Gemeinderat (12. Sitzung)

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Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16. November 2020

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr

Vorlage 305/2020

2.

Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald

Vorlage 275/2020

3.

Gemeinderatsklausur Lahr 2020 – Aktionsprogramm „Vision Lahr 2030“

Vorlage 328/2020

4.

Digitale Musiklernplattform

Vorlage 253/2020

5.

Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Pandemie
- Regelung zur anteiligen Erstattung von Betreuungsgebühren bei
Gruppenschließungen

Vorlage 340/2020

6.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2019

Vorlage 304/2020

7.

Wohnbau Stadt Lahr;
Änderung des Gesellschaftsvertrages;
Abänderung des Beschlusses vom 28. September 2020

Vorlage 309/2020

8.

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr/Schwarzwald über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- oder Sportwetten in Wettbüros (Wettbürosteuersatzung)

Vorlage 269/2020

9.

Erweiterung der Substitutionspraxis Lahr
- Umbau des Gemeindesaals, Jammstraße 2

Vorlage 306/2020

10.

Abschluss eines Gestattungsvertrages zwischen der Stadt Lahr und der Energiedienst AG, Rheinfelden über die Nutzung der öffentlichen Verkehrswege zur Belieferung des Baugebietes Altenberg mit Fernwärme

Vorlage 255/2020

11.

Schulbaumaßnahmen - Ergebnisse des Schulgipfels vom 25.11.2019
Verabschiedung eines Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021 – 2026 ff

Vorlage 14/2020

12.

Aufstellung von Containern für die Gutenbergschule in schlüsselfertiger, moduler Bauweise.
- Vergabe der Lieferung und Montage von Containern mit 3 Klassenzimmern in schlüsselfertiger Bauweise

Vorlage 333/2020

13.

Beteiligungsprojekt Bürgerbudget Stadtgulden Lahr - Verlängerung der Pilotphase um ein Jahr bis 2022

Vorlage 300/2020

14.

Nutzungsentgelte Orangerie im Stadtpark / Mietpreise Dekopflanzen

Vorlage 298/2020

15.

Bebauungsplan BÄDLEWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

Vorlage 277/2020 1. Ergänzung

16.

2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Behörden

Vorlage 319/2020

17.

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 2. Änderung im Stadtteil
Mietersheim
- Nachtragsvereinbarung "Verlängerung der Rückzahlungsverpflichtung –
Rechtsabbiegespur beim Knotenpunkt B3/B415/FMZ am Eckpunkt Dehner

Vorlage 336/2020

18.

Antrag auf Bezuschussung der Erzeugergemeinschaft Weideland e.V. für den geplanten Anbau von Kühl- und Zerlegräume an das bestehende Schlachthaus auf dem Grundstück Kapellenweg, FlNr. 198/1 Seelbach; Gemarkung Wittelbach

Vorlage 339/2020

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 16. November 2020

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim vom 05. November 2020

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 30. September 2020