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Gemeinderat (1. Sitzung)

29. Januar 2018 17:35 - 20:45

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 18.12.2017 gefassten Beschlüsse
II.
INFORMATION
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Information Landesgartenschau
III.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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Antrag der SPD-Fraktion
hier: Vermeidung des Pflanzen- und Insektengifts Glyphosat
14 Ja-Stimme(n) 16 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
2.
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs "Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr" und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
3.
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr
Einstimmig
4.
Energie und Klima – Arbeitsprogramm 2018 - 2022
Zurückverwiesen
5.
Fußverkehrsförderung in Lahr
- Teilnahme an den Fußverkehrs-Checks 2016
Einstimmig
6.
Bebauungsplan GARTENMARKT UND GEWERBE im Stadtteil Mietersheim
- Neuaufstellung statt Änderung, neuer Name
- Beratung des Entwurfs
- Teilaufhebung des Bebauungsplanes BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN und
Aufhebung des Bebauungsplanes BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 1. Änderung
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlage)
Einstimmig
7.
Bebauungsplan WEILERFELD II, Gemarkung Sulz
- Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
Einstimmig
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2017
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.