Gemeinderat (12. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
- -
- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- BEKANNTGABE
- -
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16. November 2020
- II.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
- Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr
- 2.
- Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
- 3.
- Gemeinderatsklausur Lahr 2020 – Aktionsprogramm „Vision Lahr 2030“
- 4.
- Digitale Musiklernplattform
- 5.
-
Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Pandemie
- Regelung zur anteiligen Erstattung von Betreuungsgebühren bei
Gruppenschließungen - 6.
-
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2019 - 7.
-
Wohnbau Stadt Lahr;
Änderung des Gesellschaftsvertrages;
Abänderung des Beschlusses vom 28. September 2020 - 8.
- Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr/Schwarzwald über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- oder Sportwetten in Wettbüros (Wettbürosteuersatzung)
- 9.
-
Erweiterung der Substitutionspraxis Lahr
- Umbau des Gemeindesaals, Jammstraße 2 - 10.
- Abschluss eines Gestattungsvertrages zwischen der Stadt Lahr und der Energiedienst AG, Rheinfelden über die Nutzung der öffentlichen Verkehrswege zur Belieferung des Baugebietes Altenberg mit Fernwärme
- 11.
-
Schulbaumaßnahmen - Ergebnisse des Schulgipfels vom 25.11.2019
Verabschiedung eines Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021 – 2026 ff - 12.
-
Aufstellung von Containern für die Gutenbergschule in schlüsselfertiger, moduler Bauweise.
- Vergabe der Lieferung und Montage von Containern mit 3 Klassenzimmern in schlüsselfertiger Bauweise - 13.
- Beteiligungsprojekt Bürgerbudget Stadtgulden Lahr - Verlängerung der Pilotphase um ein Jahr bis 2022
- 14.
- Nutzungsentgelte Orangerie im Stadtpark / Mietpreise Dekopflanzen
- 15.
-
Bebauungsplan BÄDLEWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele - 16.
-
2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Behörden - 17.
-
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 2. Änderung im Stadtteil
Mietersheim
- Nachtragsvereinbarung "Verlängerung der Rückzahlungsverpflichtung –
Rechtsabbiegespur beim Knotenpunkt B3/B415/FMZ am Eckpunkt Dehner - 18.
- Antrag auf Bezuschussung der Erzeugergemeinschaft Weideland e.V. für den geplanten Anbau von Kühl- und Zerlegräume an das bestehende Schlachthaus auf dem Grundstück Kapellenweg, FlNr. 198/1 Seelbach; Gemarkung Wittelbach
- III.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 16. November 2020
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim vom 05. November 2020
- 3.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 30. September 2020