Beschlussvorlage (02_Darstellung der empfohlenen Änderungen -Änderungsliste II-)

                                    
                                        Anlage 2
28.05.2020

Stadtkämmerei
Abt. Allgemeine Finanzverwaltung und Haushalt

Haushaltsplan 2020 -Entwurf-

Änderungsliste II
(gegenüber dem Stand des gedruckten Entwurfs)

Fortschreibung auf Basis der Ergebnisse der Vorberatungen in der öffentlichen Sitzung
des Haupt- und Personalausschusses am 25.05.2020 (= Markierung mit X)
Teilhaushalt (THH) +

Seitenzahl im

Kostenstelle bzw.

Kostenart

Produkt-Gruppe (PG) Haushaltsplan Investitionsauftrag

Bezeichnung / Maßnahmen /
Grund der Veränderung

Ansatz

Veränderung

neu

bisher

+/-

€

€

€

A) Ergebnishaushalt
1. Mehrerträge Ergebnishaushalt
THH 9 / PG 6110

558

61105000

31319999 Soforthilfen Corona vom Land -Mittelumschichtung

1.000.000

0

1.000.000

Anm.: haushalts neutraler Vorgang; lt. neuester Mitteilung
sind die Corona-Soforthilfen des Landes aus finanzstatistischen Gründen unter der Produktgruppe 6110 und der
Kostenart 3131* zu veranschlagen und zu verbuchen

Summe Mehrerträge

1.000.000

2. Mindererträge Ergebnishaushalt
THH 9 / PG 6120

560

61205000

31419999 Soforthilfen Corona vom Land -Mittelumschichtung

0

1.000.000

-1.000.000

Anm.: haushalts neutraler Vorgang; lt. neuester Mitteilung
sind die Corona-Soforthilfen des Landes aus finanzstatistischen Gründen unter der Produktgruppe 6110 und der
Kostenart 3131* zu veranschlagen und zu verbuchen

Summe Mindererträge
Summe der ordentlichen Erträge im Ergebnishaushalt

139.187.250

139.187.250

-1.000.000
0

Teilhaushalt (THH) +

Seitenzahl im

Kostenstelle bzw.

Kostenart

Produkt-Gruppe (PG) Haushaltsplan Investitionsauftrag

Bezeichnung / Maßnahmen /
Grund der Veränderung

Ansatz

Veränderung

neu

bisher

+/-

€

€

€

3. Mehraufwendungen Ergebnishaushalt

X THH 3 / PG 2110
X THH 5 / PG 3680

179
322

21105005
36805901

42220000 Schutterlindenbergschule -Möblierung Lehrerzimmer
43180000 Gemeinwesenarbeit im Lahrer Westen LaKiHu
-Zuschuss für Bürgerbeteiligung Don Bosco

11.000
92.500

6.000
82.500

Summe Mehraufwendungen

5.000
10.000
15.000

4. Minderaufwendungen Ergebnishaushalt
Summe Minderaufwendungen
Summe der ordentlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt

Veranschlagtes ordentliches Ergebnis

0
0

142.834.850

142.819.850

15.000

-3.647.600

-3.632.600

-15.000

2.382.700

2.397.700

-15.000

B 1) Finanzhaushalt: Zahlungswirksame Vorgänge aus laufender Verwaltungstätigkeit

Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts

2

Teilhaushalt (THH) +

Seitenzahl im

Kostenstelle bzw.

Kostenart

Produkt-Gruppe (PG) Haushaltsplan Investitionsauftrag

Bezeichnung / Maßnahmen /
Grund der Veränderung

Ansatz

Veränderung

neu

bisher

+/-

€

€

€

B 2) Finanzhaushalt: Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten (investive Maßnahmen)
1. Mehreinzahlungen Finanzhaushalt
Summe Mehreinzahlungen

0
0

Summe Mindereinzahlungen

0
0

2. Mindereinzahlungen Finanzhaushalt

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten

13.859.500

13.859.500

0

3

Teilhaushalt (THH) +

Seitenzahl im

Kostenstelle bzw.

