Gemeinderat (5. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- II.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen am 12. und 19.03.2018 gefassten Beschlüsse
- III.
- INFORMATION
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- Umsetzung des Nachtfahrverbots auf der B 415 zwischen Lahr und Anschlußstelle B 33
- IV.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Resolution des Gemeinderates der Stadt Lahr zum Erhalt des Klinikums Lahr als
Klinikum der ZentralversorgungEinstimmig - 2.
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Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2017
Einstimmig
- 3.
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Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2017Einstimmig - 4.
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Übertragung von Anlagen im Bau auf die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH (Haushaltsjahr 2017)
Einstimmig
- 5.
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Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2017 sowie ehrenamtlich Tätige Personen in Vereinen
hier: Verleihung der Sportmedaillen und der SportplakettenEinstimmig - 6.
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RW-Ableitungssammler Hosenmatten
BA IV: Hosenmattenweg
- Vergabe der Kanalisations- und StraßenbauarbeitenEinstimmig - 7.
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Sozialwohnungen beim Wohnungsbau
- Baugebiete Altenberg und Hosenmatten II
- Ausblick auf weitere Wohnungsbauprojekte22 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 8.
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Aktuelle Veränderungssperren gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
- ZwischenstandEinstimmig - V.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 19.03.2018