Gemeinderat (10. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

-

Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 23.07.2018 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

1.

Information Landesgartenschau

2.

Einführung der elektronischen Rechnung (E-Rechnung) bei der Stadt Lahr.

Vorlage 198/2018

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

badenova AG & Co. KG;
Anpassung des Wassermengenpreises zum 01.01.2019

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 171/2018

2.

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Wahrnehmung von
Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde und der unteren Baurechtsbehörde
- Verwaltungsgebührensatzung -

Abgesetzt

Vorlage 212/2018

3.

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen aus-genommen Benutzungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung -

Abgesetzt

Vorlage 213/2018

4.

Prüfung der Bauausgaben der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr in den Geschäftsjahren 2010 bis 2014
- Abschluss der Prüfung

Einstimmig

Vorlage 214/2018

5.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;

1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2017

2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2017

28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 190/2018

6.

Förderprogramm (E-)Lastenräder
- Kaufprämie der Stadt Lahr für Privatpersonen mit Wohnsitz in Lahr

20 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 215/2018

7.

Neubau eines Rasenspielfeldes im Stadtteil Langenwinkel

Einstimmig

Vorlage 189/2018 1. Ergänzung

8.

Ausbau des Betreuungsangebotes im evangelischen Kindergarten Hugsweier

Einstimmig

Vorlage 163/2018 1. Ergänzung

9.

Neukonzeption Schlachthof
- Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Einstimmig

Vorlage 224/2018

10.

1. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Geänderter Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs (Offenlage)
- Beteiligung der Bürger, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

19 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 6 Enthaltung(en)

Vorlage 188/2018

11.

Einfacher Bebauungsplan LOTZBECK-/JAMMSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 225/2018

12.

Bebauungsplan LOTZBECK-/JAMMSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 227/2018

13.

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens

Einstimmig

Vorlage 223/2018

14.

8. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (frühzeitige Beteiligung)

Einstimmig

Vorlage 228/2018

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23.07.2018

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 08.05.2018

-

Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.

VI.

PUNKT AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG

1.

Stadthalle Lahr - Vergabe der Elektroarbeiten und Sprachalarmierungsanlage