Gemeinderat (11. Sitzung)
Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Tagesordnung
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- II.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.10.2016 gefassten Beschlüsse
- III.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan
Einstimmig
- 2.
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Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 7, Oktober 2016Einstimmig - 3.
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Ausbau der Kreuzstraße in Lahr
22 Ja-Stimme(n) 10 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 4.
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Sitz im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung für einen vom Förderverein der Georg-Wimmer-Schule e.V. benannten Vertreter
Einstimmig
- 5.
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Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Technischen Ausschuss (Umlegungsausschuss)
Einstimmig
- 6.
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Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs „Bau- und Garten-betrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichtes des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
- 7.
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Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2016Einstimmig - 8.
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Eigenbetrieb Spital -Wohnen und Pflege
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017Einstimmig - 9.
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Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017Einstimmig - 10.
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Erhöhung des städtischen Kostenanteils an der Chrysanthema
8 Ja-Stimme(n) 24 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 11.
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Interkulturelles Gartenprojekt - Neufassung
27 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 12.
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Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Stadt Lahr/Schwarzwald mit dazugehörigem Kostenverzeichnis
- Kostenersatzordnung -Einstimmig - 13.
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Satzung der Stadt Lahr über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stadt Lahr/Schwarzwald
- Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) -Einstimmig - 14.
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Anpassung der Betreuungsgebühren/-entgelte in städtischen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.01.2017 und ab dem 01.01.2018 sowie Änderung der Gebührensatzung
29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 15.
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Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
hier: Betriebskostenzuschüsse für KindertageseinrichtungenEinstimmig - 16.
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Bezuschussung von Stellen für Freiwilligendienste im Rahmen der Kooperation Kita/Schulen/Vereine
Einstimmig
- 17.
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Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr -Einstimmig - 18.
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Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der juristischen
Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr -Einstimmig - 19.
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Gaskonzession;
Beschluss über die Auswahlkriterien im Verfahren zur Vergabe der Gaskonzession im Gebiet der Stadt LahrEinstimmig - 20.
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Richtlinien für die Ehrung von erfolgreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Musikwettbewerben durch die Stadt Lahr/Schwarzwald
hier: Neufassung zum 01.01.2017Einstimmig - 21.
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Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 7, Oktober 2016Einstimmig - 22.
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Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 2. Änderung und
Erweiterung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- SatzungsbeschlussEinstimmig - IV.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2016
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 29.06.2016
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.