Gemeinderat (3. Sitzung)

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23. März 2015 17:35 - 21:25

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Tagesordnung

-: ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.: FRAGESTUNDE
-: Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.: BEKANNTGABE
-: Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2015 gefassten Beschlüsse
III.: ANFRAGEN UND ANTRÄGE
-: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2015,
hier: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
Einstimmig
Vorlage 89/2015
IV.: BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs "Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr" und Kenntnisnahme des Schlussberichtes des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
Vorlage 73/2015
2.: Allgemeine Finanzprüfung der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr und des Eigenbetriebes Spital - Wohnen und Pflege - durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg in den Geschäftsjahren 2007 bis 2012
Einstimmig
Vorlage 83/2015
3.: Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2014
Einstimmig
Vorlage 7/2015
4.: Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2014
Einstimmig
Vorlage 72/2015
5.: Konversion des Flughafenareals;
12. Sachstandsbericht
Einstimmig
Vorlage 63/2015
6.: Musikmedaille der Stadt Lahr
Ehrungsvorschläge für das Jahr 2015
Einstimmig
Vorlage 48/2015
7.: Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
(Abschluss Leistungsphase 3 – Entwurfsplanung und Kostenberechnung)
Einstimmig
Vorlage 65/2015
8.: Zeitplan Gebäudemanagement 2015
Einstimmig
Vorlage 64/2015
9.: Ausbau der Gereutertalstraße im Stadtteil Reichenbach
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -
Einstimmig
Vorlage 50/2015
10.: Bebauungsplan SEEPARK
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
Vorlage 71/2015
11.: Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 77/2015
12.: Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 4. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 78/2015
13.: Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE NORD, 2. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
Vorlage 69/2015
14.: Bebauungsplan HAGENDORN
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
Vorlage 68/2015
V.: OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.: Öffentlich-rechtliche Verträge zwischen der Stadt Lahr und der Gemeinde Seelbach und der Gemeinde Schuttertal über die Gestattung der Durchleitung von Abwässern;
Verträge zur Änderung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Verträge
Einstimmig
Vorlage 59/2015
2.: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2015
3.: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 26.11.2014
-: Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.