Beschlussvorlage (Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung - Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage - Satzungsbeschluss)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 61
Löhr

Datum: 30.09.2015 Az.: -0687 Lö

Drucksache Nr.: 260/2015

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Technischer Ausschuss

21.10.2015

vorberatend

öffentlich

Gemeinderat

16.11.2015

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Beschlussvorschlag:

1. Die Abwägung vom 30. September 2015 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung und die
hierfür erlassenen örtlichen Bauvorschriften werden in den jeweils beigefügten
Fassungen vom 30. September 2015 als Satzungen beschlossen.

Anlage(n):
- Abwägungsspiegel
- Bestandspläne, Nutzungsplan
- Planungsrechtliche Festsetzungen
- Örtliche Bauvorschriften
- Begründung
- Schalltechnisches Gutachten
- Satzungen

BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig

Sitzungstag:

lt. Beschlussvorschlag

mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 260/2015

Seite - 2 -

Begründung:
In seiner Sitzung am 27. Juli 2015 fasste der Gemeinderat einstimmig den Aufstellungs- und den Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau und die moderate Erweiterung des bestehenden Penny-Lebensmittelmarktes
in der Friedhofstraße. Für dieses Vorhaben liegt zwischenzeitlich ein Bauantrag vor.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur
Bebauungsplanänderung erfolgte vom 10. August bis 18. September 2015.
Während dieser Zeit gingen aus der Bevölkerung keine Stellungnahmen ein.
Von den xx angeschriebenen externen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gaben
xx Anregungen oder Hinweise ab, die allesamt lediglich Planungs- oder Ausführungsdetails betreffen.
Sie Diese sind gemeinsam mit den Stellungnahmen der Verwaltung sowie den jeweiligen Beschlussvorschlägen im beiliegenden Abwägungsspiegel tabellarisch aufgeführt. Aus den Stellungnahmen
ergeben sich lediglich redaktionelle Änderungen bzw. Ergänzungen im schriftlichen Teil des Bebauungsplanes.
Die Verwaltung schlägt vor, die Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen zu beschließen sowie
den Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung und die hierzu erlassenen
Örtlichen Bauvorschriften als Satzungen zu beschließen. Sie würden dann mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft treten.

Tilman Petters

Sabine Fink

Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein
befangenes Mitglied hat in der öffentlichen Sitzung den Verhandlungstisch, in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1 – 5 Gemeindeordnung zu entnehmen.