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Gemeinderat (12. Sitzung)

Dec. 14, 2020 5:30 p.m. - 8:10 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16. November 2020
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr
2.
Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
3.
Gemeinderatsklausur Lahr 2020 – Aktionsprogramm „Vision Lahr 2030“
4.
Digitale Musiklernplattform
5.
Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Pandemie
- Regelung zur anteiligen Erstattung von Betreuungsgebühren bei
Gruppenschließungen
6.
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2019
7.
Wohnbau Stadt Lahr;
Änderung des Gesellschaftsvertrages;
Abänderung des Beschlusses vom 28. September 2020
8.
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr/Schwarzwald über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- oder Sportwetten in Wettbüros (Wettbürosteuersatzung)
9.
Erweiterung der Substitutionspraxis Lahr
- Umbau des Gemeindesaals, Jammstraße 2
10.
Abschluss eines Gestattungsvertrages zwischen der Stadt Lahr und der Energiedienst AG, Rheinfelden über die Nutzung der öffentlichen Verkehrswege zur Belieferung des Baugebietes Altenberg mit Fernwärme
11.
Schulbaumaßnahmen - Ergebnisse des Schulgipfels vom 25.11.2019
Verabschiedung eines Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021 – 2026 ff
12.
Aufstellung von Containern für die Gutenbergschule in schlüsselfertiger, moduler Bauweise.
- Vergabe der Lieferung und Montage von Containern mit 3 Klassenzimmern in schlüsselfertiger Bauweise
13.
Beteiligungsprojekt Bürgerbudget Stadtgulden Lahr - Verlängerung der Pilotphase um ein Jahr bis 2022
14.
Nutzungsentgelte Orangerie im Stadtpark / Mietpreise Dekopflanzen
15.
Bebauungsplan BÄDLEWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
16.
2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Behörden
17.
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 2. Änderung im Stadtteil
Mietersheim
- Nachtragsvereinbarung "Verlängerung der Rückzahlungsverpflichtung –
Rechtsabbiegespur beim Knotenpunkt B3/B415/FMZ am Eckpunkt Dehner
18.
Antrag auf Bezuschussung der Erzeugergemeinschaft Weideland e.V. für den geplanten Anbau von Kühl- und Zerlegräume an das bestehende Schlachthaus auf dem Grundstück Kapellenweg, FlNr. 198/1 Seelbach; Gemarkung Wittelbach
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 16. November 2020
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim vom 05. November 2020
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 30. September 2020