Gemeinderat (7. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe über die in der nichtöffentlichen Sitzung am 02.06.2014 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Feststellung von Hinderungsgründen der neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats

Einstimmig

Vorlage 167/2014

2.

Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder

3.

Verpflichtung der wieder- und neugewählten Mitglieder des Gemeinderats

4.

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters

Vorlage 168/2014

5.

Festlegung der beschließenden Ausschüsse und der Zahl der Mitglieder

Einstimmig

Vorlage 169/2014

6.

Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die beschließenden Ausschüsse

Einstimmig

Vorlage 170/2014

7.

Bildung von beratenden Ausschüssen

Einstimmig

Vorlage 171/2014

8.

Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die beratenden Ausschüsse

Einstimmig

Vorlage 172/2014

9.

Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)

Vorlage 173/2014

10.

Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Lahr in Verbandsversammlungen,
Aufsichtsräte usw.

Einstimmig

Vorlage 174/2014

11.

Wahlen zum Aufsichtsrat der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH

Einstimmig

Vorlage 149/2014

12.

Wahlen zum Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr

Einstimmig

Vorlage 164/2014

13.

Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2015/2016
Budget-Beschluss mit Wirksamkeit für die Haushalte 2015 und 2016
für das Veranstaltungs-, Kunst- und Kultursommerprogramm, ein-
schließlich BGL-Kosten

Einstimmig

Vorlage 125/2014

14.

Ausbau von Betreuungsplätzen für unter 3jährige Kinder in evangelischen Kindertagesstätten

29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 144/2014

15.

Umwandlung des Ganztagsbetriebs der Schutterlindenbergschule in eine Grundschule in Wahlform zum Schuljahr 2014/2015

24 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 8 Enthaltung(en)

16.

Wettbewerb Neubau Kindertagesstätte sowie Schaffung von Räumen für die museale Betreuung Streifenhaus und Begegnungsräumen im Bürgerpark
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 161/2014 1. Ergänzung

17.

Innenstadtumfahrung Lahr: "Umbau Friedrich-Ebert-Platz"
hier: - Information von Mehrkosten
- Bewilligung von Mehrausgaben

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 179/2014

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 12.02. und 02.04.2014

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 02.06.2014

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.