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Gemeinderat (4. Sitzung)

May 15, 2017 6:35 p.m. - 9:45 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 27.03.2017 gefassten Beschlüsse
II.
INFORMATION
1.
Bauüberwachung im Baugebiet Hosenmatten II - mündliche Information
2.
Sachstand Landesgartenschau 2018 - mündliche Information
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Lukas Oßwald aus dem Gemeinderat
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Einstimmig
2.
Verabschiedung von Herrn Stadtrat Lukas Oßwald
3.
Römisches Streifenhaus auf dem Landesgartenschaugelände
Einstimmig
4.
Wahlen zum Aufsichtsrat der Bauverein Lahr GmbH
Einstimmig
5.
Bildung und Besetzung der Feuerwehrstrukturkommission
Einstimmig
6.
Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Wahlen zum Aufsichtsrat
Einstimmig
7.
Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Jahresabschluss 2016
Einstimmig
8.
Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Entlastung des Aufsichtsrates
Einstimmig
9.
Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille der Stadt
Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2017
Einstimmig
10.
Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben - Kleinkläranlagensatzung -
Einstimmig
11.
Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Lahr
Einstimmig
12.
Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte auf dem Areal östlich der Martinskirche durch die Katholische Kirchengemeinde An der Schutter
29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
13.
Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2016 sowie ehrenamtlich tätige Personen in Vereinen

hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten
Einstimmig
14.
Knotenpunktuntersuchung Burgheimer Straße/Stefanienstraße
- Vorstellung der Ergebnisse
Einstimmig
15.
Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Ergebnis des Bürgerentscheids am 26.03.2017
- Fortführung des Bebauungsplanverfahrens
21 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
16.
Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
Einstimmig
17.
Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
18.
Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Beschleunigtes Verfahren der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger sonstiger Belange
Einstimmig
19.
Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Teilaufhebung des Bebauungsplans KLEINFELD-SÜD
- Offenlagebeschluss nach § 13a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Einstimmig
20.
Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
Einstimmig
lV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.03.2017
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.