Gemeinderat (4. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

EHRUNGEN

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Ehrungen des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährigen kommunalpolitischen Tätigkeiten der Stadträte Uta Dreyer, Ilona Rompel und Sven Täubert (jeweils 30 Jahre)

II.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

III.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 18. März 2024

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Tourismuskonzept Lahr

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 44/2024

2.

Ansiedlungsinteresse Freizeit/Tourismus - Vorhaben SURFIELD BLACK FOREST

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 50/2024

3.

Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung

30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 52/2024

4.

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Innenstadt-Marktstraße Lahr"
- Auswahl eines Sanierungsträgers

Einstimmig

Vorlage 45/2024

5.

Fortschreibung Mustervertrag zur Sozialwohnungsquote
- Beschluss
- Ermächtigung der Verwaltung

Einstimmig

Vorlage 37/2024

6.

Zuschuss Straßenunterhaltung und Teilsanierung Ländlicher Wegebau Langenhard

Einstimmig

Vorlage 27/2024

7.

Wahl der Gemeinderäte, Ortschaftsräte und Kreisräte am 09.06.2024
Nachbesetzung im Gemeindewahlausschuss

Einstimmig

Vorlage 48/2024

8.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 55/2024

9.

Neubau SportKita Dammenmühle
Vergabe von Planungsleistungen
- Objektplanung: Gebäude und Innenräume
- Fachplanung: Technische Gebäudeausrüstung

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 60/2024

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 18. März 2024

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 14. März 2024