Gemeinderat (12. Sitzung)
Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf
Tagesordnung
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.10.2019 gefassten Beschlüsse
- II.
- INFORMATION
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Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Sachstand zur Petition
- Bekanntmachung des Bebauungsplanes - III.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
Einstimmig
- 2.
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Besetzung des Sportbeirates mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
30 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
- 3.
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Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG und der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungs AG
Einstimmig
- 4.
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Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Wahl des/der VerbandsvorsitzendenEinstimmig - 5.
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1) Abschaffung des Schulgeldes für den Zweiten Bildungsweg und
2) Erhöhung des Dozentenhonorars und des Teilnehmerentgeltes der VHSEinstimmig - 6.
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Bezuschussung von Stellen für Freiwilligendienste im Rahmen der Kooperation Kita / Schule / Verein
Einstimmig
- 7.
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Antrag auf Zusammenschluss der Otto-Hahn-Realschule und der Theodor-Heuss-Werkrealschule Lahr zu einem Schulverbund zum Schuljahr 2020/2021
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 8.
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Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Schulkindbetreuung in der Stadt Lahr
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 9.
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Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 03, Stand Oktober 2019Einstimmig - 10.
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Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 03, Stand Oktober 2019Einstimmig - 11.
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Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 03, Stand Oktober 2019Einstimmig - 12.
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Einfacher Bebauungsplan SCHWEICKHARDTSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß §11 Baugesetzbuch (BauGB)29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 3 Enthaltung(en) - 13.
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Bebauungsplan KANADARING, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- PlanungszieleEinstimmig - 14.
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Bebauungsplan KANADARING, 1. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)Einstimmig - 15.
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Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Roth-Händle-Areal
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungs-
satzung)Einstimmig - 16.
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Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand Oktober 2019Einstimmig - 17.
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Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung, archäologische Ausgrabung im Bereich Leopoldstraße
Fortführung der Grabung trotz Kostensteigerung
Selbstbindung des Gemeinderats für den Haushalt 202027 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 5 Enthaltung(en) - 18.
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Bewertung des Amtes des Oberbürgermeisters der Stadt Lahr und Einweisungsbeschluss
27 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
- IV.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.10.2019
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift ist genehmigt.