage 44/2017
11.: Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Lahr
Einstimmig
Vorlage 52/2017
12.: Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte auf dem Areal östlich der Martinskirche durch die Katholische Kirchengemeinde An der Schutter
29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 13/2017
13.: Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2016 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen

hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten
Einstimmig
Vorlage 106/2017
14.: Knotenpunktuntersuchung Burgheimer Straße/Stefanienstraße
- Vorstellung der Ergebnisse
Einstimmig
Vorlage 71/2017
15.: Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Ergebnis des Bürgerentscheids am 26.03.2017
- Fortführung des Bebauungsplanverfahrens
21 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 83/2017
16.: Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
Einstimmig
Vorlage 101/2017
17.: Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
Vorlage 102/2017
18.: Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Beschleunigtes Verfahren der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger sonstiger Belange
Einstimmig
Vorlage 41/2017
19.: Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Teilaufhebung des Bebauungsplans KLEINFELD-SÜD
- Offenlagebeschluss nach § 13a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Einstimmig
Vorlage 73/2017
20.: Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
Einstimmig
Vorlage 74/2017 1. Ergänzung
lV.: OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.03.2017
-: Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.