Produkt-Gruppe (PG) Haushaltsplan Investitionsauftrag

Kostenart

Bezeichnung / Maßnahmen /
Grund der Veränderung

Ansatz

Veränderung

neu

bisher

+/-

€

€

€

3. Mehrauszahlungen Finanzhaushalt
THH 4 / PG 2630

272

I26300100000

X THH 7 / PG 5410

---

I54105020001

X THH 7 / PG 5410

497

I54105020001

THH 7 / PG 5510

506

I55100000001

THH 7 / PG 5510

---

I55100030100

THH 7 / PG 5510

---

I55100030100

THH 7 / PG 5510

---

I55100030100

THH 7 / PG 5510

---

I55100030100

THH 7 / PG 5510

---

I55100030100

THH 7 / PG 5510

---

I55100030100

THH 7 / PG 5510

---

I55100020100

THH 7 / PG 5510

---

I55100020100

THH 7 / PG 5510

---

I55100020100

78312000 Städt. Musikschule -Erwerb geringwertiges
Vermögen -Anschaffung technischer Geräte und
Instrumente für den Online-Unterricht
78170000 Zusätzliche Rechtsabbiegespur zur B415 beim
Fachmarktzentrum Mietersheim -Rückzahlung der
bereits erhaltenen Kostenbeteilligung an den
Investor (gem. städtebaulicher Vertrag)
78720000 nachrichtlich:
zusätzliche Rechtsabbiegespur zur B415 beim
Fachmarktzentrum Mietersheim:
vor der HPA-Sitzung war die Maßnahme im
Planentwurf 2020 noch mit einem Mittelansatz i.H.v.
650 T€ (150 T€ + 500 T€) ausgewiesen
78740000 Restabwicklung/-finanzierung von Baumaßnahmen
auf dem ehem. LGS-Areal -Erhöhung Mittelansatz
78730000 2020
Nachnutzung Daueranlagen auf dem LGS-ArealErgänzung der Biotoppflanzung
78730000 Nachnutzung Daueranlagen auf dem LGS-ArealErtüchtigung vorh. Parkplatz Sport
78730000 Nachnutzung Daueranlagen auf dem LGS-ArealFlutlichtanlage in LED
78730000 Nachnutzung Daueranlagen auf dem LGS-ArealTrinkbrunnen Bürgerpark
78730000 Nachnutzung Daueranlagen auf dem LGS-ArealVersenkpoller Seepark
78730000 Nachnutzung Daueranlagen auf dem LGS-ArealSchilder in See- und Bürgerpark
78720000 Nachnutzung Daueranlagen auf dem LGS-ArealVerlängerung Brückenmauer
78720000 Nachnutzung Daueranlagen auf dem LGS-ArealBrückenunterleuchtung B3
78720000 Nachnutzung Daueranlagen auf dem LGS-ArealBeleuchtung Seepromenade
Projekt Soziales Wohnen -Lotzbeck-/Jammstraße ?

28.000

18.000

10.000

150.000

0

150.000

1.700.000

1.500.000

200.000

15.000

0

15.000

130.000

0

130.000

25.000

0

25.000

10.000

0

10.000

15.000

0

15.000

15.000

0

15.000

50.000

0

50.000

50.000

0

50.000

30.000

0

30.000

(auf die Vorlage für den Ältestenrat wird verwiesen)

Summe Mehrauszahlungen

700.000

4

Teilhaushalt (THH) +

Seitenzahl im

Kostenstelle bzw.

Kostenart

Produkt-Gruppe (PG) Haushaltsplan Investitionsauftrag

Bezeichnung / Maßnahmen /
Grund der Veränderung

Ansatz

Veränderung

neu

bisher

+/-

€

€

€

4. Minderauszahlungen Finanzhaushalt
THH 1 / PG 1133

126

I11330110000

X THH 5 / PG 3620

328

I36200010002

THH 5 / PG 3650

334

I36500010120

X THH 7 / PG 5110

466

I51100010001

X THH 7 / PG 5410

497

I54105020001

78210000 Allgemeiner Erwerb von Grundstücken (Reduzierung
Mittelansatz 2020)
78710000 Zugwaggon Rathausplatz -Errichtungs-/ und
Anschlusskosten (Verschiebung der Maßnahme)
78710000 Neubau Kita Hosenmatten II (Verschiebung der
Maßnahme)
78710000 Stadtsanierung Nördliche Altstadt: Neubau
Parkpalette Turm-/Zollamtsstraße (Verschiebung der
78720000 Zusätzliche Rechtsabbiegespur zur B415 beim
Fachmarktzentrum Mietersheim:

4.650.000

5.200.000

-550.000

0

22.000

-22.000

0

100.000

-100.000

0

600.000

-600.000

0

500.000

-500.000

200.000

270.000

-70.000

vor der HPA-Sitzung war die Maßnahme im Planentwurf 2020
noch mit einem Mittelansatz i.H.v. 650 T€ (500 T€ + 150 T€)
veranschlagt

THH 7 / PG 5510

511

I55100030003

78720000 Erweiterung Kleingartenanlage Vogesenstraße
(Kleingartenpark) (Reduzierung Mittelansatz 2020)

Summe Minderauszahlungen
Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten

-1.842.000

44.322.200

45.464.200

-1.142.000

Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeiten

-30.462.700

-31.604.700

1.142.000

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

-28.080.000

-29.207.000

1.127.000

17.400.000

18.500.000

-1.100.000

4.500.000

4.500.000

0

12.900.000

14.000.000

-1.100.000

-15.180.000

-15.207.000

27.000

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Darlehensaufnahmen)
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Tilgungsleistungen)
Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungsstätigkeiten

Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes (zum Ende des Haushaltsjahres)
Einsatz von (liquiden) Eigenmitteln

5

Teilhaushalt (THH) +

Seitenzahl im

Kostenstelle bzw.

Kostenart

Produkt-Gruppe (PG) Haushaltsplan Investitionsauftrag

Bezeichnung / Maßnahmen /
Grund der Veränderung

Ansatz

Veränderung

neu

bisher

+/-

€

€

€

C) Verpflichtungsermächtigungen
5. Verminderung der Verpflichtungsermächtigungen
THH 5 / PG 3650

334

I36500010120

X THH 7 / PG 5110

470

I51100020101

78710000 Neubau Kita Hosenmatten II: Verschiebung der
Maßnahme
78720000 Stadtsanierung Kanadaring: Ausbau
Schwarzwaldstraße
Summe Verminderung Verpflichtungsermächtigungen

0

400.000

-400.000

0

1.400.000

-1.400.000
-1.800.000

6. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen

X THH 7 / PG 5110

466

I51100010001

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

78710000 Stadtsanierung Nördliche Altstadt: Neubau
Parkpalette Turm-/Zollamtsstraße (Verschiebung der
Maßnahme)
Summe Erhöhung Verpflichtungsermächtigungen

1.010.000

410.000

600.000

600.000
10.010.000

11.210.000

-1.200.000

6