Gemeinderat (4. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.02.2018 gefassten Beschlusses

II.

INFORMATION

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Information Landesgartenschau

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der Stelle "Erste/r Beigeordnete/r der Stadt Lahr"
- Persönliche Vorstellung
- Wahl

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 59/2018

3.

Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2017);
Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-Straße

Einstimmig

Vorlage 20/2018

4.

Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 26/2018

5.

Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST

- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018
- Verlängerung des Finanzierungsvertrages

Einstimmig

Vorlage 39/2018

6.

Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018

Einstimmig

Vorlage 32/2018

7.

Neubau eines Schul-, Hort- und fünfgruppigen Kitakomplexes in der Geroldsecker Vorstadt (Planungsstand, Raumbedarf und Trägerschaft)

Einstimmig

Vorlage 31/2018 1. Ergänzung

8.

Energie und Klima – Arbeitsprogramm 2018 - 2022

Einstimmig

Vorlage 301/2017

9.

Klima- und umweltfreundliche Bauleitplanung

Einstimmig

Vorlage 6/2018

10.

Energetisch nachhaltiges Baulandmanagement für Wohnbauvorhaben

14 Ja-Stimme(n) 15 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 49/2018

11.

Zeitplan Gebäudemanagement 2018

Einstimmig

Vorlage 47/2018

12.

Konzeption zur Sanierung der städtischen Schulgebäude
- Anpassung des Schulsanierungsprogrammes an die rechtskräftigen Verwaltungsvorschriften zur Schulsanierungsförderung des Landes und des Bundes

Einstimmig

Vorlage 50/2018

13.

Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange

22 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 51/2018

14.

Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 3. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 28/2018

15.

Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 40/2018

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26.02.2018

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 22.11.2017

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.