Gemeinderat (6. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26. April 2021

III.

INFORMATION

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Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungsaktiengesellschaft

Einstimmig

Vorlage 91/2021

2.

Förderung der Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen „Goldkäfer“ ab
April 2021

25 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 7 Enthaltung(en)

Vorlage 66/2021

3.

Schuldenobergrenze/Sondertilgung

1) Einführung einer Schuldenobergrenze für die Stadt Lahr (Kernhaushalt)

2) Aussetzung von Sondertilgungen in den Jahren 2021 und 2022

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 50/2021

4.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2021

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 35/2021

5.

Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 86/2021

6.

Eigenbetrieb Spital-Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2021

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 79/2021

7.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;

1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2019

2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2019

Einstimmig

Vorlage 37/2021

8.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe nach § 1 Absatz 1 Satz 1 der Gutachterausschussverordnung von den benachbarten Gemeinden auf die Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 90/2021

9.

Landesturnfest 2022: Vertrag und Kosten

Einstimmig

Vorlage 80/2021

10.

Weiterbewilligung städtische Zuschüsse (Platzpauschale) an Tagesmütter

Einstimmig

Vorlage 60/2021

11.

Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Pandemie
- Kinderbetreuungsgebühren bei Einrichtungsschließungen und Abrechnung Notbetreuungen

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 53/2021

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19. April 2021

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 26. April 2021