Gemeinderat (10. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG 18:00 UHR

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 26.09.2016 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2015 durch den Gemeinderat

Einstimmig

Vorlage 228/2016

2.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Jahresabschluss 2015

Einstimmig

Vorlage 236/2016

3.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;

1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlags- wasserbeseitigung 2015

2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2015

Einstimmig

Vorlage 239/2016

4.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017

Einstimmig

Vorlage 235/2016

5.

Anpassung des Fahrplans und der Beförderungsbedingungen Anruf-Sammel-Taxi

Einstimmig

Vorlage 249/2016

6.

Ausstellungsbeitrag der Stadt Lahr auf dem Landesgartenschaugelände

21 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 9 Enthaltung(en)

Vorlage 247/2016

7.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)

Einstimmig

Vorlage 112/2016

8.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

17 Ja-Stimme(n) 12 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 161/2016

9.

Gemeinnützigkeitssatzung für das Stadtmuseum Lahr Tonofenfabrik

Einstimmig

Vorlage 251/2016

10.

Ortsmitte Kuhbach
- Antragstellung für Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

Einstimmig

Vorlage 256/2016

11.

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)

Einstimmig

Vorlage 237/2016

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2016

IV.

PUNKT AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG

1.

Baufortschritt Moschee