Gemeinderat (4. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf
Agenda
- -
- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- BEKANNTGABE
- -
- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 27.03.2017 gefassten Beschlüsse
- II.
- INFORMATION
- 1.
- Bauüberwachung im Baugebiet Hosenmatten II - mündliche Information
- 2.
- Sachstand Landesgartenschau 2018 - mündliche Information
- III.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
-
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Lukas Oßwald aus dem Gemeinderat
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-WürttembergEinstimmig - 2.
- Verabschiedung von Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
- 3.
-
Römisches Streifenhaus auf dem Landesgartenschaugelände
Einstimmig
- 4.
-
Wahlen zum Aufsichtsrat der Bauverein Lahr GmbH
Einstimmig
- 5.
-
Bildung und Besetzung der Feuerwehrstrukturkommission
Einstimmig
- 6.
-
Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Wahlen zum AufsichtsratEinstimmig - 7.
-
Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Jahresabschluss 2016Einstimmig - 8.
-
Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Entlastung des AufsichtsratesEinstimmig - 9.
-
Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille der Stadt
Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2017Einstimmig - 10.
-
Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben - Kleinkläranlagensatzung -
Einstimmig
- 11.
-
Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Lahr
Einstimmig
- 12.
-
Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte auf dem Areal östlich der Martinskirche durch die Katholische Kirchengemeinde An der Schutter
29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 13.
-
Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2016 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen
hier: Verleihung der Sportmedaillen und der SportplakettenEinstimmig - 14.
-
Knotenpunktuntersuchung Burgheimer Straße/Stefanienstraße
- Vorstellung der ErgebnisseEinstimmig - 15.
-
Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Ergebnis des Bürgerentscheids am 26.03.2017
- Fortführung des Bebauungsplanverfahrens21 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 16.
-
Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- AufstellungsbeschlussEinstimmig - 17.
-
Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)Einstimmig - 18.
-
Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Beschleunigtes Verfahren der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger sonstiger BelangeEinstimmig - 19.
-
Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Teilaufhebung des Bebauungsplans KLEINFELD-SÜD
- Offenlagebeschluss nach § 13a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der BehördenEinstimmig - 20.
-
Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher BelangeEinstimmig - lV.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- -
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.03.2017
- -
- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.