Gemeinderat (7. Sitzung)

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24. Juli 2017 17:40 - 20:20

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Tagesordnung

-: ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.: FRAGESTUNDE
-: Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.: BEKANNTGABE
-: Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung am 10.07.2017 gefassten Beschlusses
III.: INFORMATION
1.: Information Landesgartenschau
2.: Jahresrechnung 2016 der Stadt Lahr
Vorlage 129/2017
3.: Haushalt 2017
-Bericht über die Haushaltsentwicklung
Vorlage 130/2017
IV.: BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.: Bauverein Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2016
Einstimmig
Vorlage 190/2017
2.: Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben;
Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-Straße
Einstimmig
Vorlage 165/2017 2. Ergänzung
3.: Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben;
Gebäudeunterhaltung Flughafenareal Ost
Einstimmig
Vorlage 194/2017
4.: Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben
Einstimmig
Vorlage 177/2017
5.: Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben;
Beschaffung von neuen Ausgehuniformen
Einstimmig
Vorlage 196/2017
6.: Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2018/2019
Einstimmig
Vorlage 168/2017
7.: Soziales Wohnen in Lahr
Einstimmig
Vorlage 107/2017
8.: Teilnahme der Stadt Lahr an der „Fairtrade-Towns-Kampagne“
(Kampagne der Fairhandels Städte)
Einstimmig
Vorlage 113/2017
9.: Hohlwegbrücke Kirschbaumallee; Baugebiet Hosenmatten II
- Zustimmung zur Vergabe der Brückenbauarbeiten durch die STEG
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 192/2017
10.: Sanierung der Dr. Georg-Schaeffler-Straße zwischen Kreisverkehrsanlage Einsteinallee und Knotenpunkt B 415
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
Einstimmig
Vorlage 193/2017
11.: Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Einstimmig
Vorlage 191/2017
12.: Festlegung der Quadratmeterpreise für den Verkauf von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet HOSENMATTEN II, 2. Abschnitt
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
Vorlage 171/2017
V.: OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10.07.2017