Gemeinderat (9. Sitzung)
Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf
Tagesordnung
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- II.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.09.2017 gefassten Beschlüsse
- III.
- INFORMATION
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- Information Landesgartenschau
- lV.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Zweckverband „Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“;
Ansiedlung der Firma Galtech GmbH, Bad Krozingen13 Ja-Stimme(n) 20 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 2.
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Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
- 3.
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Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2016 durch den Gemeinderat
Einstimmig
- 4.
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Kommunalverfassungsreform - Änderung der Hauptsatzung und weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Regelungen
Einstimmig
- 5.
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Kommunalverfassungsreform - Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates und des Jugendgemeinderates
Einstimmig
- 6.
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Kommunalverfassungsreform - Neufassung der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen
Einstimmig
- 7.
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Kommunalverfassungsreform - Aufgabenzuweisung an die beratenden Ausschüsse; Umwandlung des Verkehrsausschusses in einen Beirat
Einstimmig
- 8.
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Kommunalverfassungsreform - Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Spital - Wohnen und Pflege
Einstimmig
- 9.
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Landesgartenschau 2018 (LGS)
hier: 1. Besuch aus den Partnerstädten
2. Besuch aus der befreundeten Stadt Kasama und sonstige Besuche
3. Fachtagungen31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en) - 10.
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Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau: Projekt Jugendcafé
Einstimmig
- 11.
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Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018Einstimmig - 12.
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Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Abschluss einer Vereinbarung über das gemeindliche DarlehenEinstimmig - 13.
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Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Jahresabschluss 2016Einstimmig - 14.
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Änderung der Richtlinien der Stadt Lahr zur Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städte- und Schulpartnerschaften
Einstimmig
- 15.
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Änderung der Richtlinien der Stadt Lahr für die Gewährung von Zuschüssen gemäß §11 KJHG
Einstimmig
- 16.
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Städtische Zuschüsse (Platzpauschale) an Tagesmütter
Einstimmig
- 17.
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Neue Mobilitäts- und Serviceangebote für Radfahrer
17 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 18.
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Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz
- Vergabe der Lieferung und Montage von Containern für zwei Krippengruppen in schlüsselfertiger BauweiseEinstimmig - 19.
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Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen im Zeitraum 2018-2022
Einstimmig
- 20.
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1. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB (Tiefbauarbeiten)
2. Stellplätze nördlich des historischen Bahnhofs
3. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB (Planung, ÖBÜ, LGVFG)
4. Umgestaltung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Lahr (Tiefbauarbeiten)
Hier: - Bewilligung der überplanmäßigen AusgabenEinstimmig - 21.
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Gaskonzession;
Beschluss über die Vergabe der Gaskonzession im Gebiet der Stadt LahrEinstimmig - 22.
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Regionalplan Südlicher Oberrhein Teilfortschreibung Windenergie
- Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege18 Ja-Stimme(n) 12 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 23.
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Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Abwägung der Stellungnahmen aus der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit,
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
- SatzungsbeschlussEinstimmig - V.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.09.2017
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.