Gemeinderat (11. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.09.2018 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

1.

Information Landesgartenschau

2.

Städtefreundschaft mit der Stadt Swenigorod in Russland

Vorlage 247/2018

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 236/2018

2.

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung

Einstimmig

Vorlage 239/2018

3.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2017

Einstimmig

Vorlage 194/2018

4.

Fundtiervertrag mit dem Tierschutzverein Lahr und Umgebung e.V.
ab dem 01.01.2019

Einstimmig

Vorlage 234/2018

5.

Ausweitung der Schulsozialarbeit im Lahrer Westen und Übernahme der Trägerschaft durch den Caritasverband Lahr e.V.

Einstimmig

Vorlage 201/2018

6.

Sportentwicklungskonzept - Vorstellung und Beratung

Einstimmig

Vorlage 253/2018

7.

Zuschuss für das Jugendwerk im Ortenaukreis e.V. für den Abenteuerspielplatz Lahr im Hebelpark

Einstimmig

Vorlage 209/2018

8.

Einführung eines Zentralen Vormerksystems für Lahrer Kindertageseinrichtungen

Einstimmig

Vorlage 208/2018

9.

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtseniorenbeirats

Einstimmig

Vorlage 248/2018

10.

Stand der baulichen Maßnahmen und Baukosten bei Lahrer Kindertageseinrichtungen in freier und kirchlicher Trägerschaft

Einstimmig

Vorlage 231/2018

11.

Otto-Hahn-Realschule - Umbau im Bestand - Vergabe der Elektroarbeiten

Einstimmig

Vorlage 204/2018

12.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Information über die Umsetzung der Satzungsänderung vom 23.10.2017
Beschluss über den Stundenverrechnungssatz

Einstimmig

Vorlage 242/2018

13.

Güterverkehrsterminal (GVT) Lahr
- Grundsatzbeschluss zur Realisierung
- Arbeitsaufträge zur weiteren Vorbereitung des Projekts

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 175/2018

14.

Güterverkehrsterminal (GVT) Lahr
- Projektierung und Betrieb einer RoLa-Anlage Lahr

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 62/2018

15.

Änderung der Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken der Stadt Lahr

Abgesetzt

Vorlage 308/2017

16.

Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung im Stadtteil Reichenbach
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
- Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Einstimmig

Vorlage 243/2018

17.

Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15. Mai 2017

Einstimmig

Vorlage 256/2018

18.

Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 261/2018

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 24.09.2018

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 25.07.2018

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.