Gemeinderat (10. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

II.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

1.

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 19. November 2012 gefassten Beschlüsse

2.

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10. Dezember 2012 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2013

einstimmig

Vorlage 145/2012

2.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lahr für das Haushaltsjahr 2013

einstimmig

Vorlage 153/2012

3.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

einstimmig

Vorlage 148/2012

4.

Gemeinsam für Lahr – Mitwirkung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen

einstimmig

Vorlage 125/2012

5.

Landesgartenschau Lahr 2018

Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Vergabe der Freianlagenplanung, Daueranlagen, Leistungsphasen (LP) 1-5

einstimmig

Vorlage 151/2012

6.

Gemeinnützigkeitssatzung für die Chrysanthema Lahr

einstimmig

Vorlage 138/2012

7.

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)

einstimmig

Vorlage 136/2012

8.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche
Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebs "Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr"

einstimmig

Vorlage 140/2012

9.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Jahresabschluss 2011

einstimmig

Vorlage 144/2012

10.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2011

einstimmig

Vorlage 150/2012

11.

Ausbau der Wylerter Hauptstraße in Lahr - Kippenheimweiler
Vergabe der Erd-, Pflaster - und Straßenbauarbeiten

einstimmig

Vorlage 131/2012

12.

Teilflächennutzungsplan zur Windkraft
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss der vorläufigen Konzentrationsgebiete
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange

einstimmig

Vorlage 149/2012

13.

Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 6. Änderung
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.07.2007
- Beratung des Vorentwurfs
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung

28 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 147/2012

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses am 14. November 2012

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 19. November 2012