Gemeinderat (3. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.02.2014 gefassten Beschlüsse

III.

INFORMATION

1.

LGS Lahr 2018: Befragung zu den beiden Seevarianten im Seepark Stegmatten
hier: Ergebnis der Befragung

Vorlage 66/2014

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

LGS Lahr 2018
Anlage eines Sees im Landschaftspark Stegmatten

16 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 79/2014

2.

Bebauungsplan SEEPARK
- Vorstellung des Vorentwurfs
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung

29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 65/2014

3.

Parkraumkonzept Innenstadt
- Präsentation des Schlussberichtes

Vorlage 39/2014 1. Ergänzung

4.

Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG

Vorlage 40/2014

5.

Beteiligungsbericht 2012 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 44/2014

6.

Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2013

Einstimmig

Vorlage 26/2014

7.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2013

Einstimmig

8.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014

Einstimmig

9.

Eigenbetrieb Spital
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014

Einstimmig

10.

Stadtpark Lahr - Tierhaltung
Erneuerung eines Gehegebereiches und der Futterküche

Einstimmig

Vorlage 22/2014

11.

Neugestaltung Friedrich - Ebert - Platz
Umsiedlung des Imbissgebäudes von der Ost- auf die Westseite

Einstimmig

Vorlage 41/2014

12.

Zeitplan Hochbaumaßnahmen 2014

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 51/2014

13.

Vergabe der Entsorgungsleistungen für den teerhaltigen Straßenaufbruch und kontaminierten Bodenaushub (Rahmenvertrag für den Zeitraum 01.05.2014 - 31.04.2016)

Einstimmig

Vorlage 58/2014

14.

Straßenausbau /Neugestaltung und Kanalauswechslung in der Weilerfeldstraße in Lahr - Sulz

Vergabe von Kanal-, Erd- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 72/2014

15.

Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 2. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange (Offenlage)

29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 61/2014

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 24.02.2014

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.