Navigation überspringen

Gemeinderat (4. Sitzung)

22. April 2024 17:35 - 19:15

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
EHRUNGEN
-
Ehrungen des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährigen kommunalpolitischen Tätigkeiten der Stadträte Uta Dreyer, Ilona Rompel und Sven Täubert (jeweils 30 Jahre)
II.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 18. März 2024
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Tourismuskonzept Lahr
31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
2.
Ansiedlungsinteresse Freizeit/Tourismus - Vorhaben SURFIELD BLACK FOREST
31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
3.
Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung
30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
4.
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Innenstadt-Marktstraße Lahr"
- Auswahl eines Sanierungsträgers
Einstimmig
5.
Fortschreibung Mustervertrag zur Sozialwohnungsquote
- Beschluss
- Ermächtigung der Verwaltung
Einstimmig
6.
Zuschuss Straßenunterhaltung und Teilsanierung Ländlicher Wegebau Langenhard
Einstimmig
7.
Wahl der Gemeinderäte, Ortschaftsräte und Kreisräte am 09.06.2024
Nachbesetzung im Gemeindewahlausschuss
Einstimmig
8.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern
Einstimmig
9.
Neubau SportKita Dammenmühle
Vergabe von Planungsleistungen
- Objektplanung: Gebäude und Innenräume
- Fachplanung: Technische Gebäudeausrüstung
30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
V.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 18. März 2024
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 14. März 2024