Gemeinderat (10. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 23. Oktober 2023 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

1.

Neubau Klinikum Lahr
- Sachstand Planungsverfahren

2.

Neubau Kita Dreyspringstraße
- Projektmanagement - Bericht 01, Stand Oktober 2023

Vorlage 216/2023

III.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Beitritt der Stadt Lahr zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeit"

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan der Stadt Lahr und der Entwürfe der Wirtschaftspläne 2024 der städtischen Eigenbetriebe sowie der jeweiligen Finanz- und Investitionsplanungen bis 2027

Einstimmig

Vorlage 231/2023

2.

Außenbereichsnutzungen: Einschreiten gegen unzulässige bauliche Anlagen und Nutzungen im Außenbereich

Einstimmig

Vorlage 25/2023 2. Ergänzung

3.

Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Schutterflöhe, Tramplerstraße 5

Einstimmig

Vorlage 221/2023

4.

Überarbeitung der Friedhofssatzung

28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 158/2023

5.

Änderung der Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren
- Bestattungsgebührenordnung

28 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 163/2023

6.

Aufhebung des Bebauungsplanes TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 201/2023

7.

Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
- Übertrag des Grundstücks Flst. Nr. 412 mit 27,13 a an den Eigenbetrieb Spital – Wohnen und Pflege

Einstimmig

Vorlage 180/2023

8.

Erhöhung des Dozentenhonorars und des Teilnehmerentgeltes der VHS und
Anpassung der Fahrtkostenpauschale für die Kursleitungen

Einstimmig

Vorlage 205/2023

9.

Vergabe von Reinigungsdienstleistungen für die Liegenschaften der Stadt Lahr ab 01.01.2024

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 215/2023

10.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 222/2023

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23. Oktober 2023

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 28. September 2023

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim am 25. Oktober 2023