Gemeinderat (5. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen am 12. und 19.03.2018 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

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Umsetzung des Nachtfahrverbots auf der B 415 zwischen Lahr und Anschlußstelle B 33

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Resolution des Gemeinderates der Stadt Lahr zum Erhalt des Klinikums Lahr als
Klinikum der Zentralversorgung

Einstimmig

Vorlage 89/2018

2.

Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2017

Einstimmig

Vorlage 36/2018

3.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2017

Einstimmig

Vorlage 71/2018

4.

Übertragung von Anlagen im Bau auf die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH (Haushaltsjahr 2017)

Einstimmig

Vorlage 53/2018

5.

Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt Lahr für das Jahr 2017 sowie ehrenamtlich Tätige Personen in Vereinen

hier: Verleihung der Sportmedaillen und der Sportplaketten

Einstimmig

Vorlage 84/2018

6.

RW-Ableitungssammler Hosenmatten
BA IV: Hosenmattenweg

- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 57/2018

7.

Sozialwohnungen beim Wohnungsbau
- Baugebiete Altenberg und Hosenmatten II
- Ausblick auf weitere Wohnungsbauprojekte

22 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 68/2018

8.

Aktuelle Veränderungssperren gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
- Zwischenstand

Einstimmig

Vorlage 75/2018

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 19.03.2018