Gemeinderat (7. Sitzung)

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28. Juni 2021 17:35 - 20:35

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Tagesordnung

-: ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.: BEKANNTGABE
-: Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17. Mai 2021
II.: INFORMATION
-: Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
III.: ANFRAGEN UND ANTRÄGE
-: Antrag der SPD-Fraktion auf Gebührenerlass für die Außenbenutzung
IV.: BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.: Erweiterungen und Neuansiedlung von LIDL-Märkten
Einstimmig
Vorlage 87/2021 1. Ergänzung
2.: Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Lahr
Vorlage 110/2021
3.: Interkommunales Elektromobilitätskonzept für die Stadt Lahr
26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
Vorlage 97/2021
4.: Breitbandvernetzung der Lahrer Schulen
Einstimmig
Vorlage 99/2021
5.: Vereinheitlichung der Verträge, Entgelte und Produkte der Komm.ONE
Einstimmig
Vorlage 100/2021
6.: Aktivierung von leerstehendem Wohnraum
- Bericht zu Zwischenstand und Fortentwicklung
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 58/2021
7.: DORV-Zentrum und neues Wohnen im Stadtteil Hugsweier
- Ergebnis Konzeptvergabe
Einstimmig
Vorlage 112/2021
8.: Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
Einstimmig
Vorlage 95/2021
9.: Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021
(Ermächtigungsübertragungen 2020)
Einstimmig
Vorlage 109/2021
10.: Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 76/2021
11.: Verabschiedung der Richtlinien zur Leistungssportförderung der Stadt Lahr/Schwarzwald
Einstimmig
Vorlage 62/2021 1. Ergänzung
12.: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung
und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rech-
nungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
Vorlage 108/2021 1. Ergänzung
13.: Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen in den Budgeteinheiten des BGL für Grün und Friedhof. (Haushaltsjahr 2020)
28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
Vorlage 70/2021
14.: Angebote der Schulsozialarbeit an den Grundschulen Mietersheim, Sulz und Reichenbach mit Außenstelle Kuhbach und Übernahme der Trägerschaft durch freie Träger
Einstimmig
Vorlage 69/2021
15.: Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
24 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
Vorlage 118/2021
16.: Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2020
Einstimmig
Vorlage 119/2021
17.: Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen;
Ablieferung von Grund- und Gewerbesteuer an den Zweckverband
„Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“
Einstimmig
Vorlage 121/2021
18.: Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE WEST
- Erweiterung der Planungsziele
Einstimmig
Vorlage 56/2021
19.: Barrierefreier Umbau von 18 Bushaltestellen und zwei Fußgängerquerungen im Jahr 2021/2022

- Sachstandsinformation
- Neue Umsetzungsplanung mit Einholung eines Vorgriffsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2022
Einstimmig
Vorlage 117/2021
V.: OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 17. Mai 2021