Haupt- und Personalausschuss (6. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-haupt-und-personalausschuss.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-haupt-und-personalausschuss.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

INFORMATION

1.

Vortrag Wirtschaftsregion Ortenau GmbH durch Geschäftsführer Herr Fehringer

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG;
Jahresabschluss 2020 – Entlastung des Aufsichtsrates

Einstimmig

Vorlage 103/2021

2.

badenova AG & Co. KG;
- Jahresabschluss 2020

Einstimmig

Vorlage 98/2021

3.

Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -

Einstimmig

Vorlage 113/2021

4.

Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Spital - Wohnen und Pflege als Spendenempfänger -

Einstimmig

Vorlage 114/2021

5.

Vereinheitlichung der Verträge, Entgelte und Produkte der Komm.ONE

Einstimmig

Vorlage 100/2021

6.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021

14 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 95/2021

7.

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen für das EDV-Querbudget im Haushaltsjahr 2020

14 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 92/2021

8.

Überplanmäßige Aufwendungen zur Förderung von Kindertageseinrichtungen

Einstimmig

9.

Obdachlosenunterkunft Biermannstr. 3, 77933 Lahr/Schwarzwald
- Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2020

14 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 73/2021

10.

Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen (Haushaltsjahr 2020)
hier: Stellenausschreibungen

Einstimmig

Vorlage 94/2021

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift des Haupt- und Personalausschusses am 08.03.2021