Gemeinderat (13. Sitzung)

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Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

EHRUNGEN

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Ehrung von Herrn Stadtrat Dr. Walter Caroli, Stadtrat Eberhard Roth und Altortschaftsrat Franz Hauser für 40-jährige kommunalpolitische Tätigkeit

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Ehrung von Altstadt- und -ortschaftsrat Richard Rappenecker für 50-jährige kommunalpolitische Tätigkeit

II.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

III.

INFORMATION

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Auswertung der durchgeführten Sicherheitsbefragung

Vorlage 254/2014

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015

Einstimmig

Vorlage 227/2014

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 250/2014

3.

Öffentliche Betrauung (interner Organisationsakt) für die WRO Wirtschaftsregio Offenburg/Ortenau GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (Betrauungsakt)

Einstimmig

Vorlage 257/2014

4.

Machbarkeitsstudie „Güterverkehrsterminal im Logistik-Leistungszentrum Lahr“
-Vorstellung der Studienergebnisse durch Gutachterbüro Ernst Basler + Partner-

29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 262/2014

5.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
(Abschluss Leistungsphase 2 – Vorplanung und Kostenschätzung)

28 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 225/2014

6.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2013 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 211/2014

7.

Stromkonzession; Beschluss über die Vergabe der Stromkonzession im Gebiet der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 223/2014

8.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;

1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2013

2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2013

Einstimmig

Vorlage 216/2014

9.

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschluss

16 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 265/2014

10.

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Abgesetzt

Vorlage 266/2014

11.

Neufestlegung der Teilnehmerentgelte und der Helferentgelte für die Jugenderholungsmaßnahme Stadtranderholung

29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 222/2014 1. Ergänzung

12.

Änderung der Kinderbetreuungssatzung und Anpassung der Betreuungsgebühren/ -entgelte in städtischen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.01.2015

29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 221/2014

13.

Bildungslandschaft Lahr - Sachstandsbericht und Ausblick -

Abgesetzt

Vorlage 233/2014

14.

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtseniorenbeirats

Einstimmig

Vorlage 242/2014

15.

Umbau der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Vergabe der Rohbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 247/2014

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Baugenossenschaft Lahr eG;
Satzungsänderung

Einstimmig

Vorlage 269/2014

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 13.10.2014

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 23.06.2014