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Gemeinderat (5. Sitzung)

April 16, 2018 5:30 p.m. - 9:35 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen am 12. und 19.03.2018 gefassten Beschlüsse
III.
INFORMATION
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Umsetzung des Nachtfahrverbots auf der B 415 zwischen Lahr und Anschlußstelle B 33
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Resolution des Gemeinderates der Stadt Lahr zum Erhalt des Klinikums Lahr als
Klinikum der Zentralversorgung
Einstimmig
2.
Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2017
Einstimmig
3.
Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2017
Einstimmig
4.
Übertragung von Anlagen im Bau auf die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH (Haushaltsjahr 2017)
Einstimmig
5.
Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2017 sowie ehrenamtlich Tätige Personen in Vereinen

hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten
Einstimmig
6.
RW-Ableitungssammler Hosenmatten
BA IV: Hosenmattenweg

- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
7.
Sozialwohnungen beim Wohnungsbau
- Baugebiete Altenberg und Hosenmatten II
- Ausblick auf weitere Wohnungsbauprojekte
22 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
8.
Aktuelle Veränderungssperren gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
- Zwischenstand
Einstimmig
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 19.03.2018