Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Papke
Datum: 27.06.2019 Az.: 020.01
Drucksache Nr.: 186/2019
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
22.07.2019
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die beigefügte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
der Stadt Lahr
Anlage(n):
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 186/2019
Seite - 2 -
Sachdarstellung:
Die Änderung der Hauptsatzung erfolgt im Zuge der Neubildung der Ausschüsse.
Nach Erörterung im Ältestenrat am 24.06.2019 ist aufgrund der geänderten zahlenmäßigen
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse (Haupt- und Personalausschuss, Technischer Ausschuss) eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich:
Sie bestehen zukünftig aus dem/der Vorsitzenden und weiteren 14 Mitgliedern des Gemeinderats.
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Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
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Friederike Ohnemus